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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Kerndaten

Beginn
25.08.2021, 18:00 Uhr
Ende
25.08.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Teilnehmer:innen

  1. Sarina Keller
  2. Monika Rosen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021 ungeändert beschlossen
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika" abgelehnt
  7. 4.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika" zur Kenntnis genommen
  8. 4.2 Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  9. 4.2.1 Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft zur Kenntnis genommen
  10. 4.2.2 Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft zur Kenntnis genommen
  11. 4.2.3 Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft zur Kenntnis genommen
  12. 4.3 Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn geändert beschlossen
  13. 4.3.1 Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 4.4 Bürgerantrag: Überarbeitung des Regionalplans erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  15. 4.5 Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 4.5.1 Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 4.6 Bürgerantrag: Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.7 Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem verwiesen
  19. 4.8 Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen abgelehnt
  20. 4.8.1 Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen zur Kenntnis genommen
  21. 4.9 Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 4.9.1 Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB zur Kenntnis genommen
  23. 4.10 Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 4.10.1 Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern zur Kenntnis genommen
  25. 4.11 Bürgerantrag: Begrenzung der Inbetriebnahme von Mährobotern auf den Zeitraum zwischen 08:00 und 20:00 Uhr zum Schutz von Igeln abgelehnt
  26. 4.12 Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.12.1 Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen zur Kenntnis genommen
  28. 4.13 Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel verwiesen
  29. 4.13.1 Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel verwiesen
  30. 4.14 Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 4.14.1 Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum zur Kenntnis genommen
  32. 4.15 Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste abgelehnt
  33. 4.15.1 Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  34. 4.16 Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten geändert beschlossen
  35. 4.16.1 Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten zur Kenntnis genommen
  36. 4.17 Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz verwiesen
  37. 4.17.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz verwiesen
  38. 4.18 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn vertagt - mit Maßgabe
  39. 4.18.1 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn vertagt - mit Maßgabe
  40. 4.19 Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn vertagt - mit Maßgabe
  41. 4.20 Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 4.21 Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung ungeändert beschlossen
  43. 4.21.1 Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung zur Kenntnis genommen
  44. 4.22 Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg abgelehnt
  45. 4.22.1 Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg zur Kenntnis genommen
  46. 4.23 Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635 abgelehnt
  47. 4.23.1 Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635 zur Kenntnis genommen
  48. 4.24 Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 4.25 Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs verwiesen
  50. 4.26 Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn verwiesen
  51. 4.27 Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 4.28 Bürgerantrag: Errichtung von Stadtteilbauernhöfen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 4.29 Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  54. 4.29.1 Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt zur Kenntnis genommen
  55. 5 Beschlüsse
  56. 5.1 Reporting Kosten Bürgeranträge vertagt
  57. 5.1.1 Reporting Kosten Bürgeranträge vertagt
  58. 6 Empfehlungen
  59. 6.1 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen ungeändert beschlossen
  60. 6.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste geändert beschlossen
  61. 7 Anhörungen
  62. 8 Anregungen
  63. 9 Mitteilungen
  64. 9.1 Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg zur Kenntnis genommen
  65. 9.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de) zur Kenntnis genommen
  66. 9.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6721-1 „Kreuzherrenstraße“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de) zur Kenntnis genommen
  67. 9.4 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021) zur Kenntnis genommen
  68. 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  69. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  70. 11 (nichtöffentlich)
  71. 12 (nichtöffentlich)
  72. 13 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de