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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
04.09.2025, 17:00 Uhr
Ende
04.09.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Özlem Yildiz

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714 zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714 zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 1.3.1 BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.2 BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.4 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  12. 1.4.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  13. 1.4.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  14. 1.5 FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1 FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express zur Kenntnis genommen
  16. 1.6 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz vertagt
  17. 1.6.1 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz vertagt
  18. 1.7 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan vertagt
  19. 1.7.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan vertagt
  20. 1.8 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen vertagt
  21. 1.8.1 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen vertagt
  22. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  24. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  25. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  26. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 4.1 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der KGS Lyngsbergschule zum Schuljahr 2025/2026 ungeändert beschlossen
  28. 4.2 Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetags NRW am 8. Oktober 2025 ungeändert beschlossen
  29. 5 Beschlüsse
  30. 5.1 N-Vorlage: Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness geändert beschlossen
  31. 5.2 Abgabe eines „stehenden Angebotes“ zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut ungeändert beschlossen
  32. 5.3 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt ungeändert beschlossen
  33. 5.4 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  34. 5.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  35. 5.6 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  36. 5.7 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum geändert beschlossen
  37. 5.7.1 FDP-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178 abgelehnt
  38. 5.7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178 abgelehnt
  39. 5.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
  40. 5.8.1 FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem nicht abgestimmt
  41. 5.9 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf ungeändert beschlossen
  42. 5.10 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt geändert beschlossen
  43. 5.10.1 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt zur Kenntnis genommen
  44. 5.11 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  45. 5.12 Aufhebung des Zielbeschlusses über die Entwicklung von Flächen im Bundesviertel zwischen der Baunscheidtstraße und der Oscar-Romero-Allee im Stadtbezirk Bonn, Gemarkung Kessenich und Dottendorf (DS-Nr. 1811635) ungeändert beschlossen
  46. 5.13 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren geändert beschlossen
  47. 5.14 205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  48. 5.15 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch ungeändert beschlossen
  49. 5.16 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Rheinbach - Fortschreibung 2024/2025 - im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  50. 5.17 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes der Stadt Königswinter im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  51. 5.18 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  52. 5.19 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 5.20 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 5.21 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ ungeändert beschlossen
  55. 5.22 Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf geändert beschlossen
  56. 5.22.1 Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385 nicht abgestimmt
  57. 5.22.2 Stellungnahme zum Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf zur Kenntnis genommen
  58. 5.22.3 Änderungsantrag der Koalition: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385 ungeändert beschlossen
  59. 5.23 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  60. 5.24 Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn geändert beschlossen
  61. 5.24.1 Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014 nicht abgestimmt
  62. 5.25 Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung geändert beschlossen
  63. 5.25.1 Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung hier: Aktualisierung aufgrund der Empfehlung des AUKLA 10.07.2025 ungeändert beschlossen
  64. 5.26 Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere ungeändert beschlossen
  65. 5.27 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG ungeändert beschlossen
  66. 5.28 NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“ ungeändert beschlossen
  67. 5.29 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  68. 5.29.1 FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672 abgelehnt
  69. 5.29.2 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA zur Kenntnis genommen
  70. 5.30 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) geändert beschlossen
  71. 5.30.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  72. 5.30.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 zurückgezogen
  73. 5.30.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 zurückgezogen
  74. 5.30.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA zur Kenntnis genommen
  75. 5.30.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA zur Kenntnis genommen
  76. 5.30.6 Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 nicht abgestimmt
  77. 5.30.7 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) abgelehnt
  78. 5.30.8 Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Prüfauftrag - Satzung zum Baumschutz in der Bauleitplanung abgelehnt
  79. 5.30.9 Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Feststellung der Ausgleichserfordernisse für wegfallende Bäume nach § 1a Abs. 3 BauGB im Bauleitplanverfahren abgelehnt
  80. 5.31 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.32 Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) geändert beschlossen
  82. 5.32.1 Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) zur Kenntnis genommen
  83. 5.32.2 Koalitionsänderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968 ungeändert beschlossen
  84. 5.32.3 Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) zur Kenntnis genommen
  85. 5.32.4 Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) zur Kenntnis genommen
  86. 5.32.5 ÄA CDU-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968 abgelehnt
  87. 5.33 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord geändert beschlossen
  88. 5.34 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel geändert beschlossen
  89. 5.35 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg geändert beschlossen
  90. 5.35.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 abgelehnt
  91. 5.35.2 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 nicht abgestimmt
  92. 5.36 Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025 geändert beschlossen
  93. 5.37 Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag geändert beschlossen
  94. 5.37.1 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 253259 nicht abgestimmt
  95. 5.38 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026 geändert beschlossen
  96. 5.39 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 5.40 Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  98. 5.41 Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 5.42 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 5.43 4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 5.44 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 5.44.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 5.45 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 5.46 25. Änderung der Hauptsatzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 5.47 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  106. 5.48 Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 5.48.1 Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 5.49 Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 5.50 Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau geändert beschlossen
  110. 5.50.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14 nicht abgestimmt
  111. 5.50.2 Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 geändert beschlossen
  112. 5.51 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 5.51.1 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 5.52 Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 5.53 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 5.54 Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 5.55 Interimsmaßnahmen Gymnasien wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 5.56 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien zurückgezogen
  119. 5.57 Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 5.58 Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 5.58.1 Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 5.59 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 5.59.1 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 5.60 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 5.61 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 5.62 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de