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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
06.05.2020, 17:00 Uhr
Ende
06.05.2020, 21:25 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753 zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1 Ersatzpflanzungen Wielandstraße Drucksachengruppe alt:1810753 zur Kenntnis genommen
  9. 2.4 Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1 Etablierung eines Studiengangs „Sicherheit in der Informationstechnologie“ der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  11. 2.5 Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4 zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1 Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4 zur Kenntnis genommen
  13. 2.6 Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1 Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung auf das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 Verhinderung von Trickbetrug vertagt
  16. 2.7.1 Verhinderung von Trickbetrug vertagt
  17. 2.8 Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  18. 2.8.1 Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  19. 2.9 Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  20. 2.9.1 Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  21. 2.10 Photovoltaik am Busdepot Friesdorf zur Kenntnis genommen
  22. 2.10.1 Photovoltaik am Busdepot Friesdorf zur Kenntnis genommen
  23. 2.11 Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  24. 2.11.1 Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  25. 2.12 Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  26. 2.12.1 Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  27. 2.13 Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  28. 2.13.1 Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  29. 2.14 Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants zur Kenntnis genommen
  30. 2.14.1 Panoramabad Rüngsdorf, Sachstand zur Verpachtung der Räumlichkeiten des ehemaligen Restaurants zur Kenntnis genommen
  31. 2.15 Busverkehr Schweinheim zur Kenntnis genommen
  32. 2.15.1 Busverkehr Schweinheim zur Kenntnis genommen
  33. 2.16 Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
  34. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  35. 4 Genehmigung der Niederschrift
  36. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020 ungeändert beschlossen
  37. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  38. 5.1 Friedrich List Berufskolleg, Plitterdorfer Straße 50 Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  39. 5.2 Friedrich-List-Berufskolleg, Nebenstelle Aennchenstraße 31, Fällung von 6 städtischen Bäumen ungeändert beschlossen
  40. 5.3 Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72 ungeändert beschlossen
  41. 6 Beschlüsse
  42. 6.1 Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz) (alt: 1911293, FF: Dezernat OB) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 6.1.1 Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz) zur Kenntnis genommen
  44. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB) vertagt
  45. 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße vertagt
  46. 6.2.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB) vertagt
  47. 6.3 Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  48. 6.3.1 Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf zur Kenntnis genommen
  49. 6.3.2 Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf zur Kenntnis genommen
  50. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  51. 6.4.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18 zur Kenntnis genommen
  52. 6.5 Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  53. 6.5.1 Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20 Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  54. 6.6 Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 6.6.1 Bürgerantrag: Hinweisbeschilderung Fußgängerampel Godesberger Allee / A 562 zur Kenntnis genommen
  56. 6.7 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße) vertagt
  57. 6.7.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße) vertagt
  58. 6.8 Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  59. 6.8.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines geeigneten Bauzauns für die Nutzung der Freifläche "Spieli" sowie des "Grünen Klassenzimmers" auf dem Gelände der GGS Gotenschule zur Kenntnis genommen
  60. 6.9 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  61. 6.9.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Mittelstraße zur Kenntnis genommen
  62. 6.10 Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  63. 6.10.1 Bürgerantrag: Autofreie Zone im Bereich Bonn-Mehlem zur Kenntnis genommen
  64. 6.11 Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  65. 6.11.1 Bürgerantrag: Verlegung der Bushaltestelle Rheinaue (Linien 610/611) im Bereich des Hauptzugangs Rheinaue, Fahrtrichtung Innenstadt zur Kenntnis genommen
  66. 6.12 Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  67. 6.12.1 Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432AA3, FF: CDU-Fraktion) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  68. 6.12.2 Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis (alt: 1911432ST2) zur Kenntnis genommen
  69. 6.12.3 Draitsch- und Kurfürstenquelle: Beantragung von Zulassung und Herstellungserlaubnis zur Kenntnis genommen
  70. 6.13 Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 3 ungeändert beschlossen
  71. 6.14 Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße vertagt
