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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Beginn
17.10.2023, 17:00 Uhr
Ende
17.10.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Bonn
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 Grüne/u.w.-Große Anfrage: Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1 Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen zur Kenntnis genommen
  7. 2.2 Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  8. 2.2.1 Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  9. 2.3 Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld vertagt
  10. 2.3.1 Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld vertagt
  11. 2.4 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste vertagt
  12. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  14. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 6 Beschlüsse
  16. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" abgelehnt
  17. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" zur Kenntnis genommen
  18. 6.1.2 Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" zur Kenntnis genommen
  19. 6.2 Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 6.2.1 Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  21. 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße vertagt - mit Maßgabe
  22. 6.3.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße vertagt - mit Maßgabe
  23. 6.4 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt - mit Maßgabe
  24. 6.4.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt - mit Maßgabe
  25. 6.5 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71 vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.5.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 vertagt - mit Maßgabe
  27. 6.6 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.6.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.7 Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf geändert beschlossen
  30. 6.7.1 Soziales Zentrum für Buschdorf zur Kenntnis genommen
  31. 6.7.2 ÄA Rhein.Grün: Soziales Zentrum für Buschdorf Antrag zur Vorlage 230215 geändert beschlossen
  32. 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.8.1 Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt vertagt - mit Maßgabe
  34. 6.9 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.9.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße vertagt - mit Maßgabe
  37. 6.10.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße verwiesen - mit Maßgabe
  38. 6.11 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.12 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.12.1 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.12.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.13 Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 6.13.1 Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich zur Kenntnis genommen
  44. 6.14 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.15 Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße geändert beschlossen
  46. 6.15.1 Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße zur Kenntnis genommen
  47. 6.16 Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen geändert beschlossen
  48. 6.16.1 Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen zur Kenntnis genommen
  49. 6.17 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.18 Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße geändert beschlossen
  51. 6.18.1 Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße zur Kenntnis genommen
  52. 6.18.2 Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße zur Kenntnis genommen
  53. 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.19.1 Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.19.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.20 Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.21 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.22 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.23 Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.24 Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden abgelehnt
  61. 6.24.1 Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden zur Kenntnis genommen
  62. 6.25 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.25.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.26 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.27 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.28 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.29 Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.30 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.31 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.32 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str. geändert beschlossen
  71. 6.32.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str. zur Kenntnis genommen
  72. 6.33 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.33.1 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.34 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.35 Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch vertagt - mit Maßgabe
  76. 6.35.1 Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.36 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.36.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.36.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.37 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.38 Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480 vertagt
  82. 6.39 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.40 Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.41 Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende April 2024 ungeändert beschlossen
  85. 6.42 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.42.1 Am Hofgarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.43.1 Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.44 CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.45 CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.46 Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee ungeändert beschlossen
  92. 6.47 CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg ungeändert beschlossen
  93. 6.47.1 CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg zur Kenntnis genommen
  94. 6.48 SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.48.1 SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.49 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.49.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.50 Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr geändert beschlossen
  99. 6.50.1 Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr zur Kenntnis genommen
  100. 6.51 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken geändert beschlossen
  101. 6.51.1 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken zur Kenntnis genommen
  102. 6.52 SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.53 Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof geändert beschlossen
  104. 6.53.1 Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen
  105. 6.54 Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.54.1 Gehweg Maximilianstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.55 Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße vertagt
  108. 6.55.1 Gehwege Drususstraße zur Kenntnis genommen
  109. 6.55.2 Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße vertagt
  110. 6.56 CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg geändert beschlossen
  111. 6.56.1 CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg zur Kenntnis genommen
  112. 6.57 CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  113. 6.57.1 CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg zur Kenntnis genommen
  114. 6.58 Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.58.1 Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.59 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.60 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.61 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn ungeändert beschlossen
  119. 6.61.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn zur Kenntnis genommen
  120. 6.62 Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker) ungeändert beschlossen
  121. 6.62.1 Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker) zur Kenntnis genommen
  122. 6.63 Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  123. 6.63.1 Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst zur Kenntnis genommen
  124. 6.64 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Lessenich und -Meßdorf ungeändert beschlossen
  125. 6.65 SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  126. 6.65.1 SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  127. 6.66 Jubiläumszuschüsse 2023 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  128. 6.67 Zuschüsse 2023 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine geändert beschlossen
  129. 6.68 Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn ungeändert beschlossen
  130. 6.69 Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  131. 6.70 Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee vertagt
  132. 6.70.1 Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee vertagt
  133. 6.71 Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  134. 6.72 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de