Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
29.08.2024, 17:00 Uhr
Ende
29.08.2024, 22:41 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Jonas Horne

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  3. 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg vertagt
  4. 1.1.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 vertagt - mit Maßgabe
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04 vertagt
  7. 1.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt - mit Maßgabe
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  9. 1.3.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  10. 1.3.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  11. 1.4 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt - mit Maßgabe
  12. 1.4.1 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  13. 1.5 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  14. 1.5.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  15. 1.6 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt - mit Maßgabe
  16. 1.6.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  17. 1.7 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn vertagt
  18. 1.8 CDU-Große Anfrage: Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1 Stellungnahme zur CDU-Große Anfrage: Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  20. 1.9 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775 vertagt
  21. 1.10 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn vertagt
  22. 1.10.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung vertagt
  23. 1.11 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG vertagt - mit Maßgabe
  24. 1.11.1 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG vertagt
  25. 1.12 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf vertagt
  26. 1.12.1 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf vertagt
  27. 1.13 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf vertagt
  28. 1.14 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin zur Kenntnis genommen
  29. 1.14.1 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin zur Kenntnis genommen
  30. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  31. 2.1 Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern zur Kenntnis genommen
  32. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  33. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  34. 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  35. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  36. 4.1 23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Rat ungeändert beschlossen
  39. 5.2 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW ungeändert beschlossen
  40. 5.2.1 BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW abgelehnt
  41. 5.2.2 CDU-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Antrag zur Vorlage 241254 nicht abgestimmt
  42. 5.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.4 Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf geändert beschlossen
  44. 5.5 Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  45. 5.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.6.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.6.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 5.6.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 5.7 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5.8 Stadtbahnverlängerung Buschdorf - Vorplanung und Standardisierte Bewertung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  51. 5.9 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz geändert beschlossen
  52. 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 abgelehnt
  53. 5.9.2 Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 nicht abgestimmt
  54. 5.10 Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 5.10.1 BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 5.11 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 5.12 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  58. 5.12.1 Koalitionsänderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878 ungeändert beschlossen
  59. 5.12.2 CDU-Änderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878 ungeändert beschlossen
  60. 5.13 11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn ungeändert beschlossen
  61. 5.14 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  62. 5.15 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 5.15.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 5.16 Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur ungeändert beschlossen
  65. 5.17 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101) ungeändert beschlossen
  66. 5.18 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  67. 5.19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes" ungeändert beschlossen
  68. 5.20 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" ungeändert beschlossen
  69. 5.21 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 5.22 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 5.23 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ ungeändert beschlossen
  72. 5.23.1 FDP-Änderungsantrag: Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ Antrag zur Vorlage 240786 abgelehnt
  73. 5.24 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung ungeändert beschlossen
  74. 5.25 Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) ungeändert beschlossen
  75. 5.26 Einstellung der städtischen Ombudsstelle ungeändert beschlossen
  76. 5.27 N-Vorlage Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Ablehnung des Bürgerantrags zur Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen geändert beschlossen
  77. 5.28 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  78. 5.29 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG" geändert beschlossen
  79. 5.30 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 5.31 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.32 Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI) ungeändert beschlossen
  82. 5.33 Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte ungeändert beschlossen
  83. 5.34 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 5.35 Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz ungeändert beschlossen
  85. 5.36 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024 ungeändert beschlossen
  86. 5.36.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024 zur Kenntnis genommen
  87. 5.37 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  88. 6 Anträge
  89. 6.1 BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835 abgelehnt
  90. 6.1.1 BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835 zur Kenntnis genommen
  91. 6.2 Koalitionsantrag: Kommunikation in Bus & Bahn ungeändert beschlossen
  92. 6.2.1 Koalitionsantrag: Kommunikation in Bus & Bahn zur Kenntnis genommen
  93. 6.3 Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn ungeändert beschlossen
  94. 6.3.1 Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn zur Kenntnis genommen
  95. 6.4 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.5 Koalitionsantrag: Sanierung des Frankenbads geändert beschlossen
  97. 6.5.1 Koalitionsantrag: Sanierung des Frankenbads zur Kenntnis genommen
  98. 6.6 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims geändert beschlossen
  99. 6.6.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V. ungeändert beschlossen
  100. 6.7 "Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  101. 6.7.1 "Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße zur Kenntnis genommen
  102. 6.8 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.8.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 6.8.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.9 Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses" geändert beschlossen
  107. 6.9.1 Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses" ungeändert beschlossen
  108. 6.10 CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern geändert beschlossen
  109. 6.10.1 CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern zur Kenntnis genommen
  110. 6.10.2 Koalitionsänderungsantrag zu CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern Antrag zur Vorlage 241126 nicht abgestimmt
  111. 6.11 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen ungeändert beschlossen
  112. 6.11.1 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen zur Kenntnis genommen
  113. 6.12 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.12.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.12.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.13 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.13.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.14 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.14.1 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.15 FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.15.1 Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.16 CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  123. 6.16.1 Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig zur Kenntnis genommen
  124. 7 Mitteilungen
  125. 7.1 Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  126. 7.2 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept zur Kenntnis genommen
  127. 7.3 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  128. 7.3.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  129. 7.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten zur Kenntnis genommen
  130. 7.5 Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven zur Kenntnis genommen
  131. 7.6 Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder zur Kenntnis genommen

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de