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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
07.05.2026, 17:00 Uhr
Ende
07.05.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Andreas Oliver Koch
  2. Christof Schumacher
  3. Nico Heinrich

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt - mit Maßgabe
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  6. 1.3 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates vertagt
  7. 1.3.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates vertagt
  8. 1.4 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 1.4.1 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2 Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr vertagt
  12. 1.5.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr vertagt
  13. 1.6 BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179 zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179 zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz zur Kenntnis genommen
  17. 1.8 Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1 Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zur Kenntnis genommen
  19. 1.9 BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz vertagt
  20. 1.10 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728 vertagt
  21. 1.10.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728 vertagt
  22. 1.11 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  23. 1.11.1 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  24. 1.12 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666 vertagt
  25. 1.13 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  26. 1.14 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße vertagt
  27. 1.15 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  28. 1.15.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  29. 1.16 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten vertagt
  30. 1.16.1 Vertagungsbitte zur Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten zur Kenntnis genommen
  31. 1.17 Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II zur Kenntnis genommen
  32. 1.17.1 Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II zur Kenntnis genommen
  33. 1.18 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
  34. 1.18.1 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
  35. 1.18.2 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
  36. 1.19 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße vertagt
  37. 1.19.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße vertagt
  38. 1.20 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes vertagt
  39. 1.21 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934 vertagt
  40. 1.22 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ vertagt
  41. 1.22.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ vertagt
  42. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  43. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  44. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
  45. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  46. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  47. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  48. 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  49. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  50. 5 Beschlüsse
  51. 5.1 2. Änderung der Gebührenordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  52. 5.1.1 BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung; Antrag zur Vorlage 221847 abgelehnt
  53. 5.1.2 Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847 abgelehnt
  54. 5.2 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 abgelehnt
  55. 5.2.1 Änderungsantrag Linke: Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469 abgelehnt
  56. 5.2.2 SPD-Fraktion: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469 abgelehnt
  57. 5.2.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260469 abgelehnt
  58. 5.2.4 FDP-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469 abgelehnt
  59. 5.3 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 5.4 Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026 geändert beschlossen
  61. 5.4.1 Linke-Änderungsantrag: Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026 abgelehnt
  62. 5.5 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 5.6 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 5.6.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 5.7 Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz" ungeändert beschlossen
  66. 5.7.1 BBB-Änderungsantrag: Bildung eines Unterausschusses Denkmalschutz statt Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz" Antrag zur Vorlage 260018 abgelehnt
  67. 5.8 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  68. 5.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  69. 5.10 Bebauungsplan 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg", hier: Kostenbeteiligung der Stadt Bonn im Bebauungsplanverfahren ungeändert beschlossen
  70. 5.11 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt geändert beschlossen
  71. 5.11.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132 nicht abgestimmt
  72. 5.11.2 BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132 abgelehnt
  73. 5.11.3 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag von CDU/SPD/FDP: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt zur Kenntnis genommen
  74. 5.11.4 CDU, SPD, FDP Kooperation: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132 ungeändert beschlossen
  75. 5.12 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 5.12.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.12.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 5.12.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.13 Programm der Bundessstadt Bonn zur Förderung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten ungeändert beschlossen
  80. 5.14 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung geändert beschlossen
  81. 5.14.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 abgelehnt
  82. 5.14.2 Änderungsantrag der Kooperation: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 ungeändert beschlossen
  83. 5.14.3 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung zur Kenntnis genommen
  84. 5.15 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage geändert beschlossen
  85. 5.16 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter geändert beschlossen
  86. 5.16.1 Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187 nicht abgestimmt
  87. 5.17 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung ungeändert beschlossen
  88. 5.18 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar geändert beschlossen
  89. 5.19 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  90. 5.20 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot geändert beschlossen
  91. 5.20.1 GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865 nicht abgestimmt
  92. 5.21 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof" verwiesen
  93. 5.22 Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien geändert beschlossen
  94. 5.23 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  95. 5.23.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  96. 5.24 Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn ungeändert beschlossen
  97. 5.25 Nachbenennung für das Präsidium sowie die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) geändert beschlossen
  98. 5.26 Nachbenennung von Mitgliedern für des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“ geändert beschlossen
  99. 5.27 Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe geändert beschlossen
  100. 5.28 Besetzung des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn; Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören sowie der Fachmitglieder geändert beschlossen
  101. 5.29 Benennung der Mitglieder der Bundesstadt Bonn in der Kommission gemäß § 32b LuftVG am Flughafen Köln/Bonn (sogenannte "Fluglärmkommission") ungeändert beschlossen
  102. 5.30 Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 - Bonn I und 31 - Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 25. April 2027 geändert beschlossen
  103. 5.31 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) ungeändert beschlossen
  104. 5.32 Förderung der Schwangerschaftsberatungsstelle der Pro Familia ungeändert beschlossen
  105. 5.33 Nachträgliche Berichtigung der Genehmigungslage über Einrichtung und Zügigkeit von Bildungsgängen am Robert-Wetzlar-Berufskolleg (Schulnummer 174520) ungeändert beschlossen
  106. 5.34 Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung geändert beschlossen
  107. 5.35 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 5.35.1 BBB-Änderungsantrag Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 5.36 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026 ungeändert beschlossen
  110. 5.37 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025 geändert beschlossen
  111. 5.38 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024/2025 des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  112. 5.39 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2024/25 (01.08.2024 - 31.07.2025), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  113. 6 Anträge
  114. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.2.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.3 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  125. 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung zur Kenntnis genommen
  126. 6.4 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 6.4.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 6.5 Grüne-Antrag: Housing First bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de