durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 28.08.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 28.08.2024, 20:16 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 1.1.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.2 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
- 1.3 BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
- 1.4 BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
- 1.5 BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
- 1.6 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
- 1.6.1 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2025
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.3 (nichtöffentlich)
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2024-2026
- 5.5 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2025)
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2025)
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung einer Biegemaschine, Kläranlage Salierweg, Werkstatt
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens, Bereitstellung eines Pförtnerdienstes auf der Kläranlage Salierweg
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens zur LWL-Verkabelung der UMZ-Relais in den MS-Anlagen auf der Kläranlage Salierweg
- 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Absorptionskältemaschine
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen
- 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Unterhaltung Stadtwald
- 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung über die Rattenbekämpfung im Bonner Stadtgebiet Jahresvertrag vom 01.01.2025 bis 31.12.2025 mit der optionalen Verlängerung um ein Jahr längstens bis 31.12.2028
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.2 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
- 6.3 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.3.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.4 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.5 11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
- 6.6 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
- 6.7 Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte
- 6.8 Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)
- 6.9 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 6.10 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
- 6.11 Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
- 6.12 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 6.13 Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz
- 6.14 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
- 9.2 Klimaplan: Information zur Vergabe Mobile Ausstellung
- 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
- 9.4 Fahrradstraßenkonzept - Stadtbezirke Bonn, Bad Godesberg und Beuel -Auftragsvergabe -Überschreitung der Kosten
- 9.5 KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2022
- 9.6 Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
- 9.7 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023
- 9.8 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2023
- 9.9 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2023
- 9.10 Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2023
- 9.11 Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
- 9.11.1 Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
- 9.12 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
- 9.13 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
- 9.13.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
- 9.14 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2023
- 9.15 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024
- 9.16 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de