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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
03.07.2025, 17:00 Uhr
Ende
03.07.2025, 22:53 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Sabine Voss
  2. Rüdiger Frings

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept vertagt
  6. 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept vertagt
  7. 1.2.2 Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept vertagt
  8. 1.3 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“ zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“ zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW zur Kenntnis genommen
  13. 1.5 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  14. 1.5.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  15. 1.6 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714 vertagt
  16. 1.6.1 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714 vertagt
  17. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  18. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  19. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  20. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  21. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5 Beschlüsse
  23. 5.1 N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 5.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025 ungeändert beschlossen
  25. 5.3 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  26. 5.3.1 FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 abgelehnt
  27. 5.3.2 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal abgelehnt
  28. 5.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring geändert beschlossen
  29. 5.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09 nicht abgestimmt
  30. 5.5 Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) geändert beschlossen
  31. 5.5.1 Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten ungeändert beschlossen
  32. 5.6 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 5.6.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 5.6.2 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 5.7 Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.8 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste ungeändert beschlossen
  37. 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 geändert beschlossen
  38. 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 nicht abgestimmt
  39. 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 zur Kenntnis genommen
  40. 5.9.3 Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 ungeändert beschlossen
  41. 5.10 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn) geändert beschlossen
  42. 5.11 N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  43. 5.11.1 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen abgelehnt
  44. 5.12 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.13 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn ungeändert beschlossen
  46. 5.14 N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar geändert beschlossen
  47. 5.15 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 5.16 Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste ungeändert beschlossen
  49. 5.17 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 geändert beschlossen
  50. 5.17.1 Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  51. 5.17.2 Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092 ungeändert beschlossen
  52. 5.18 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) geändert beschlossen
  53. 5.18.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604 abgelehnt
  54. 5.18.2 Antworten auf Fragen zum Wärmeplan zur Kenntnis genommen
  55. 5.18.3 Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604 nicht abgestimmt
  56. 5.19 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie geändert beschlossen
  57. 5.19.1 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025 ungeändert beschlossen
  58. 5.19.2 Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056 ungeändert beschlossen
  59. 5.20 Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024 ungeändert beschlossen
  60. 5.21 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans geändert beschlossen
  61. 5.22 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  62. 5.22.1 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  63. 5.23 5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  64. 5.24 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer ungeändert beschlossen
  65. 5.25 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung ungeändert beschlossen
  66. 5.26 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 5.27 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen geändert beschlossen
  68. 5.27.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen zur Kenntnis genommen
  69. 5.28 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten geändert beschlossen
  70. 5.28.1 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten ungeändert beschlossen
  71. 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  72. 5.30 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" ungeändert beschlossen
  73. 5.31 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  74. 5.32 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf geändert beschlossen
  75. 5.33 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost geändert beschlossen
  76. 5.33.1 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  77. 5.34 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 geändert beschlossen
  78. 5.34.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 nicht abgestimmt
  79. 5.35 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025 ungeändert beschlossen
  80. 5.36 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027 ungeändert beschlossen
  81. 5.37 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung ungeändert beschlossen
  82. 5.37.1 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform zur Kenntnis genommen
  83. 5.38 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB ungeändert beschlossen
  84. 5.38.1 CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  85. 5.38.2 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856 zur Kenntnis genommen
  86. 5.38.3 Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856 abgelehnt
  87. 5.38.4 Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB abgelehnt
  88. 5.39 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission geändert beschlossen
  89. 5.39.1 Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147 ungeändert beschlossen
  90. 5.40 Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 5.42 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 5.43 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 5.44 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 5.45 Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 5.46 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 5.47 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 5.48 Wirtschaftsplan SGB 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 5.49 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 5.50 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 5.50.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 5.51 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 5.51.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 5.52 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6 Anträge
  106. 6.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 6.1.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.2 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn abgelehnt
  109. 6.2.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn zur Kenntnis genommen
  110. 6.3 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 6.3.1 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 6.4 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.4.1 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.5 Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.6 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.6.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.7 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.7.1 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.8 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.8.1 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.9.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.10 CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 6.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 6.11 Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 7 Mitteilungen
  129. 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 7.2 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  131. 7.3 Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  132. 7.3.1 Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  133. 7.4 Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de