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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
27.05.2026, 17:00 Uhr
Ende
27.05.2026, 22:37 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf vertagt
  6. 2.2.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf vertagt
  7. 2.3 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 vertagt
  8. 2.3.1 Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 vertagt
  9. 2.4 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt
  10. 2.4.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt
  11. 2.5 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt - mit Maßgabe
  12. 2.5.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt - mit Maßgabe
  13. 2.5.2 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt
  14. 2.6 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  15. 2.7 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof vertagt
  16. 2.7.1 Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof vertagt
  17. 2.8 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  18. 2.8.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  19. 2.9 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  20. 2.9.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 231309 - Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  21. 2.10 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538 vertagt
  22. 2.11 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029 vertagt
  23. 2.12 Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren zur Kenntnis genommen
  24. 2.12.1 Stellungnahme zur Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren zur Kenntnis genommen
  25. 2.13 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg vertagt
  26. 2.13.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg vertagt
  27. 2.14 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  28. 2.14.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  29. 2.15 FDP-Große Anfrage: Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  30. 2.15.1 Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  31. 2.16 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 242340, Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem vertagt
  32. 2.17 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer vertagt
  33. 2.18 FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  34. 2.18.1 FDP-Große Anfrage zu DS 220012-02, Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  35. 2.19 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  36. 2.19.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  37. 2.20 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach vertagt - mit Maßgabe
  38. 2.20.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach vertagt - mit Maßgabe
  39. 2.21 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung vertagt
  40. 2.22 CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld vertagt
  41. 2.22.1 CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld vertagt
  42. 2.23 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge vertagt - mit Maßgabe
  43. 2.23.1 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge vertagt - mit Maßgabe
  44. 2.24 BBB-Anfrage: Ordnungsbehördliche Maßnahmen auf dem Schulhof der Lyngsbergschule vertagt
  45. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  46. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  47. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  48. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  49. 6 Beschlüsse
  50. 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  51. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) abgelehnt
  52. 6.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) zur Kenntnis genommen
  53. 6.2.2 Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung) Antrag zur Vorlage 254045 abgelehnt
  54. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof geändert beschlossen
  55. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof zur Kenntnis genommen
  56. 6.3.2 Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 254056 geändert beschlossen
  57. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße zur Kenntnis genommen
  59. 6.4.2 Stellungnahme der Verwaltung: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße zur Kenntnis genommen
  60. 6.4.3 Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße Antrag zur Vorlage 260095 abgelehnt
  61. 6.5 Bürgerantrag: Erhalt der Rosskastanie im Spatzenbrunnenpark Mehlem geändert beschlossen
  62. 6.6 Bürgerantrag: Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln vertagt - mit Maßgabe
  63. 6.7 Bürgerantrag: Sicherstellung der Finanzierung und Durchführung der Weihnachtsbeleuchtung sowie der verkehrstechnischen Absperrungen für den Nikolausmarkt in Bad Godesberg vertagt
  64. 6.8 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  65. 6.8.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  66. 6.8.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt
  67. 6.9 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 6.9.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 6.9.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 6.9.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 6.9.4 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.10 Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.11 CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 6.12 Grüne-Antrag: Goldbergweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 6.13 Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 6.14 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 6.14.1 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 6.15 CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 6.16 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  80. 6.17 N- Vorlage Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  81. 6.17.1 SPD-Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249 abgelehnt
  82. 6.18 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 7 Empfehlungen
  84. 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds ungeändert beschlossen
  85. 8 Anhörungen
  86. 8.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften vertagt
  87. 8.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften vertagt
  88. 8.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium ungeändert beschlossen
  89. 8.3 Kleingartenentwicklungsplan weitere Lesung erforderlich
  90. 8.3.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 weitere Lesung erforderlich
  91. 9 Stellungnahmen
  92. 10 Anregungen
  93. 10.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 10.1.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 10.1.2 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 10.2 FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  98. 12 Mitteilungen
  99. 12.1 Am Helpert 36a, 53177 Bonn vertagt
  100. 12.2 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  101. 12.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  102. 12.4 Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße zur Kenntnis genommen
  103. 12.5 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  104. 12.6 ISEK Innenstadt Bad Godesberg: Start der Projekte Stadtteilarchitektin mit Schwerpunkt klimagerechter Architektur im Bestand und Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm (Laufzeit 2026 bis 2028) zur Kenntnis genommen
  105. 12.7 Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese hier: Information über die Überschreitung des Schätzwerts zur Kenntnis genommen
  106. 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  107. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  108. 14 (nichtöffentlich)
  109. 14.1 (nichtöffentlich)
  110. 15 (nichtöffentlich)
  111. 16 (nichtöffentlich)
  112. 16.1 (nichtöffentlich)
  113. 17 (nichtöffentlich)
  114. 18 (nichtöffentlich)
  115. 19 (nichtöffentlich)
  116. 20 (nichtöffentlich)
  117. 21 (nichtöffentlich)
  118. 22 (nichtöffentlich)
  119. 23 (nichtöffentlich)
  120. 24 (nichtöffentlich)
  121. 25 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de