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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates (konstituierende Sitzung)

Kerndaten

Beginn
13.11.2025, 17:00 Uhr
Ende
13.11.2025, 20:55 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Eröffnung der Ratssitzung
  2. 2 Bestellung der Schriftführung
  3. 2.1 Bestellung der Schriftführung für den Rat ungeändert beschlossen
  4. 3 Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 3 GO NRW
  5. 4 Verabschiedung der ehemaligen Stadtverordneten
  6. 5 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 6 Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 67 Abs. 3 GO NRW
  8. 7 Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
  9. 7.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.09.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  10. 7.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 8 Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen nach § 67 Abs. 1 GO NRW
  12. 8.1 Festlegung der Zahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 1 GO NRW ungeändert beschlossen
  13. 8.1.1 BBB-Änderungsantrag: Festlegung der Zahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 1 GO NRW Antrag zur Vorlage 253741 abgelehnt
  14. 8.2 Wahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 2 GO NRW geändert beschlossen
  15. 9 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 10 Beschlüsse
  17. 10.1 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gemäß § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO) geändert beschlossen
  18. 10.2 Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2030 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeisterin / Oberbürgermeister) und die Wahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der laufenden Ratsperiode. ungeändert beschlossen
  19. 10.3 Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge hier: Benennung von zwei Ratsmitgliedern und deren Vertretung als Vertreter*innen in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland nach der Kommunalwahl 2025 sowie die Entsendung eines beratenden und stellvertretenden Verwaltungsmitglieds in den Naturpark Siebengebirge ungeändert beschlossen
  20. 10.4 Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung ungeändert beschlossen
  21. 10.5 Benennung von drei Ratsmitgliedern als Delegierte für die Konferenzen der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW in der Ratsperiode 2025 bis 2030 geändert beschlossen
  22. 10.6 Fraktionszuwendungen ab 01.11.2025 ungeändert beschlossen
  23. 10.6.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Fraktionszuwendungen ab 01.11.2025 abgelehnt
  24. 10.7 Änderung der Geschäftsordnung sowie der Hauptsatzung des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  25. 10.7.1 Änderungsantrag von Grüne, Linke, Volt, Die PARTEI, BSW und SBI: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204 abgelehnt
  26. 10.7.2 CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204 ungeändert beschlossen
  27. 10.7.3 Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204 nicht abgestimmt
  28. 10.7.4 BBB-Änderungsantrag: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 212204 geändert beschlossen
  29. 10.8 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) geändert beschlossen
  30. 10.8.1 Grüne-Änderungsantrag: 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035 ungeändert beschlossen
  31. 10.8.2 Volt-Änderungsantrag 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035 zurückgezogen
  32. 10.8.3 BBB-Änderungsantrag: 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035 abgelehnt
  33. 10.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2025 ungeändert beschlossen
  34. 10.10 Baureife Planung zur Umgestaltung der Kölnstraße im Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz ungeändert beschlossen
  35. 10.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes ungeändert beschlossen
  36. 10.12 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  37. 10.13 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) ungeändert beschlossen
  38. 11 Anträge
  39. 11.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 11.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 11.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 11.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 11.2 BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste abgelehnt
  44. 11.2.1 BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  45. 11.2.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste abgelehnt
  46. 11.3 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 11.3.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 11.4 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Fehlendes Einvernehmen mit dem Stadtrat erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  49. 12 Mitteilungen
  50. 12.1 Erstattung der Kosten für Fehlfahrten im Rettungsdienst – Sachstand zur landesweiten Diskussion zur Kenntnis genommen
  51. 12.2 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  52. 12.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  53. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  54. 14 (nichtöffentlich)
  55. 15 (nichtöffentlich)
  56. 15.1 (nichtöffentlich)
  57. 15.2 (nichtöffentlich)
  58. 16 (nichtöffentlich)
  59. 17 (nichtöffentlich)
  60. 18 (nichtöffentlich)
  61. 19 (nichtöffentlich)
  62. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
  3. Anlage Alle Anlagen öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de