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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
10.12.2020, 18:00 Uhr
Ende
10.12.2020, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis vertagt
  3. 1.1.1 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 1.3.1 Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof vertagt
  9. 1.4.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof vertagt
  10. 1.5 Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1 Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen
  16. 1.8 Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung zur Kenntnis genommen
  17. 1.8.1 Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung zur Kenntnis genommen
  18. 1.9 Infektionslage in Bonn zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1 Infektionslage in Bonn zur Kenntnis genommen
  20. 1.10 Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße zur Kenntnis genommen
  21. 1.10.1 Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße zur Kenntnis genommen
  22. 1.11 Melbbad; Aktueller Sachstand vertagt
  23. 1.11.1 Melbbad; Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  24. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  25. 2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 vertagt - mit Maßgabe
  26. 2.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 nicht abgestimmt
  27. 2.1.2 Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  28. 3 Genehmigung von Niederschriften
  29. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020 ungeändert beschlossen
  30. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  31. 4.1 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Finanzstellen 110200126 IT-Betrieb und 110000124 IT-Anwendungen ungeändert beschlossen
  32. 4.2 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt - Finanzstelle 120100129 ungeändert beschlossen
  33. 4.3 Einleitung des Vergabeverfahrens; Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre ungeändert beschlossen
  34. 4.4 Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Festkonzerts zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens am 17. Dezember 2020 ungeändert beschlossen
  35. 5 Beschlüsse
  36. 5.1 Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg geändert beschlossen
  37. 5.2 Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  38. 5.3 Rahmenplanung Bundesviertel geändert beschlossen
  39. 5.3.1 Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324 zurückgezogen
  40. 5.3.2 Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324 abgelehnt
  41. 5.3.3 Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324 ungeändert beschlossen
  42. 5.4 Ehrenordnung des Rates der Stadt Bonn geändert beschlossen
  43. 5.5 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder ungeändert beschlossen
  44. 5.6 Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln ungeändert beschlossen
  45. 5.7 Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Stadt Bonn geändert beschlossen
  46. 5.8 Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister ungeändert beschlossen
  47. 5.9 Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn, die nicht dem Stadtrat angehören ungeändert beschlossen
  48. 5.10 Besetzung des Umlegungsausschusses –Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören ungeändert beschlossen
  49. 5.11 Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des „Metropolregion Rheinland e.V. ungeändert beschlossen
  50. 5.12 Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn ungeändert beschlossen
  51. 5.13 Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat ungeändert beschlossen
  52. 5.14 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Haupt-, Gesellschafter- und Mitgliederversammlungen ungeändert beschlossen
  53. 5.15 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH geändert beschlossen
  54. 5.16 Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter geändert beschlossen
  55. 5.17 Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung ungeändert beschlossen
  56. 5.18 Nachbesetzung eines Sitzes im Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE geändert beschlossen
  57. 5.19 Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL) ungeändert beschlossen
  58. 5.20 Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter geändert beschlossen
  59. 5.20.1 Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter ungeändert beschlossen
  60. 5.21 Verlängerung der Veränderungssperre, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf - In der Raste ungeändert beschlossen
  61. 5.22 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens geändert beschlossen
  62. 5.22.1 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923 abgelehnt
  63. 5.22.2 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923 ungeändert beschlossen
  64. 5.22.3 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201923 abgelehnt
  65. 5.22.4 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen nicht abgestimmt
  66. 5.22.5 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen zur Kenntnis genommen
  67. 5.23 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn vertagt
  68. 5.24 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen vertagt
  69. 5.25 Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40 vertagt
  70. 5.26 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) vertagt
  71. 5.26.1 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984 vertagt
  72. 5.26.2 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984 vertagt
  73. 5.27 Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn vertagt
  74. 5.27.1 Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948 vertagt
  75. 5.27.2 Rettungsfond Bonner Kulturszene vertagt
  76. 5.27.3 Rettungsfond Bonner Kulturszene vertagt
  77. 5.27.4 Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999 vertagt
  78. 5.28 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 vertagt
  79. 5.28.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 vertagt
  80. 5.28.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036 vertagt
  81. 5.29 wurde zu TOP 2.1 vertagt
  82. 5.30 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn vertagt
  83. 5.31 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn vertagt
  84. 5.32 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn vertagt
  85. 5.33 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn vertagt
  86. 5.33.1 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn vertagt
  87. 5.34 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße. vertagt
  88. 5.35 42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) vertagt
  89. 5.36 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn vertagt
  90. 5.36.1 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011 vertagt
  91. 5.37 38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn vertagt
  92. 5.38 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn vertagt
  93. 5.39 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR. vertagt
  94. 5.40 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020 vertagt
  95. 5.41 Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020 vertagt
  96. 5.42 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers vertagt
  97. 5.43 Fortführung des Programms Rucksack Kita vertagt
  98. 5.44 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021 vertagt
  99. 5.45 Zukunft des Melbbades vertagt
  100. 6 Anträge
  101. 6.1 Bildung eines Hauptausschusses abgelehnt
  102. 6.1.1 Bildung eines Hauptausschusses zur Kenntnis genommen
  103. 6.2 Bildung eines Hauptausschusses geändert beschlossen
  104. 6.3 Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  105. 6.4 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“ vertagt
  106. 6.4.1 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“ vertagt
  107. 6.5 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  108. 6.5.1 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  109. 6.6 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 vertagt
  110. 6.6.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf vertagt
  111. 6.7 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" vertagt
  112. 6.7.1 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" vertagt
  113. 6.7.2 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996 vertagt
  114. 6.8 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 vertagt
  115. 6.8.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 vertagt
  116. 6.9 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  117. 6.9.1 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen zur Kenntnis genommen
  118. 6.9.2 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  119. 6.9.3 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  120. 6.10 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich vertagt
  121. 6.10.1 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich vertagt
  122. 6.10.2 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565 vertagt
  123. 6.11 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste vertagt
  124. 6.11.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste vertagt
  125. 6.12 Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs vertagt
  126. 6.12.1 Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs vertagt
  127. 6.13 Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf vertagt
  128. 6.13.1 Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf vertagt
  129. 6.14 Beleuchtung Bahnhofsvorplatz vertagt
  130. 6.14.1 Beleuchtung Bahnhofsvorplatz vertagt
  131. 6.15 Stadtmuseum Bonn vertagt
  132. 6.15.1 Stadtmuseum Bonn vertagt
  133. 6.15.2 Stadtmuseum Bonn vertagt
  134. 6.16 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn vertagt
  135. 6.16.1 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn vertagt
  136. 6.16.2 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn vertagt
  137. 6.17 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums vertagt
  138. 6.17.1 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums vertagt
  139. 6.17.2 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums vertagt
  140. 6.18 wurde zu TOP 5.27.2 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de