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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
30.10.2024, 17:00 Uhr
Ende
30.10.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen vertagt
  3. 1.1.1 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen vertagt
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  6. 2.1.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  7. 2.1.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  8. 2.1.3 Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  9. 2.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt - mit Maßgabe
  10. 2.2.1 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.3 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  12. 2.3.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  13. 2.4 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  14. 2.4.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  15. 2.5 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  16. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  17. 2.5.2 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  18. 2.5.3 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  19. 2.5.4 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  20. 2.6 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  21. 2.6.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte vertagt
  22. 2.6.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  23. 2.7 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627 zur Kenntnis genommen
  24. 2.7.1 ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet zur Kenntnis genommen
  25. 2.8 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  26. 2.8.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  27. 2.8.2 Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  28. 2.9 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.9.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.10 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.10.1 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.11 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.11.1 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.12 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.12.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.13 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.13.1 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.14 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.14.1 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.15 CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof zur Kenntnis genommen
  41. 2.15.1 CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV zur Kenntnis genommen
  42. 2.16 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 2.17 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.18 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.19 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.19.1 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.20 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.20.1 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.21 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 2.21.1 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  51. 2.22 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 2.22.1 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  53. 2.23 CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  54. 2.23.1 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  55. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  56. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  57. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  58. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  59. 6 Beschlüsse
  60. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  61. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  62. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  63. 6.1.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  64. 6.1.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  65. 6.1.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  66. 6.1.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  67. 6.1.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  68. 6.1.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  69. 6.1.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  70. 6.1.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  71. 6.1.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  72. 6.1.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  73. 6.2 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs geändert beschlossen
  74. 6.2.1 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs zur Kenntnis genommen
  75. 6.2.2 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs zur Kenntnis genommen
  76. 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt - mit Maßgabe
  77. 6.4 Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem vertagt
  78. 6.5 Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof Paul-Klee-Schule erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.5.1 Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof Paul-Klee-Schule zur Kenntnis genommen
  80. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  81. 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  82. 6.7 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  83. 6.7.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  84. 6.8 Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  85. 6.8.1 Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf Antrag zur Vorlage 240733 abgelehnt
  86. 6.9 Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  87. 6.10 Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  88. 6.11 Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  89. 6.12 CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.12.1 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.12.2 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 6.13 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 6.13.1 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 6.14 BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342 geändert beschlossen
  95. 6.14.1 BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342 zur Kenntnis genommen
  96. 6.14.2 Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342 geändert beschlossen
  97. 6.15 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.15.1 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.16 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 6.16.1 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 6.16.2 FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 6.17 BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  103. 6.17.1 BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  104. 6.18 Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6.19 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  106. 6.19.1 FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 geändert beschlossen
  107. 6.19.2 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  108. 6.19.3 CDU-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 ungeändert beschlossen
  109. 6.19.4 Änderungsantrag SPD Bezirksfraktion: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 ungeändert beschlossen
  110. 6.20 CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg geändert beschlossen
  111. 6.20.1 CDU-Antrag: Pfandringe in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  112. 6.21 CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 6.22 CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.22.1 CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.23 CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.23.1 Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.24 Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen ungeändert beschlossen
  118. 6.24.1 Grünen-Antrag: Hinweisschild Draitschbrunnen zur Kenntnis genommen
  119. 6.25 Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz geändert beschlossen
  120. 6.26 BBB-Antrag: Rüngsdorfer Freibad; hier Erneuerung der Beflaggung ungeändert beschlossen
  121. 6.27 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg" vom 24.10.2012 in der Fassung vom 1.3.2023" für das Jahr 2024 geändert beschlossen
  122. 7 Empfehlungen
  123. 7.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  124. 7.1.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074 geändert beschlossen
  125. 7.2 FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete geändert beschlossen
  126. 7.2.1 FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete zur Kenntnis genommen
  127. 8 Anhörungen
  128. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  129. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de