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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
14.11.2023, 17:00 Uhr
Ende
14.11.2023, 22:45 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1 Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld zur Kenntnis genommen
  7. 2.2 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste vertagt
  8. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  10. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023 zur Kenntnis genommen
  11. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 6 Beschlüsse
  13. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße vertagt
  14. 6.1.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße vertagt
  15. 6.2 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt
  16. 6.2.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt
  17. 6.3 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71 vertagt
  18. 6.3.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt
  19. 6.4 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) vertagt
  20. 6.4.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) vertagt
  21. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.6 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.7 Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017 geändert beschlossen
  24. 6.7.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017 zur Kenntnis genommen
  25. 6.8 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.8.1 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.8.2 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.9 Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480 geändert beschlossen
  29. 6.9.1 CDU-Änderungsantrag: Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464 Antrag zur Vorlage 210259 geändert beschlossen
  30. 6.10 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.11 Aufhebung: Bürgerantrag, Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee abgelehnt
  32. 6.12 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten geändert beschlossen
  33. 6.12.1 Am Hofgarten zur Kenntnis genommen
  34. 6.12.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten zur Kenntnis genommen
  35. 6.13 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.13.1 Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.14 CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.15 CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen ungeändert beschlossen
  39. 6.16 SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße geändert beschlossen
  40. 6.16.1 SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße zur Kenntnis genommen
  41. 6.17 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.17.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.18 Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße vertagt - mit Maßgabe
  44. 6.19 SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.20 SPD-Antrag: Budafokpark geändert beschlossen
  46. 6.21 Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße geändert beschlossen
  47. 6.21.1 Gehweg Maximilianstraße zur Kenntnis genommen
  48. 6.21.2 Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße zur Kenntnis genommen
  49. 6.22 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.23 Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte" ungeändert beschlossen
  51. 6.24 Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen geändert beschlossen
  52. 6.24.1 Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen zur Kenntnis genommen
  53. 6.25 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg geändert beschlossen
  54. 6.26 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park vertagt - mit Maßgabe
  55. 6.27 Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf ungeändert beschlossen
  56. 6.27.1 Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  57. 6.28 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.29 Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee geändert beschlossen
  59. 6.29.1 Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee zur Kenntnis genommen
  60. 6.30 Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.31 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.31.1 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.32 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.32.1 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.33 Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende ungeändert beschlossen
  66. 6.33.1 Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende zur Kenntnis genommen
  67. 6.34 Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB ungeändert beschlossen
  68. 6.34.1 Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB zur Kenntnis genommen
  69. 6.35 Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn vertagt - mit Maßgabe
  70. 6.35.1 Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn vertagt
  71. 6.36 SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.37 CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre vertagt - mit Maßgabe
  73. 6.37.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre vertagt - mit Maßgabe
  74. 6.37.2 CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre vertagt - mit Maßgabe
  75. 6.38 Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz ungeändert beschlossen
  76. 6.39 Fällgenehmigung für einen Riesen-Mammutbaum auf dem Grundstück Dorfstraße 65, 53125 Bonn ungeändert beschlossen
  77. 6.40 Weihnachtsmarkt 2024/25 geändert beschlossen
  78. 6.41 Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug ungeändert beschlossen
  79. 6.42 Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen geändert beschlossen
  80. 6.42.1 Grüne/u.w.-Antrag: DFI-Anzeigen zur Kenntnis genommen
  81. 6.43 Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.43.1 Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.44 Grüne/u.w.-Antrag: Budafokpark Ausschilderung ungeändert beschlossen
  84. 6.45 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.45.1 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.46 Grüne/u.w.-Antrag: Einrichtung von Smiley Tafeln beim Tannenbuschcenter ungeändert beschlossen
  87. 7 Empfehlungen
  88. 8 Anhörungen
  89. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg vertagt
  90. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 vertagt
  91. 8.1.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg vertagt
  92. 8.2 Digitalisierung der Gremienarbeit geändert beschlossen
  93. 8.2.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 ungeändert beschlossen
  94. 8.3 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  95. 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  96. 8.4 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA vertagt
  97. 8.4.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880 vertagt
  98. 8.5 15. Änderung der Parkgebührenordnung geändert beschlossen
  99. 8.6 Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße ungeändert beschlossen
  100. 8.7 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen vertagt
  101. 8.8 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 ohne Votum
  102. 8.9 Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße geändert beschlossen
  103. 8.9.1 Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße zur Kenntnis genommen
  104. 8.10 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  105. 8.11 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5) ungeändert beschlossen
  106. 8.12 Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  107. 8.13 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  108. 8.13.1 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen zur Kenntnis genommen
  109. 8.14 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn abgelehnt
  110. 8.15 Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung ungeändert beschlossen
  111. 9 Stellungnahmen
  112. 10 Anregungen
  113. 10.1 Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 10.1.1 Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 10.2 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) ungeändert beschlossen
  116. 10.2.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  117. 10.2.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 abgelehnt
  118. 10.2.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 abgelehnt
  119. 10.3 Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 10.4 Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 10.5 Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße geändert beschlossen
  122. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  123. 12 Mitteilungen
  124. 12.1 Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“ zur Kenntnis genommen
  125. 12.2 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn zur Kenntnis genommen
  126. 12.3 Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023) zur Kenntnis genommen
  127. 12.4 Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft vertagt - mit Maßgabe
  128. 12.5 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  129. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  130. 14 (nichtöffentlich)
  131. 15 (nichtöffentlich)
  132. 15.1 (nichtöffentlich)
  133. 16 (nichtöffentlich)
  134. 17 (nichtöffentlich)
  135. 18 (nichtöffentlich)
  136. 19 (nichtöffentlich)
  137. 20 (nichtöffentlich)
  138. 21 (nichtöffentlich)
  139. 22 (nichtöffentlich)
  140. 23 (nichtöffentlich)
  141. 23.1 (nichtöffentlich)
  142. 23.2 (nichtöffentlich)
  143. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de