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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
09.07.2026, 17:00 Uhr
Ende
09.07.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. David Adler

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  3. 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ vertagt
  4. 1.2.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße zur Kenntnis genommen
  9. 1.5 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  10. 1.6 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes vertagt
  11. 1.7 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters vertagt - mit Maßgabe
  12. 1.7.1 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  13. 1.8 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255 vertagt
  14. 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16 zur Kenntnis genommen
  15. 1.9 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 zur Kenntnis genommen
  16. 1.9.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 zur Kenntnis genommen
  17. 1.10 AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn zur Kenntnis genommen
  18. 1.10.1 Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn zur Kenntnis genommen
  19. 1.11 BBB-Anfrage: Housing First zur Kenntnis genommen
  20. 1.11.1 BBB-Anfrage: Housing First zur Kenntnis genommen
  21. 1.12 BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy vertagt
  22. 1.13 Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG vertagt
  23. 1.14 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln. vertagt
  24. 1.14.1 Vertagungsbitte: Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln. zur Kenntnis genommen
  25. 1.15 BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211 vertagt
  26. 1.16 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  27. 1.16.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389 zur Kenntnis genommen
  28. 1.17 Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 vertagt
  29. 1.17.1 Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12 vertagt
  30. 1.18 Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg vertagt
  31. 1.19 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern vertagt
  32. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  33. 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
  34. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  35. 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  36. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  39. 5.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 abgelehnt
  40. 5.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  41. 5.1.3 CDU/SPD/FDP-Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen
  42. 5.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.2.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.3 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.5 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) geändert beschlossen
  47. 5.5.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052 zurückgezogen
  48. 5.5.2 Grünen Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052 abgelehnt
  49. 5.6 Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH. ungeändert beschlossen
  50. 5.7 Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn geändert beschlossen
  51. 5.8 16. Änderung der Parkgebührenordnung geändert beschlossen
  52. 5.8.1 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932 abgelehnt
  53. 5.9 Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“ geändert beschlossen
  54. 5.10 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf geändert beschlossen
  55. 5.10.1 Volt-Änderungsantrag zu Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf Antrag zur Vorlage 252999 ungeändert beschlossen
  56. 5.11 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar geändert beschlossen
  57. 5.12 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB geändert beschlossen
  58. 5.12.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB zur Kenntnis genommen
  59. 5.13 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven ungeändert beschlossen
  60. 5.14 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf ungeändert beschlossen
  61. 5.15 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  62. 5.16 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen ungeändert beschlossen
  63. 5.17 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  64. 5.18 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  65. 5.19 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 geändert beschlossen
  66. 5.19.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zur Kenntnis genommen
  67. 5.19.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zur Kenntnis genommen
  68. 5.20 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes geändert beschlossen
  69. 5.21 Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV geändert beschlossen
  70. 5.21.1 Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV zur Kenntnis genommen
  71. 5.21.2 BBB-Änderungsantrag: Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV Drucksachenfolge 260923 abgelehnt
  72. 5.22 Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 geändert beschlossen
  73. 5.22.1 Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082 abgelehnt
  74. 5.22.2 Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 abgelehnt
  75. 5.22.3 BBB-Änderungsantrag Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026; Antrag zur Vorlage 261082 abgelehnt
  76. 5.23 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.24 Fortschreibung Klimaplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 5.24.1 Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 5.25 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 5.26 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof" geändert beschlossen
  81. 5.26.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 nicht abgestimmt
  82. 5.26.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 nicht abgestimmt
  83. 5.27 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 5.27.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 5.28 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln ungeändert beschlossen
  86. 5.29 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch den Träger des Abelpreises Professor Dr. Gerd Faltings ungeändert beschlossen
  87. 5.30 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem" ungeändert beschlossen
  88. 5.31 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem ungeändert beschlossen
  89. 5.32 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 5.32.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 5.33 Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement ungeändert beschlossen
  92. 5.34 Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst ungeändert beschlossen
  93. 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM) ungeändert beschlossen
  94. 5.36 Neubenennung für den Naturschutzbeirat - Vertretung für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald ungeändert beschlossen
  95. 5.37 Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung geändert beschlossen
  96. 5.38 Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.) ungeändert beschlossen
  97. 5.39 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V. ungeändert beschlossen
  98. 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat ungeändert beschlossen
  99. 5.41 Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 5.42 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge ungeändert beschlossen
  101. 5.43 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026 geändert beschlossen
  102. 5.44 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022 ungeändert beschlossen
  103. 5.45 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27 ungeändert beschlossen
  104. 5.45.1 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27 zur Kenntnis genommen
  105. 5.46 Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  106. 5.46.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  107. 5.47 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung geändert beschlossen
  108. 5.47.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung - vollständiger Jahresabschlussbericht ungeändert beschlossen
  109. 5.48 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2025 ungeändert beschlossen
  110. 5.49 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026 ungeändert beschlossen
  111. 5.50 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von € 2.385.341,96 € zur Begleichung der Schlussrechnung der Fa. STRABAG für die Baumaßnahme Bornheimer Straße im Rahmen des Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0. ungeändert beschlossen
  112. 5.51 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2026 ungeändert beschlossen
  113. 6 Anträge
  114. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.2 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.2.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.2.2 Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.3 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke geändert beschlossen
  123. 6.3.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 nicht abgestimmt
  124. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 nicht abgestimmt
  125. 6.3.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  126. 6.3.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“ nicht abgestimmt
  127. 6.4 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal abgelehnt
  128. 6.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal zur Kenntnis genommen
  129. 6.5 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  130. 6.5.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:14 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de