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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses Finanzen- und Beteiligungen

Beginn
20.08.2020, 18:00 Uhr
Ende
20.08.2020, 19:20 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  1. Jörg Klippel
  2. Jürgen Bäzner
  3. Britta Wegmann
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  7. 1.3.1 BBB-Große Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden Große Anfrage zur Vorlage 200951 zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschirft der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  14. 5.1.1 Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt zur Kenntnis genommen
  15. 5.2 Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2020 ungeändert beschlossen
  16. 6 Empfehlungen
  17. 6.1 Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH ungeändert beschlossen
  18. 6.2 Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  19. 6.3 Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses ungeändert beschlossen
  20. 6.4 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  21. 6.5 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  22. 6.6 3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung ungeändert beschlossen
  23. 6.7 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat. ungeändert beschlossen
  24. 6.8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  25. 6.9 Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62 ungeändert beschlossen
  26. 6.10 Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200 ungeändert beschlossen
  27. 6.11 Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200 ungeändert beschlossen
  28. 6.12 Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt ungeändert beschlossen
  29. 7 Anhörungen
  30. 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ohne Votum - mit Maßgabe
  31. 8 Anregungen
  32. 9 Mitteilungen
  33. 9.1 GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019 zur Kenntnis genommen
  34. 9.2 Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  35. 9.3 Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  36. 9.4 Aktueller Stand zur Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen zur Kenntnis genommen
  37. 9.5 Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  38. 9.6 Dreivierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2019/20 zur Kenntnis genommen
  39. 9.7 Quartalsbericht II/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) zurückgezogen
  40. 9.8 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020 zur Kenntnis genommen
  41. 9.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020 zur Kenntnis genommen
  42. 9.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020 zur Kenntnis genommen
  43. 9.11 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  44. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  45. 10.1 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020 zur Kenntnis genommen
  46. 11 (nichtöffentlich)
  47. 11.1 (nichtöffentlich)
  48. 12 (nichtöffentlich)
  49. 13 (nichtöffentlich)
  50. 13.1 (nichtöffentlich)
  51. 14 (nichtöffentlich)
  52. 15 (nichtöffentlich)
  53. 16 (nichtöffentlich)
  54. 16.1 (nichtöffentlich)
  55. 16.2 (nichtöffentlich)
  56. 16.3 (nichtöffentlich)
  57. 16.4 (nichtöffentlich)
  58. 16.5 (nichtöffentlich)
  59. 16.6 (nichtöffentlich)
  60. 16.7 (nichtöffentlich)
  61. 16.8 (nichtöffentlich)
  62. 16.9 (nichtöffentlich)
  63. 16.10 (nichtöffentlich)
  64. 16.11 (nichtöffentlich)
  65. 17 (nichtöffentlich)
  66. 18 (nichtöffentlich)
  67. 19 (nichtöffentlich)
  68. 19.1 (nichtöffentlich)
  69. 19.2 (nichtöffentlich)
  70. 19.3 (nichtöffentlich)
  71. 19.4 (nichtöffentlich)
  72. 19.5 (nichtöffentlich)
  73. 19.6 (nichtöffentlich)
  74. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:33 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de