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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
02.11.2023, 18:01 Uhr
Ende
02.11.2023, 19:06 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 1.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn vertagt
  4. 1.1.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2023 zur Kenntnis genommen
  8. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 5 Beschlüsse
  10. 5.1 Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055 abgelehnt
  11. 5.1.1 BBB Anfrage zur Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ zur Kenntnis genommen
  12. 5.2 Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften ungeändert beschlossen
  13. 5.2.1 Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften zur Kenntnis genommen
  14. 5.3 CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  15. 5.3.1 CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz) zur Kenntnis genommen
  16. 5.4 Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung ungeändert beschlossen
  17. 5.4.1 Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung zur Kenntnis genommen
  18. 5.5 Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen ungeändert beschlossen
  19. 5.6 Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  20. 5.6.1 Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer zur Kenntnis genommen
  21. 5.7 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV geändert beschlossen
  22. 5.7.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV zur Kenntnis genommen
  23. 5.8 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 5.8.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 5.8.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 5.9 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH geändert beschlossen
  27. 5.9.1 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH zur Kenntnis genommen
  28. 5.10 Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten ungeändert beschlossen
  29. 5.10.1 Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten zur Kenntnis genommen
  30. 5.11 Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen ungeändert beschlossen
  31. 5.12 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 5.12.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 5.13 Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 5.14 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 5.14.1 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.15 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.15.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6 Empfehlungen
  39. 6.1 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.2 Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld geändert beschlossen
  41. 6.3 Digitalisierung der Gremienarbeit bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.3.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.4 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.4.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.5 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.6 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.6.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.7 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.7.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.8 Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  52. 7 Mitteilungen
  53. 7.1 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe zur Kenntnis genommen
  54. 7.2 Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung zur Kenntnis genommen
  55. 7.3 Sachstand zum Thema „Solidaritätspartnerschaft mit Cherson“ zur Kenntnis genommen
  56. 7.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  57. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  58. 9 (nichtöffentlich)
  59. 10 (nichtöffentlich)
  60. 11 (nichtöffentlich)
  61. 11.1 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 13 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 14.1 (nichtöffentlich)
  66. 15 (nichtöffentlich)
  67. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de