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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
29.01.2025, 17:15 Uhr
Ende
29.01.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg zur Kenntnis genommen
  6. 2.2 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  7. 2.2.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  8. 2.2.2 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  9. 2.3 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  10. 2.3.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.3.2 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) vertagt - mit Maßgabe
  12. 2.4 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  13. 2.4.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte vertagt
  14. 2.4.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  15. 2.5 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  16. 2.5.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  17. 2.6 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 zur Kenntnis genommen
  18. 2.6.1 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 zur Kenntnis genommen
  19. 2.7 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  20. 2.7.1 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  21. 2.8 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 vertagt - mit Maßgabe
  22. 2.8.1 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 vertagt - mit Maßgabe
  23. 2.9 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  24. 2.9.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  25. 2.10 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  26. 2.10.1 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  27. 2.10.2 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  28. 2.11 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 vertagt
  29. 2.12 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg vertagt
  30. 2.13 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern vertagt
  31. 2.13.1 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern vertagt
  32. 2.14 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  33. 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  34. 2.15 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof vertagt - mit Maßgabe
  35. 2.15.1 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof vertagt - mit Maßgabe
  36. 2.15.2 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof vertagt - mit Maßgabe
  37. 2.16 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.16.1 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.17 CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.17.1 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.17.2 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.18 CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.18.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.19 CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.19.1 Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.20 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.20.1 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.21 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.21.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 2.22 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  51. 2.23 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 2.24 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  53. 2.24.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  54. 2.25 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  55. 2.26 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  56. 2.26.1 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  57. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  58. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  59. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  60. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  61. 6 Beschlüsse
  62. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  63. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  64. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  65. 6.1.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  66. 6.1.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  67. 6.1.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  68. 6.1.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  69. 6.1.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  70. 6.1.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  71. 6.1.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  72. 6.1.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  73. 6.1.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  74. 6.1.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  75. 6.1.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  76. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  77. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  78. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  79. 6.3.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  80. 6.4 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt - mit Maßgabe
  81. 6.4.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt - mit Maßgabe
  82. 6.4.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt - mit Maßgabe
  83. 6.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  84. 6.6 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  85. 6.7 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße) vertagt
  86. 6.8 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 vertagt
  87. 6.9 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  88. 6.9.1 Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  89. 6.10 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße vertagt
  90. 6.10.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße vertagt
  91. 6.11 CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule geändert beschlossen
  92. 6.11.1 Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule zur Kenntnis genommen
  93. 6.11.2 Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule zur Kenntnis genommen
  94. 6.11.3 Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen des Schwammstadtkonzepts auf dem Gelände der KGS Donatusstraße – Änderungsantrag zu DS-Nr. 241724. geändert beschlossen
  95. 6.12 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 6.12.1 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.13 SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.13.1 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.13.2 FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 6.14 Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn abgelehnt
  101. 6.14.1 Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn zur Kenntnis genommen
  102. 6.15 Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn abgelehnt
  103. 6.15.1 Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn zur Kenntnis genommen
  104. 6.16 Fällgenehmigung für einen Feldahorn auf dem Baugrundstück Am Stadtwald 62, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens. ungeändert beschlossen
  105. 6.17 Fällgenehmigung für eine Tränen-Kiefer auf dem Grundstück Am Büchel 51 a – d, 53173 Bonn. ungeändert beschlossen
  106. 6.18 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer (Pinus nigra ssp. nigra) auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 138, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
  107. 6.19 CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem ungeändert beschlossen
  108. 6.20 CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.20.1 Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.20.2 Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 6.21 Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 6.22 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 6.22.1 Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.22.2 FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.23 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.23.1 AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.24 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.25 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.25.1 AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.25.2 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.26 Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße ungeändert beschlossen
  122. 7 Empfehlungen
  123. 7.1 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 7.1.1 Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 7.2 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch weitere Lesung erforderlich
  126. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 weitere Lesung erforderlich
  127. 8 Anhörungen
  128. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  129. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  131. 8.1.3 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  132. 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  133. 8.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  134. 8.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  135. 8.2.4 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 ungeändert beschlossen
  136. 8.2.5 Interfraktioneller Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 ungeändert beschlossen
  137. 8.2.6 SPD-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 ungeändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de