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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Kerndaten

Beginn
06.05.2021, 18:01 Uhr
Ende
06.05.2021, 22:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179 vertagt
  3. 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179 vertagt
  4. 1.2 Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071 vertagt
  5. 1.3 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise vertagt
  6. 1.3.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise vertagt
  7. 1.4 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  8. 1.4.1 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  9. 1.5 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  10. 1.5.1 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  11. 1.6 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand vertagt
  12. 1.6.1 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand vertagt
  13. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  14. 2.1 Bestimmung der Schriftführung ungeändert beschlossen
  15. 3 Genehmigung der Niederschrift
  16. 3.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Hauptausschusses anstelle des Rates vom 14.12.20 ungeändert beschlossen
  17. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 4.1 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Distanzunterrichtes in den Schulen und des Betreuungsverbots in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 23.04.2021 ungeändert beschlossen
  19. 5 Beschlüsse
  20. 5.1 Überarbeitung des Regionalplanes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.1.1 Überarbeitung des Regionalplanes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 5.1.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 5.1.3 Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 5.2 Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021 geändert beschlossen
  25. 5.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Räumliche Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB ungeändert beschlossen
  26. 5.4 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn geändert beschlossen
  27. 5.4.1 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn zur Kenntnis genommen
  28. 5.4.2 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228 nicht abgestimmt
  29. 5.4.3 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228 nicht abgestimmt
  30. 5.4.4 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn zur Kenntnis genommen
  31. 5.4.5 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228 ungeändert beschlossen
  32. 5.4.6 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228-04 ST abgelehnt
  33. 5.5 Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau im Bereich Fritz-Bauer-Straße im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf geändert beschlossen
  34. 5.6 Änderung Regionalplan – Umwandung eines GIB in ASB – Fahrrad Feld – Stadt St. Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn (Erarbeitungsverfahren) ungeändert beschlossen
  35. 5.7 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023 ungeändert beschlossen
  36. 5.8 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.8.1 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.9 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee geändert beschlossen
  39. 5.9.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222 abgelehnt
  40. 5.9.2 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee zur Kenntnis genommen
  41. 5.9.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222 ungeändert beschlossen
  42. 5.10 Familienzentrum "Mosaik", Waldenburger Ring 30 - Umbau und Grundsanierung der bestehenden 6-gruppigen Einrichtung ungeändert beschlossen
  43. 5.11 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen geändert beschlossen
  44. 5.11.1 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen Antrag zur Vorlage 210030 ungeändert beschlossen
  45. 5.11.2 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen zur Kenntnis genommen
  46. 5.12 Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Weinheimstraße 51 geändert beschlossen
  47. 5.13 Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in der Limpericher Str. 122b geändert beschlossen
  48. 5.14 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 5.15 Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung um fünf Klassenräume, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung eines 2. baulichen Rettungswegs geändert beschlossen
  50. 5.16 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes am Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn geändert beschlossen
  51. 5.16.1 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes am Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn Antrag zur Vorlage 210349 nicht abgestimmt
  52. 5.17 GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle geändert beschlossen
  53. 5.18 Sporthalle Chemnitzer Weg 2, 53119, Schulzentrum Tannenbusch-Grundsanierung ungeändert beschlossen
  54. 5.19 Forschungsbau CSCP am Unicampus Poppelsdorf – Befreiung von den Regelungen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 7621-54 geändert beschlossen
  55. 5.20 Bildung der Einigungsstelle ungeändert beschlossen
  56. 5.21 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  57. 5.21.1 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413 zurückgezogen
  58. 5.21.2 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  59. 5.21.3 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413 abgelehnt
  60. 5.22 Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den Beteiligungen ungeändert beschlossen
