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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen

Beginn
11.02.2020, 18:00 Uhr
Ende
11.02.2020, 20:35 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
  1. Hildegard Dietz-Wallot
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020 zur Kenntnis genommen
  3. 2.1 Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020 zur Kenntnis genommen
  4. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 4 Genehmigung der Niederschrift ungeändert beschlossen
  6. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019 ungeändert beschlossen
  7. 5 Empfehlung
  8. 5.1 Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth ungeändert beschlossen
  9. 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 7 Beschlüsse
  11. 7.1 Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  12. 7.1.1 Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3) zur Kenntnis genommen
  13. 7.2 Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483, FF: SPD) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  14. 7.2.1 Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483ST2) zur Kenntnis genommen
  15. 7.3 Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften ungeändert beschlossen
  16. 7.3.1 Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften zur Kenntnis genommen
  17. 7.4 Zuschuss an den Familienkreis e. V. zur Förderung des Projektes „Großeltern auf Zeit“ ungeändert beschlossen
  18. 7.5 Aufnahme des Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz Köln und das südliche Rheinland in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  19. 7.6 Interkulturelles Bildungs- und Familienzentrum „Haus Vielinbusch“ Förderung im Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  20. 7.7 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst für Migration und Integration ungeändert beschlossen
  21. 7.8 Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten" ungeändert beschlossen
  22. 7.9 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. ungeändert beschlossen
  23. 7.10 Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer" ungeändert beschlossen
  24. 7.11 Integrationspreis des Integrationsrates 2020 ungeändert beschlossen
  25. 7.12 Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander" ungeändert beschlossen
  26. 7.13 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur ungeändert beschlossen
  27. 7.14 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan ungeändert beschlossen
  28. 7.15 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V ungeändert beschlossen
  29. 7.16 Erstellung von Schwerbehindertenausweisen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  30. 8 Empfehlungen
  31. 8.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis vertagt
  32. 8.1.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis vertagt
  33. 8.1.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 vertagt
  34. 8.2 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz ungeändert beschlossen
  35. 8.3 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale vertagt
  36. 8.3.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale vertagt
  37. 9 Anhörungen
  38. 10 Anregungen
  39. 11 Mitteilungen
  40. 11.1 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben verwiesen
  41. 11.2 Übersicht über die von der Stabsstelle Integration im Jahr 2018 geförderten Integrationsprojekte zur Kenntnis genommen
  42. 11.3 Auswirkungen auf die Jugendhilfe durch die Änderungen im Bundesteilhabegesetz (BTHG) zur Kenntnis genommen
  43. 11.4 Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen
  44. 11.5 Tätigkeitsbericht 2018/2019 der Kommunalen Gesundheitskonferenz zur Kenntnis genommen
  45. 11.6 Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2019 zur Kenntnis genommen
  46. 11.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  47. 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 14 (nichtöffentlich)
  50. 15 (nichtöffentlich)
  51. 15.1 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)
  53. 17 (nichtöffentlich)
  54. 18 (nichtöffentlich)
  55. 19 (nichtöffentlich)
  56. 20 (nichtöffentlich)
  57. 21 (nichtöffentlich)
  58. 22 (nichtöffentlich)
  59. 23 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de