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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
17.05.2023, 18:01 Uhr
Ende
17.05.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP Große Anfrage zu DS -02 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2 BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 3 Genehmigung der Niederschrift
  16. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 5 Beschlüsse
  18. 5.1 Bonner Klima-Preis: Fortsetzung und Verstetigung ungeändert beschlossen
  19. 6 Empfehlungen
  20. 6.1 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft vertagt
  21. 6.1.1 BBB-Änderungsantrag "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft vertagt
  22. 6.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022 geändert beschlossen
  23. 6.2.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel zur Kenntnis genommen
  24. 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 ungeändert beschlossen
  25. 6.3 Wurde zu 6.2.1
  26. 6.4 Spielflächenkonzept 2022 ungeändert beschlossen
  27. 6.5 Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept ungeändert beschlossen
  28. 6.6 Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue ungeändert beschlossen
  29. 6.7 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.7.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.7.2 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.8 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn abgelehnt
  33. 6.8.1 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn zur Kenntnis genommen
  34. 6.9 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.9.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.9.2 CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.10 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  38. 6.10.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste zur Kenntnis genommen
  39. 6.11 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  40. 6.12 Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW) ungeändert beschlossen
  41. 6.13 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern ungeändert beschlossen
  42. 6.13.1 Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern zur Kenntnis genommen
  43. 6.13.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022 zur Kenntnis genommen
  44. 6.13.3 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023 zur Kenntnis genommen
  45. 6.14 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas geändert beschlossen
  46. 6.14.1 Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas zur Kenntnis genommen
  47. 6.14.2 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas Antrag zur Vorlage 212087 ungeändert beschlossen
  48. 6.15 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  49. 6.15.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  50. 6.15.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090 vertagt - mit Maßgabe
  51. 7 Anhörungen
  52. 7.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg ungeändert beschlossen
  53. 7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 7.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 7.3.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 7.4 Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). geändert beschlossen
  58. 7.5 Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim ungeändert beschlossen
  59. 7.6 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 7.6.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 8 Anregungen
  62. 9 Mitteilungen
  63. 9.1 Grünrahmenplan Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  64. 9.1.1 BBB-Änderungsantrag Grünrahmenplan Bundesviertel zurückgezogen
  65. 9.2 FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen zur Kenntnis genommen
  66. 9.3 Büro für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2022/2023 zur Kenntnis genommen
  67. 9.4 Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt zur Kenntnis genommen
  68. 9.5 STADTRADELN 2023 zur Kenntnis genommen
  69. 9.6 Bericht zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Lärmaktionsplans der 3. Runde zur Kenntnis genommen
  70. 9.7 Zwischenbericht - Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark zur Kenntnis genommen
  71. 9.8 Aktueller Sachstand zum Kompensationsmanagement in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  72. 9.9 Schaf- und Ziegenbeweidung im Bereich des Rauchlochweges im Ennert zur Kenntnis genommen
  73. 9.10 Bau eines Zaunes am Rauchlochweg, ehemaliger Sportplatz Oberkassel, Naturschutzgebiet zur Kenntnis genommen
  74. 9.11 Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker zur Kenntnis genommen
  75. 9.12 INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz zur Kenntnis genommen
  76. 9.13 Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis genommen
  77. 9.14 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  78. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  79. 11 (nichtöffentlich)
  80. 12 (nichtöffentlich)
  81. 13 (nichtöffentlich)
  82. 14 (nichtöffentlich)
  83. 15 (nichtöffentlich)
  84. 16 (nichtöffentlich)
  85. 17 (nichtöffentlich)
  86. 18 (nichtöffentlich)
  87. 19 (nichtöffentlich)
  88. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de