  72. 6.14.1 Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße vertagt
  73. 6.15 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  74. 6.15.1 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
  75. 6.15.2 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
  76. 6.16 Genehmigung der Ausbauplanung für den Ausbau des Gehweges in der Mainzer Straße in Bonn- Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  77. 6.17 Fällgenehmigung für vier Birken, zwei Silber-Ahorne und zwei Götterbäume auf dem Grundstück Gotenstr. 107 – 143 a, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  78. 6.18 Donatusschule, Donatusstraße 12 Fällung von 7 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  79. 6.19 70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  80. 6.19.1 70 Jahr-Feier der HiCoG-Siedlungen in Bad Godesberg finanziell unterstützen zur Kenntnis genommen
  81. 6.20 Ergänzung des Marktverzeichnisses Bad Godesberg 2020. ungeändert beschlossen
  82. 6.21 Treppenanlage am Heiderhofring erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  83. 6.21.1 Treppenanlage am Heiderhofring zur Kenntnis genommen
  84. 6.22 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  85. 6.23 Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  86. 6.23.1 Behebung von Straßenschäden auf Fahrradstraßen und -wegen zur Kenntnis genommen
  87. 6.24 Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  88. 6.24.1 Ergebnis Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" zur Kenntnis genommen
  89. 6.25 Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Nachtigallenstr. 19, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  90. 6.26 Fällgenehmigung für eine Buche auf dem Grundstück Am Stadtwald 38, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  91. 7 Empfehlungen
  92. 7.1 Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  93. 7.1.1 Bürgerdienste im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  94. 7.2 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208) vertagt
  95. 7.2.1 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  96. 7.2.2 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) vertagt
  97. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ geändert beschlossen
  98. 7.3.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ Antrag zur Vorlage 200216 geändert beschlossen
  99. 7.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“ ungeändert beschlossen
  100. 8 Anhörungen
  101. 8.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) geändert beschlossen
  102. 8.1.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) zur Kenntnis genommen
  103. 8.1.2 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) zur Kenntnis genommen
  104. 8.2 Grundstück in 53177 Bonn, Theaterplatz 26 (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 1000) – Nutzungsänderung des 2. OG von einer Klinik in 5 Wohneinheiten ungeändert beschlossen
  105. 8.3 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute" ungeändert beschlossen
  106. 8.4 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept geändert beschlossen
  107. 8.4.1 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 geändert beschlossen
  108. 8.4.2 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 geändert beschlossen
  109. 8.4.3 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 geändert beschlossen
  110. 8.4.4 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 geändert beschlossen
  111. 8.4.5 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 geändert beschlossen
  112. 9 Stellungnahmen
  113. 10 Anregungen
  114. 10.1 Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Drucksache 190893 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  115. 10.1.1 Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV zur Kenntnis genommen
  116. 10.2 Instandsetzung Vitrinen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  117. 10.2.1 Instandsetzung Vitrinen zur Kenntnis genommen
  118. 10.3 Blumen und Pflanzen auf der Rigalschen Wiese ungeändert beschlossen
  119. 10.3.1 Blumen und Pflanzen auf der Rigalschen Wiese zur Kenntnis genommen
  120. 10.4 Reinigung des Burgberges erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  121. 10.4.1 Reinigung des Burgberges zur Kenntnis genommen
  122. 10.5 Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept abgelehnt
  123. 10.5.1 Stadthalle Bad Godesberg; Nutzungskonzept zur Kenntnis genommen
  124. 10.6 Hörschleifen in Sitzungsräumen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  125. 10.6.1 Hörschleifen in Sitzungsräumen zur Kenntnis genommen
  126. 10.7 Sanierung Decke Beethovenschule erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  127. 10.7.1 Sanierung Decke Beethovenschule zur Kenntnis genommen
  128. 10.8 Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße vertagt
  129. 10.8.1 Nutzung der öffentlichen Stellplätze entlang der Kennedyallee im Abschnitt zwischen Mittelstraße und Martin-Luther-King-Straße vertagt
  130. 10.9 Weiterbetrieb der Stadthalle Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  131. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  132. 12 Mitteilungen
  133. 12.1 Grundstück in Bad Godesberg, Waldstraße 73 - Errichtung eines Parkhauses, AZ 458897 zur Kenntnis genommen
  134. 12.2 Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  135. 12.3 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  136. 12.4 Spielplatz Rheinaue parallel zur Ludwig-Erhard-Allee Neue Spiel- und Kletterlandschaft zur Kenntnis genommen
  137. 12.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de