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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
07.07.2025, 19:00 Uhr
Ende
07.07.2025, 22:20 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. MdL Guido Déus
  2. Stefan Freitag
  3. Nicolas Vallender

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum ungeändert beschlossen
  7. 5.2 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH ungeändert beschlossen
  8. 5.3 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ungeändert beschlossen
  9. 5.4 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  10. 5.5 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz ungeändert beschlossen
  11. 5.6 Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite ungeändert beschlossen
  12. 5.7 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26 ungeändert beschlossen
  13. 5.8 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026 ungeändert beschlossen
  14. 5.9 Wirtschaftsplan SGB 2026 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  15. 5.10 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024 ungeändert beschlossen
  16. 5.11 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung geändert beschlossen
  17. 5.11.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht ungeändert beschlossen
  18. 5.12 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  19. 5.12.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  20. 5.13 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  21. 6 Anträge
  22. 6.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) ungeändert beschlossen
  23. 6.1.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt geändert beschlossen
  25. 6.2.1 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt zur Kenntnis genommen
  26. 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855 nicht abgestimmt
  27. 6.3 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50 abgelehnt
  28. 6.3.1 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50 zur Kenntnis genommen
  29. 6.4 Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform ungeändert beschlossen
  30. 6.5 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen ungeändert beschlossen
  31. 6.5.1 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen zur Kenntnis genommen
  32. 6.6 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579) abgelehnt
  33. 6.6.1 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579) zur Kenntnis genommen
  34. 6.7 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke geändert beschlossen
  35. 6.7.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  36. 6.7.2 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  37. 6.7.3 Koalitionsänderungsantrag zum CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke Antrag zur Vorlage 253426 geändert beschlossen
  38. 6.8 CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn abgelehnt
  39. 6.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn zur Kenntnis genommen
  40. 6.9 Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat ungeändert beschlossen
  41. 7 Mitteilungen
  42. 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW zur Kenntnis genommen
  43. 7.2 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen zur Kenntnis genommen
  44. 7.3 Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  45. 7.3.1 Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung zur Kenntnis genommen
  46. 7.4 Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen zur Kenntnis genommen
  47. 7.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025 zur Kenntnis genommen
  48. 7.6 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers zur Kenntnis genommen
  49. 7.7 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs zur Kenntnis genommen
  50. 7.7.1 Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025 zur Kenntnis genommen
  51. 7.8 Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung" zur Kenntnis genommen
  52. 7.9 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt zur Kenntnis genommen
  53. 7.10 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024) zur Kenntnis genommen
  54. 7.11 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht zur Kenntnis genommen
  55. 7.12 Aktivitäten zum Thema Baum zur Kenntnis genommen
  56. 7.13 Buskonzept für die Innenstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  57. 7.14 Austritt aus der Metropolregion Rheinland zur Kenntnis genommen
  58. 7.15 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025 zur Kenntnis genommen
  59. 7.16 Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte zur Kenntnis genommen
  60. 7.17 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau zur Kenntnis genommen
  61. 7.18 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  62. 7.19 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024 zur Kenntnis genommen
  63. 7.20 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025 zur Kenntnis genommen
  64. 7.21 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024) zur Kenntnis genommen
  65. 7.22 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  66. 7.22.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  67. 7.23 Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen
  68. 7.24 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025) zur Kenntnis genommen
  69. 7.25 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  70. 7.26 Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V. zur Kenntnis genommen
  71. 7.27 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  72. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  73. 8.1 Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024 zur Kenntnis genommen
  74. 9 (nichtöffentlich)
  75. 10 (nichtöffentlich)
  76. 11 (nichtöffentlich)
  77. 12 (nichtöffentlich)
  78. 13 (nichtöffentlich)
  79. 13.1 (nichtöffentlich)
  80. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  81. 13.1.2 (nichtöffentlich)
  82. 13.2 (nichtöffentlich)
  83. 13.2.1 (nichtöffentlich)
  84. 13.2.2 (nichtöffentlich)
  85. 13.2.3 (nichtöffentlich)
  86. 13.3 (nichtöffentlich)
  87. 13.4 (nichtöffentlich)
  88. 13.5 (nichtöffentlich)
  89. 14 (nichtöffentlich)
  90. 15 (nichtöffentlich)
  91. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de