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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
18.06.2025, 18:00 Uhr
Ende
18.06.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Teilnehmer:innen

  1. Chiu Wong

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 vertagt
  9. 1.3.1 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 vertagt
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt vertagt
  11. 1.4.1 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt vertagt
  12. 1.5 CDU-Große Anfrage: Seilbahn zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Seilbahn zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Seilbahn zur Kenntnis genommen
  15. 1.6 BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße vertagt
  16. 1.6.1 BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße vertagt
  17. 1.7 BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße vertagt
  18. 1.7.1 BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße vertagt
  19. 1.8 BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle vertagt
  20. 1.8.1 BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle vertagt
  21. 1.9 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  22. 1.9.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  23. 1.9.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  24. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  25. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  26. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 5 Beschlüsse
  28. 5.1 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5.2 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6 Empfehlungen
  31. 6.1 Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel ungeändert beschlossen
  32. 6.2 Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße geändert beschlossen
  33. 6.2.1 Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173 geändert beschlossen
  34. 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173 geändert beschlossen
  35. 6.3 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) nicht abgestimmt
  36. 6.3.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) zur Kenntnis genommen
  37. 6.3.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 nicht abgestimmt
  38. 6.4 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 geändert beschlossen
  40. 6.5.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 ungeändert beschlossen
  41. 6.6 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.7 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  43. 6.8 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.9 Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) ungeändert beschlossen
  45. 6.10 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg geändert beschlossen
  46. 6.10.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 abgelehnt
  47. 6.10.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 abgelehnt
  48. 6.10.3 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 geändert beschlossen
  49. 6.11 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.12 Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße geändert beschlossen
  51. 6.12.1 Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692 zurückgezogen
  52. 6.12.2 Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692 geändert beschlossen
  53. 6.13 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn ungeändert beschlossen
  54. 6.14 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn) geändert beschlossen
  55. 6.15 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn abgelehnt
  56. 6.15.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn zur Kenntnis genommen
  57. 6.16 Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße ungeändert beschlossen
  58. 6.17 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 7 Anhörungen
  60. 7.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen nicht abgestimmt
  61. 7.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen zur Kenntnis genommen
  62. 7.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025 ungeändert beschlossen
  63. 8 Anregungen
  64. 9 Mitteilungen
  65. 9.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung zur Kenntnis genommen
  66. 9.2 Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten zur Kenntnis genommen
  67. 9.3 Information über das Pilotprojekt „Datenerfassung der Fußverkehrsinfrastruktur der Bundesstadt Bonn“ zur Kenntnis genommen
  68. 9.4 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  69. 9.5 Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans zur Kenntnis genommen
  70. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  71. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  72. 11 (nichtöffentlich)
  73. 12 (nichtöffentlich)
  74. 13 (nichtöffentlich)
  75. 14 (nichtöffentlich)
  76. 15 (nichtöffentlich)
  77. 16 (nichtöffentlich)
  78. 17 (nichtöffentlich)
  79. 18 (nichtöffentlich)
  80. 19 (nichtöffentlich)
  81. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de