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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
02.09.2021, 18:00 Uhr
Ende
02.09.2021, 23:05 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  4. 1.2 Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  7. 1.3.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  8. 1.4 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  9. 1.4.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 1.5 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 1.5.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 1.6 Sachstand Ermekeilkaserne zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1 Sachstand Ermekeilkaserne zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 1.7.1 Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 1.8 BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 1.8.1 BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 1.9 Bürgerradwege in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 3 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  21. 4 Bestellung der Schriftführung ungeändert beschlossen
  22. 5 Genehmigung der Niederschrift
  23. 5.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2021 ungeändert beschlossen
  24. 5.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2021 ungeändert beschlossen
  25. 5.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2021 ungeändert beschlossen
  26. 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 7 Beschlüsse
  28. 7.1 Labyrinth Rheinaue erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 7.2 Beratung der Beschlussvorlage 211198 (Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn) ungeändert beschlossen
  30. 8 Empfehlungen
  31. 8.1 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise geändert beschlossen
  32. 8.1.1 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308 geändert beschlossen
  33. 8.1.2 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308 zur Kenntnis genommen
  34. 8.1.3 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308 zur Kenntnis genommen
  35. 8.2 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 8.2.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 8.3 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  38. 8.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 vertagt
  39. 8.4.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 vertagt
  40. 8.5 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  41. 8.5.1 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207 nicht abgestimmt
  42. 8.5.2 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207 ungeändert beschlossen
  43. 8.6 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  44. 8.6.1 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210216 ungeändert beschlossen
  45. 8.7 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses vertagt
  46. 8.7.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses vertagt
  47. 8.8 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung ohne Votum - mit Maßgabe
  48. 8.8.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04 ohne Votum - mit Maßgabe
  49. 8.9 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen ohne Votum
  50. 8.9.1 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312 ohne Votum
  51. 8.10 Friedhofskonzept weitere Lesung erforderlich
  52. 8.10.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept weitere Lesung erforderlich
  53. 8.11 Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  54. 8.11.1 Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer zur Kenntnis genommen
  55. 8.12 Inklusive Spielplätze ungeändert beschlossen
  56. 8.12.1 Inklusive Spielplätze zur Kenntnis genommen
  57. 8.13 Neugestaltung Endenicher Park ungeändert beschlossen
  58. 8.14 Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen ungeändert beschlossen
  59. 8.15 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 geändert beschlossen
  60. 8.15.1 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 Antrag zur Vorlage 210527 ungeändert beschlossen
  61. 8.16 Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl geändert beschlossen
  62. 8.17 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn ungeändert beschlossen
  63. 8.17.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn zur Kenntnis genommen
  64. 8.18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs geändert beschlossen
  65. 8.19 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 ungeändert beschlossen
  66. 8.19.1 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 zur Kenntnis genommen
  67. 8.20 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf geändert beschlossen
  68. 8.20.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf Antrag zur Vorlage 210794 ungeändert beschlossen
  69. 8.21 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim ungeändert beschlossen
  70. 8.22 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf ungeändert beschlossen
  71. 8.23 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 8.23.1 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 8.24 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  74. 8.25 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“ ungeändert beschlossen
  75. 8.26 Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  76. 8.27 Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente geändert beschlossen
  77. 8.27.1 Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente Antrag zur Vorlage 210919 geändert beschlossen
  78. 8.28 Lebenswerte Innenstadt geändert beschlossen
  79. 8.28.1 Lebenswerte Innenstadt zur Kenntnis genommen
  80. 8.28.2 Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365 geändert beschlossen
  81. 8.29 Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  82. 8.30 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  83. 8.31 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn ohne Votum
  84. 8.32 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 8.33 Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. ausführungsreife Planung ungeändert beschlossen
  86. 8.34 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB zurückgezogen
  87. 9 Anhörungen
  88. 9.1 Grundstück in Bonn, Bornheimer Str. 50 - Nutzungsänderung eines Produktionsgebäudes (Bierherstellung) in ein Bürohaus mit Neubauanbau Az.: 168798 VO ungeändert beschlossen
  89. 9.2 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Ahrstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 460241 ungeändert beschlossen
  90. 9.3 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Roonstraße 30 - Nutzungsänderung und Planung von vier Einfamilienhäusern mit sechs Carports Az.: 460016 ungeändert beschlossen
  91. 9.4 Grundstück in Bonn-Kessenich, Rurweg 20 - Aufstockung Dachgeschoss Az.: 168180 ungeändert beschlossen
  92. 9.5 Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 22 (Gemarkung Lannesdorf, Flur 2, Flurstück 988 mit Baulast) - Änderung von Ein- in Zweifamilienhaus Aktenzeichen: 460231 ungeändert beschlossen
  93. 9.6 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 140, Elsässer Str. 39 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoss in eine Lasertag Arena Aktenzeichen: 460373 zur Kenntnis genommen
  94. 9.7 Grundstück in Bonn-Holzlar, Hauptstraße 138 - Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses Az.: 460199 ungeändert beschlossen
  95. 9.8 Grundstück in Bonn, Drosselweg 7 - Wohnraumerweiterung Az.: 168750 zur Kenntnis genommen
  96. 9.9 Grundstück in Bonn-Lessenich, Ferdinand-Porsche-Straße - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport und Stellplatz Az.: 169280 zurückgezogen
  97. 9.10 Grundstück in Bonn, Estermannstraße 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 169317 zur Kenntnis genommen
  98. 9.11 Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Pesch - Errichtung eines Gartengerätehauses mit Unterstand Az.: 169334 ungeändert beschlossen
  99. 9.12 Grundstück in Bonn-Beuel, Königswinterer Straße 89 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460201 ungeändert beschlossen
  100. 9.13 Grundstück in Bonn-Beuel, Rüsterstraße 15 - Errichtung eines Carports Az.: 460057 zur Kenntnis genommen
  101. 9.14 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Friesdorfer Straße 197 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460151 ungeändert beschlossen
  102. 9.15 Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931 ungeändert beschlossen
  103. 9.16 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  104. 9.17 Grundstück in Bonn (Nordstadt), Bornheimer Straße 151 a - Neubau eines Bürogebäudes mit gewerblichen Flächen und Tiefgarage Az.: 4175/2020 zur Kenntnis genommen
  105. 9.18 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ohne Votum - mit Maßgabe
  106. 10 Anregungen
  107. 11 Mitteilungen
  108. 11.1 Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638) zur Kenntnis genommen
  109. 11.2 Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  110. 11.3 Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 zur Kenntnis genommen
  111. 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  112. 13 (nichtöffentlich)
  113. 14 (nichtöffentlich)
  114. 15 (nichtöffentlich)
  115. 16 (nichtöffentlich)
  116. 17 (nichtöffentlich)
  117. 18 (nichtöffentlich)
  118. 19 (nichtöffentlich)
  119. 20 (nichtöffentlich)
  120. 21 (nichtöffentlich)
  121. 22 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de