durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 19.06.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 19.06.2024, 18:50 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 1.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen auf die Stadt Bonn
- 1.3 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge Drucksachengruppe 220806
- 1.4 BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Nutzung des Alten Rathaus
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschriften
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2024
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sitzungstechnik in Beuel und Bad Godesberg von August 2024 bis Dezember 2027
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Kommunikations-App für Mitarbeitende
- 5.3 Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bibliothekssystems
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenbank-Clusters von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2024
- 5.7 Beschaffung eines Sportstättenmanagementsystems
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Digitale Erfassung Straßenmobiliar Bonn
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Schachtneubau und Linersanierung auf der Basteistraße (Haus-Nr. 82 bis Rheinallee)
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
- 6.2 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.3 Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
- 6.4 Strategische IT-Partnerschaften
- 6.5 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
- 6.6 Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
- 6.7 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
- 6.7.1 BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
- 6.8 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
- 6.9 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 6.10 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
- 6.11 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25
- 6.12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024
- 6.13 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
- 9.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024
- 9.3 Beschaffung eines Mehrzweckbootes (MZB) für die Feuerwehr Bonn
- 9.4 Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
- 9.5 Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
- 9.6 Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
- 9.7 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2023
- 9.8 Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2023
- 9.9 Information über Sponsoringaktivitäten 2023 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
- 9.10 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
- 9.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
- 9.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
- 9.13 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
- 9.13.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
- 9.14 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
- 9.15 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.2.1 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.3.1 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 16.6.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de