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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
31.01.2024, 18:01 Uhr
Ende
31.01.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt
  3. 1.1.1 Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt
  4. 1.1.2 Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt
  5. 1.2 Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel" zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Stellungnahme zu: Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel" zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2 Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1 Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  12. 1.5 Leertop, der alte TOP 1.5 wurde zu TOP 5.1
  13. 1.6 FDP - Große Anfrage zu DS 231627; Beurteilung des potentiellen Aufstellungsortes für Windenergieanlagen am Haselingsberg aus forstwirtschaftlicher Sicht vertagt
  14. 1.7 Nutriamanagement - Sachstand und Wilderei vertagt
  15. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  16. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  17. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 5 Beschlüsse
  20. 5.1 CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg geändert beschlossen
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Beschluss zum Bonner Freiraumplan weitere Lesung erforderlich
  23. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 weitere Lesung erforderlich
  24. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan weitere Lesung erforderlich
  25. 6.2 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.2.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.2.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.2.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.2.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.2.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.2.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.3 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen vertagt
  34. 6.4 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  35. 6.5 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern geändert beschlossen
  36. 6.6 Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten ungeändert beschlossen
  37. 6.7 Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung ungeändert beschlossen
  38. 6.8 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg ungeändert beschlossen
  39. 7 Anhörungen
  40. 7.1 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) geändert beschlossen
  41. 8 Anregungen
  42. 8.1 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch geändert beschlossen
  43. 9 Mitteilungen
  44. 9.1 Spielplatz Haberstraße - Neubau eines naturnahen Spielplatzes zur Kenntnis genommen
  45. 9.2 Wassererlebnis Spielplatz ehemaliger Standort Spielhaus Quasi zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  46. 9.3 Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  47. 9.4 Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet zur Kenntnis genommen
  48. 9.5 Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme zur Kenntnis genommen
  49. 9.6 Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten zur Kenntnis genommen
  50. 9.7 Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand zur Kenntnis genommen
  51. 9.8 Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien zur Kenntnis genommen
  52. 9.9 Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan) zur Kenntnis genommen
  53. 9.10 Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" zur Kenntnis genommen
  54. 9.11 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  55. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  56. 11 (nichtöffentlich)
  57. 12 (nichtöffentlich)
  58. 13 (nichtöffentlich)
  59. 14 (nichtöffentlich)
  60. 15 (nichtöffentlich)
  61. 16 (nichtöffentlich)
  62. 17 (nichtöffentlich)
  63. 18 (nichtöffentlich)
  64. 19 (nichtöffentlich)
  65. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de