  61. 5.23 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  62. 5.24 Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  63. 5.25 Förderprogramm Gebäudebegrünung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW ungeändert beschlossen
  64. 5.26 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 5.27 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  66. 5.28 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018 inklusive der Gesamtabschlüsse des Haushaltsjahres 2017 und der sechs Vorjahre in der bestätigten Entwurfsfassung ungeändert beschlossen
  67. 5.29 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker ungeändert beschlossen
  68. 5.30 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  69. 6 Anträge
  70. 6.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.1.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg geändert beschlossen
  73. 6.2.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  74. 6.2.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  75. 6.3 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.3.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.4 Stadtmuseum Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  78. 6.4.1 Stadtmuseum Bonn zur Kenntnis genommen
  79. 6.4.2 Stadtmuseum Bonn zur Kenntnis genommen
  80. 6.5 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  81. 6.5.1 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn zur Kenntnis genommen
  82. 6.5.2 Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn zur Kenntnis genommen
  83. 6.6 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.6.1 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums zur Kenntnis genommen
  85. 6.6.2 Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums zur Kenntnis genommen
  86. 6.7 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.7.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.8 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.8.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.9 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.9.1 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.9.2 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.9.3 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.10 Schulbetrieb sicherer machen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.10.1 Schulbetrieb sicherer machen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.10.2 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.10.3 Schulbetrieb sicherer machen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.11 Teilnahme am Schulradeln erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  99. 6.11.1 Teilnahme am Schulradeln zur Kenntnis genommen
  100. 6.12 Sparkassenbus in Buschdorf geändert beschlossen
  101. 6.12.1 Sparkassenbus in Buschdorf zur Kenntnis genommen
  102. 6.13 Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren ungeändert beschlossen
  103. 6.13.1 Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren zur Kenntnis genommen
  104. 6.14 Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  105. 6.14.1 Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen" zur Kenntnis genommen
  106. 6.15 Gelenkbusbetrieb fördern ungeändert beschlossen
  107. 6.15.1 Gelenkbusbetrieb fördern zur Kenntnis genommen
  108. 6.16 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn abgelehnt
  109. 6.16.1 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757 abgelehnt
  110. 6.16.2 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn zur Kenntnis genommen
  111. 7 Mitteilungen
  112. 7.1 Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn zur Kenntnis genommen
  113. 7.2 Filteranlagen in Schulbussen zur Kenntnis genommen
  114. 7.3 Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren zur Kenntnis genommen
  115. 7.4 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City zur Kenntnis genommen
  116. 7.5 Rahmenplanung Bundesviertel - erneute Überarbeitung zur Kenntnis genommen
  117. 7.6 Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ zur Kenntnis genommen
  118. 7.7 Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  119. 7.8 Energetische Fassaden- und Fenstersanierung am Robert-Wetzlar Berufskolleg im Rahmen der erweiterten Brandschutzsanierung zur Kenntnis genommen
  120. 7.9 Lead City Angebotsverbesserungen - weiteres Vorgehen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 zur Kenntnis genommen
  121. 7.10 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020) zur Kenntnis genommen
  122. 7.11 Sachstand zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  123. 7.12 Entsendung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis genommen
  124. 7.13 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 7.14 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen zur Kenntnis genommen
  126. 7.15 Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7 zur Kenntnis genommen
  127. 7.16 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  128. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  129. 8.1 Einstellung des Nachtverkehrs für die Dauer der Ausgangsbeschränkungen zur Kenntnis genommen
  130. 9 (nichtöffentlich)
  131. 10 (nichtöffentlich)
  132. 11 (nichtöffentlich)
  133. 11.1 (nichtöffentlich)
  134. 12 (nichtöffentlich)
  135. 13 (nichtöffentlich)
  136. 13.1 (nichtöffentlich)
  137. 13.2 (nichtöffentlich)
  138. 13.3 (nichtöffentlich)
  139. 13.4 (nichtöffentlich)
  140. 13.5 (nichtöffentlich)
  141. 13.6 (nichtöffentlich)
  142. 13.7 (nichtöffentlich)
  143. 13.8 (nichtöffentlich)
  144. 13.9 (nichtöffentlich)
  145. 13.10 (nichtöffentlich)
  146. 13.11 (nichtöffentlich)
  147. 13.12 (nichtöffentlich)
  148. 13.13 (nichtöffentlich)
  149. 13.14 (nichtöffentlich)
  150. 13.15 (nichtöffentlich)
  151. 13.16 (nichtöffentlich)
  152. 13.17 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de