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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
09.04.2025, 17:00 Uhr
Ende
09.04.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  4. 2.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte vertagt
  5. 2.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  6. 2.1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  7. 2.1.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  8. 2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 vertagt - mit Maßgabe
  9. 2.2.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 vertagt
  10. 2.3 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  11. 2.3.1 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg zur Kenntnis genommen
  12. 2.4 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  13. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern zur Kenntnis genommen
  14. 2.4.2 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern zur Kenntnis genommen
  15. 2.5 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  16. 2.5.1 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  17. 2.6 CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  18. 2.6.1 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule zur Kenntnis genommen
  19. 2.6.2 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule zur Kenntnis genommen
  20. 2.7 CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  21. 2.7.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule zur Kenntnis genommen
  22. 2.8 CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  23. 2.8.1 Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  24. 2.9 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  25. 2.9.1 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  26. 2.10 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.10.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.11 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.12 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.12.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.13 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.13.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.14 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.15 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.15.1 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.15.2 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.16 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.16.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.17 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.17.1 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  42. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  43. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  44. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  45. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  46. 6 Beschlüsse
  47. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  48. 6.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße geändert beschlossen
  49. 6.2.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  50. 6.2.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  51. 6.2.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  52. 6.2.4 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  53. 6.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt - mit Maßgabe
  54. 6.3.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  55. 6.3.2 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869 vertagt
  56. 6.4 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  57. 6.5 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 vertagt
  58. 6.6 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  59. 6.6.1 Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  60. 6.7 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  61. 6.7.1 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 6.7.2 SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  63. 6.8 SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 6.8.1 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 6.8.2 FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 6.9 CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  67. 6.9.1 Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 6.9.2 Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 6.10 Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 6.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 6.11 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.11.1 Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.11.2 FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 6.11.3 BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 6.11.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 6.12 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 6.12.1 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 6.12.2 AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 6.13 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  80. 6.14 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  81. 6.14.1 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 6.14.2 AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 6.15 Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.15.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee zur Kenntnis genommen
  85. 6.16 Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen ungeändert beschlossen
  86. 6.17 Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. 79-83, 53175 Bonn ungeändert beschlossen
  87. 6.18 "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) geändert beschlossen
  88. 6.18.1 SPD-Änderungsantrag: "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581-05 ungeändert beschlossen
  89. 6.19 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.19.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.20 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 6.20.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 6.21 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 6.22 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 6.22.1 FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 6.22.2 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.23 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.24 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) geändert beschlossen
  99. 6.24.1 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Beantwortung der Fragen zur Maßgabe der Vertagung 231249-08 zur Kenntnis genommen
  100. 6.24.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249 ungeändert beschlossen
  101. 6.25 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.25.1 Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.26 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 6.26.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6.26.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  106. 6.27 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 6.27.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.28 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.29 Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Nesselburg 88, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
  110. 6.30 Fällgenehmigung für eine Winter-Linde und einen Götterbaum auf dem Baugrundstück Wiedemannstr. 64-66, 53175 Bonn ungeändert beschlossen
  111. 7 Empfehlungen
  112. 7.1 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf abgelehnt
  113. 7.1.1 Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590 geändert beschlossen
  114. 7.2 Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 7.3 BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 7.3.1 BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 7.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf vertagt - mit Maßgabe
  118. 7.4.1 Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403 vertagt
  119. 7.5 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' ungeändert beschlossen
  120. 7.6 Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 8 Anhörungen
  122. 8.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 ungeändert beschlossen
  123. 8.2 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg vertagt
  124. 8.3 Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  125. 9 Stellungnahmen
  126. 10 Anregungen
  127. 10.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 10.1.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de