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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
18.04.2024, 17:00 Uhr
Ende
18.04.2024, 22:09 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Yvonne Katzy
  2. Sina Voll

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  3. 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893) vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893) vertagt
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 vertagt
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 vertagt
  8. 1.4 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  10. 1.5 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) vertagt
  11. 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) vertagt
  12. 1.6 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen vertagt
  13. 1.6.1 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen vertagt
  14. 1.7 CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1 CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  16. 1.8 BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  17. 1.8.1 BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  18. 1.9 BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1 BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  20. 1.10 BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich zur Kenntnis genommen
  21. 1.10.1 BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich zur Kenntnis genommen
  22. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  24. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  25. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 5 Beschlüsse
  27. 5.1 Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht geändert beschlossen
  28. 5.1.1 Koalitionsänderungsantrag: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003 zurückgezogen
  29. 5.1.2 CDU-Änderungsantrag zum ÄA der Koalition: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003 zurückgezogen
  30. 5.2 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 5.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 5.4 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf geändert beschlossen
  33. 5.4.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 nicht abgestimmt
  34. 5.4.2 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf zur Kenntnis genommen
  35. 5.4.3 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf zur Kenntnis genommen
  36. 5.5 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen geändert beschlossen
  37. 5.5.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 abgelehnt
  38. 5.5.2 Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 nicht abgestimmt
  39. 5.6 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 5.7 Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 5.7.1 Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 5.8 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.8.1 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.8.2 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.9 203. FNP-Änderung - Rheinwohnen ungeändert beschlossen
  46. 5.10 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.10.1 RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 5.11 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  49. 5.12 Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  50. 5.12.1 Änderungsantrag der Koalition - Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße Antrag zur Vorlage 240162 nicht abgestimmt
  51. 5.13 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds geändert beschlossen
  52. 5.13.1 FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219 nicht abgestimmt
  53. 5.13.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds zur Kenntnis genommen
  54. 5.14 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium geändert beschlossen
  55. 5.15 Umzug des Stadtmuseums in die Rathausgasse 7 ungeändert beschlossen
  56. 5.16 Energetische Sanierung von Flutlichtanlagen auf Bonner Sportplätzen ungeändert beschlossen
  57. 5.17 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung geändert beschlossen
  58. 5.17.1 CDU, Grünen, SPD, FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung Antrag zur Vorlage 240458 ungeändert beschlossen
  59. 5.18 Beantragung binnendifferenzierter Beschulung im Ausbildungsberuf der Fachinformatiker/innen am Heinrich-Hertz-Europakolleg der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  60. 5.19 Evaluationsbericht zum Modellprojekt des Vereins Anonymer Krankenschein Bonn e. V. (AKSB) zur Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen mit eingeschränktem bzw. ohne Krankenversicherungsschutz geändert beschlossen
  61. 5.20 Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“ ungeändert beschlossen
  62. 5.21 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 5.22 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt ungeändert beschlossen
  64. 5.22.1 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt zur Kenntnis genommen
  65. 5.23 Projektorganisation und Personalbedarf für die Vorbereitung und Durchführung des Umzuges der im Stadthaus untergebrachten Verwaltungseinheiten ungeändert beschlossen
  66. 5.24 Vorsitz Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  67. 5.25 Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  68. 5.26 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  69. 5.27 Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG) geändert beschlossen
  70. 5.27.1 Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG) zur Kenntnis genommen
  71. 5.28 Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn ungeändert beschlossen
  72. 5.29 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 5.30 Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland ungeändert beschlossen
  74. 5.31 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen geändert beschlossen
  75. 5.31.1 CDU-Änderungsantrag: Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen Antrag zur Vorlage 232263 geändert beschlossen
  76. 5.32 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau" ungeändert beschlossen
  77. 5.33 Beanstandung eines Beschlusses des Rates vom 18.12.2023 - "9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn" ungeändert beschlossen
  78. 5.34 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.34.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 5.34.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.34.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 5.34.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.34.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 5.35 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Vivatsgasse ungeändert beschlossen
  85. 5.36 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung ungeändert beschlossen
  86. 5.37 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn geändert beschlossen
  87. 5.38 22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  88. 5.39 Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 5.40 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung vertagt
  90. 5.40.1 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung vertagt
  91. 5.40.2 FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204 vertagt
  92. 5.40.3 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung vertagt
  93. 5.40.4 Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204 vertagt
  94. 6 Anträge
  95. 6.1 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.1.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.1.2 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.2 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.2.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.3 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren abgelehnt
  101. 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren zur Kenntnis genommen
  102. 6.3.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren zur Kenntnis genommen
  103. 6.3.3 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 abgelehnt
  104. 6.4 Mehr Bäume für Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 6.4.1 Mehr Bäume für Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.4.2 FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.5 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.5.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.5.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.6 Eingabe aus der Bürgerschaft zur derzeitigen Verkehrspolitik der Ratsmehrheit abgelehnt
  111. 6.7 BBB-Dringlichkeitsantrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 7 Mitteilungen
  113. 7.1 Ausschreibungsergebnis Carsharing zur Kenntnis genommen
  114. 7.2 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen zur Kenntnis genommen
  115. 7.3 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  116. 7.4 Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag zur Kenntnis genommen
  117. 7.5 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  118. 7.5.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  119. 7.5.2 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  120. 7.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023 zur Kenntnis genommen
  121. 7.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024 zur Kenntnis genommen
  122. 7.8 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023) zur Kenntnis genommen
  123. 7.9 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  124. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  125. 8.1 Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart zur Kenntnis genommen
  126. 9 (nichtöffentlich)
  127. 10 (nichtöffentlich)
  128. 11 (nichtöffentlich)
  129. 11.1 (nichtöffentlich)
  130. 12 (nichtöffentlich)
  131. 13 (nichtöffentlich)
  132. 13.1 (nichtöffentlich)
  133. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  134. 13.1.2 (nichtöffentlich)
  135. 13.1.3 (nichtöffentlich)
  136. 13.2 (nichtöffentlich)
  137. 13.3 (nichtöffentlich)
  138. 13.4 (nichtöffentlich)
  139. 13.5 (nichtöffentlich)
  140. 14 (nichtöffentlich)
  141. 15 (nichtöffentlich)
  142. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de