durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 25.09.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 25.09.2024, 20:05 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 1.1.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.1.3 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
- 5.2 Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
- 5.4 Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
- 5.4.1 Entsperrung von investiven, zu Gunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrten Mitteln
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zu Verkehrssicherungsarbeiten an Bäumen der Stadtförsterei
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.1.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.1.2 Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
- 6.2 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
- 6.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
- 6.4 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 6.4.1 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 6.5 Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
- 6.5.1 Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
- 6.6 Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
- 6.7 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
- 6.8 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
- 6.9 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
- 6.10 SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
- 6.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.12 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 6.13 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
- 6.14 Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
- 6.15 Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
- 7 Anhörungen
- 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Durchführung eines Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
- 9.2 Controllingbericht Seniorenzentren der Stadt Bonn 1. Quartal 2024
- 9.3 Controllingbericht 1. Halbjahr 2024 Seniorenzentren der Stadt Bonn
- 9.4 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)
- 9.5 Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
- 9.6 Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn
- 9.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
- 9.7.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
- 9.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024
- 9.9 Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2025
- 9.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.3.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 19.5 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de