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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
15.06.2026, 19:00 Uhr
Ende
15.06.2026, 20:53 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Sina Stephan
  2. Rolf Beu
  3. Paul Brückner

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch geändert beschlossen
  7. 5.1.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch zur Kenntnis genommen
  8. 5.1.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 zurückgezogen
  9. 5.1.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 zurückgezogen
  10. 5.1.4 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 zur Kenntnis genommen
  11. 5.1.5 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 zur Kenntnis genommen
  12. 5.1.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 geändert beschlossen
  13. 5.1.7 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 geändert beschlossen
  14. 5.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  15. 5.3 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" ungeändert beschlossen
  16. 5.4 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen ungeändert beschlossen
  17. 5.5 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement ungeändert beschlossen
  18. 5.6 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds ungeändert beschlossen
  19. 5.7 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium ungeändert beschlossen
  20. 5.8 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum ungeändert beschlossen
  21. 5.9 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt geändert beschlossen
  22. 5.10 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre geändert beschlossen
  23. 5.10.1 Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 nicht abgestimmt
  24. 5.10.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 ungeändert beschlossen
  25. 5.11 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  26. 5.12 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes ungeändert beschlossen
  27. 5.13 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH ungeändert beschlossen
  28. 5.14 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat ungeändert beschlossen
  29. 5.15 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse ungeändert beschlossen
  30. 5.16 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023 ungeändert beschlossen
  31. 5.17 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ ungeändert beschlossen
  32. 5.18 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades" ungeändert beschlossen
  33. 6 Anträge
  34. 6.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung geändert beschlossen
  35. 6.1.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung zur Kenntnis genommen
  36. 6.1.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 abgelehnt
  37. 6.1.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 nicht abgestimmt
  38. 6.1.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung zur Kenntnis genommen
  39. 6.2 Grüne-Antrag: Housing First geändert beschlossen
  40. 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First" zur Kenntnis genommen
  41. 6.3 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 abgelehnt
  42. 6.3.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 zur Kenntnis genommen
  43. 6.4 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" geändert beschlossen
  44. 6.4.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten zur Kenntnis genommen
  45. 6.4.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448 nicht abgestimmt
  46. 6.4.3 "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag zur Kenntnis genommen
  47. 6.5 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn geändert beschlossen
  48. 6.5.1 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  49. 6.5.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  50. 6.6 Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.7 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“ abgelehnt
  52. 6.7.1 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“ zur Kenntnis genommen
  53. 6.8 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung abgelehnt
  54. 6.8.1 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung zur Kenntnis genommen
  55. 6.8.2 BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018 abgelehnt
  56. 6.9 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Politische Legitimation der Ergebnisse der Task Force zur Nordbrücke (TOP 5.36 der Ratssitzung vom 11.06.2026) abgelehnt
  57. 7 Mitteilungen
  58. 7.1 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien zur Kenntnis genommen
  59. 7.2 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW zur Kenntnis genommen
  60. 7.3 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  61. 7.4 Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens zur Kenntnis genommen
  62. 7.5 Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn zur Kenntnis genommen
  63. 7.6 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V. zur Kenntnis genommen
  64. 7.7 ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  65. 7.8 Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026 zur Kenntnis genommen
  66. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026 zur Kenntnis genommen
  67. 7.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  68. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  69. 8.1 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" zur Kenntnis genommen
  70. 9 (nichtöffentlich)
  71. 9.1 (nichtöffentlich)
  72. 10 (nichtöffentlich)
  73. 11 (nichtöffentlich)
  74. 11.1 (nichtöffentlich)
  75. 11.2 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 13.1 (nichtöffentlich)
  79. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  80. 13.2 (nichtöffentlich)
  81. 14 (nichtöffentlich)
  82. 15 (nichtöffentlich)
  83. 15.1 (nichtöffentlich)
  84. 15.2 (nichtöffentlich)
  85. 15.3 (nichtöffentlich)
  86. 16 (nichtöffentlich)
  87. 16.1 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de