durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 17.04.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 17.04.2024, 19:55 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 1.2 BBB-Anfrage: Verhängung einer Vertragsstrafe
- 1.2.1 Verhängung einer Vertragsstrafe
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Fahrradabstellanlagen Sportstätten
- 5.2 Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse
- 5.3 Entsperrung von Haushaltsmittel für den Ausbau der Burghofstraße und Zur Saalkirche in Niederholtorf-Süd
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Blackberry-Gerätelizenzen für den Betrieb von mobilen Endgeräten (Tablets und Smartphones) bei der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens: Internetanbindung für die Stadtverwaltung der Bundessstadt Bonn
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Upgrade der Telefonanlage der Stadt Bonn
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Software-Supportvertrages für die Telefonanlage der Stadt Bonn
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens: Straßenbauarbeiten im Bereich der Stadt Bonn: Rahmenvertrag zur Ausführung von Kleinarbeiten – Verlegung von Leerrohren im Zuge der Neuerschließung dienstlicher Gebäude
- 5.9 Einleitung Vergabeverfahren Lieferung und Verlegung von Lichtwellenleitungen im Zuge der Neuanschließung dienstlicher Gebäude
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und SGB (2024-2025)
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2024 (Jun. - Nov.)
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)
- 5.13 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2024 außerhalb der Veranstaltungszeiten
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Alarmierungsinfrastruktur bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenfernnetzes von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags für die Errichtung und den Betrieb eines Telenotarztsystems für die Trägergemeinschaft Bonn/Rhein-Sieg-Kreis
- 5.18 Einleitung des Vergabeverfahrens: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2024-31.08.2025 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2027
- 5.19 Einleitung der Vergabeverfahren zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2024/2025 im offenen Verfahren (1. Fallgruppe) und in einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern (2. Fallgruppe)
- 5.20 Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
- 5.21 Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
- 5.22 Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen die dem Aufbau und Betrieb der Urban Data Platform (UDP) im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) dienen.
- 5.23 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Modan-6000-Einschübe auf den vier Kläranlagen
- 5.24 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Systemkontrolle und Instandsetzungsarbeiten von Gaswarneinrichtungen auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027
- 5.25 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartung der Online-Messtechnik auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027
- 5.26 Einleitung des Vergabeverfahrens, Austausch der Transformatoren auf der Kläranlage Bad Godesberg
- 5.27 Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg
- 5.28 Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2024)
- 5.29 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg, Wartung der Brandmeldeanlage und turnusmäßiger Austausch der automatischen Rauchmelder
- 5.30 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2025
- 5.31 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2025 – 2026)
- 5.32 Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2025-2027
- 5.33 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2025-2026
- 5.34 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von „Pflanzarbeiten auf dem Beueler Rheindeich zur Förderung der Artenvielfalt und Erhaltung des Erholungsraumes“
- 5.35 Einleitung des Vergabeverfahrens für Sicherheits-Arbeitsschuhe, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026
- 5.36 Einleitung des Vergabeverfahrens für Warn- und Schnittschutzkleidung, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026
- 5.37 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
- 5.38 Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
- 6 Empfehlungen
- 6.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
- 6.1.1 Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
- 6.2 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
- 6.3 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.4 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
- 6.4.1 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
- 6.5 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
- 6.6 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 6.7 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
- 6.7.1 Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
- 6.8 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
- 6.8.1 FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
- 6.9 Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn
- 6.10 Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
- 6.10.1 Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Information über ein Vergabeverfahren zur Mängelbeseitigung zur „KRITIS Absicherung“ der Netzwerkinfrastruktur der Bonner Kläranlagen
- 9.2 Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
- 9.3 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)
- 9.4 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
- 9.5 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des LZ Kunstmuseum ab dem Haushaltsjahr 2024
- 9.6 Sachstandsbericht Gewerbesteueraußenprüfung für die Jahre 2020-2023
- 9.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
- 9.7.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
- 9.7.2 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
- 9.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023
- 9.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024
- 9.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 11.1.1 (nichtöffentlich)
- 11.2 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.1.1 (nichtöffentlich)
- 16.1.2 (nichtöffentlich)
- 16.1.3 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de