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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
01.12.2021, 18:00 Uhr
Ende
01.12.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021 ungeändert beschlossen
  5. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021 vertagt
  6. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  7. 4.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  8. 4.1.1 Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  9. 4.2 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 4.2.1 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 4.2.2 Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 4.3 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 4.3.1 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 4.3.2 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 4.4 Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue abgelehnt
  16. 4.4.1 Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue zur Kenntnis genommen
  17. 4.5 Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen verwiesen
  18. 4.5.1 Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen verwiesen
  19. 4.6 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 4.7 Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 4.7.1 Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten" zur Kenntnis genommen
  22. 4.8 Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 4.9 Bürgerantrag: Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 4.9.1 Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden zur Kenntnis genommen
  25. 4.10 Bürgerantrag: Autofreie Nordstadt verwiesen
  26. 4.11 Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.11.1 Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden zur Kenntnis genommen
  28. 4.12 Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 4.12.1 Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 5 Beschlüsse
  31. 5.1 CDU/ u.w.-Antrag: Bürgerbeteiligung Stiftsplatz abgelehnt
  32. 5.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste ungeändert beschlossen
  33. 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6 Empfehlungen
  35. 6.1 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  36. 6.1.1 Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955 ohne Votum
  37. 6.2 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn geändert beschlossen
  38. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ohne Votum
  39. 7 Anhörungen
  40. 8 Anregungen
  41. 9 Mitteilungen
  42. 9.1 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021) zur Kenntnis genommen
  43. 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  44. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  45. 11 (nichtöffentlich)
  46. 12 (nichtöffentlich)
  47. 13 (nichtöffentlich)
  48. 14 (nichtöffentlich)
  49. 15 (nichtöffentlich)
  50. 16 (nichtöffentlich)
  51. 17 (nichtöffentlich)
  52. 18 (nichtöffentlich)
  53. 19 (nichtöffentlich)
  54. 20 (nichtöffentlich)
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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de