durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn: 03.05.2022, 17:00 Uhr
Ende: 03.05.2022, 21:36 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

1 Einwohnerfragestunde öffentlich
1.1 Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts? vertagt
2 Fragestunde öffentlich
2.1 CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg zur Kenntnis genommen
2.1.1 CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg zur Kenntnis genommen
2.2 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
2.2.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
2.3 CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord vertagt
2.3.1 Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord vertagt
3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
4 Genehmigung der Niederschrift
4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022 vertagt
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6 Beschlüsse
6.1 Zufahrtseinschränkung Eupener Straße geändert beschlossen
6.1.1 Zufahrtseinschränkung Eupener Straße zur Kenntnis genommen
6.1.2 Zufahrtseinschränkung Eupener Straße zur Kenntnis genommen
6.2 Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße geändert beschlossen
6.2.1 Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
6.3 Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch vertagt
6.4 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
6.4.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
6.5 Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen geändert beschlossen
6.5.1 Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen zur Kenntnis genommen
6.6 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
6.6.1 Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
6.6.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße vertagt
6.7 Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße geändert beschlossen
6.7.1 Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße zur Kenntnis genommen
6.8 Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades geändert beschlossen
6.8.1 Sanierung des historischen Mordkapellenpfades zur Kenntnis genommen
6.9 Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee vertagt
6.9.1 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee vertagt
6.9.2 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee vertagt
6.9.3 Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee vertagt
6.10 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
6.10.1 Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
6.11 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz vertagt
6.12 Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße vertagt
6.13 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
6.13.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
6.14 Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.14.1 Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße zur Kenntnis genommen
6.15 Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren vertagt
6.16 Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße vertagt
6.16.1 Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße vertagt
6.17 Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung geändert beschlossen
6.17.1 CDU/u.w.-Änderungsantrag: Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 212297 geändert beschlossen
6.18 Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang vertagt
6.18.1 Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang vertagt
6.19 Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche vertagt - mit Maßgabe
6.20 Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte vertagt - mit Maßgabe
6.21 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich weitere Lesung erforderlich
6.21.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich weitere Lesung erforderlich
6.21.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 weitere Lesung erforderlich
6.22 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
6.23 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße vertagt
6.24 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt - mit Maßgabe
6.24.1 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt
6.24.2 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ vertagt
6.25 Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße geändert beschlossen
6.25.1 Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße zur Kenntnis genommen
6.25.2 Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße zur Kenntnis genommen
6.26 Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule geändert beschlossen
6.26.1 Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule zur Kenntnis genommen
6.27 Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn vertagt
6.28 Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 8 ungeändert beschlossen
6.29 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der Bonn Week 2022 im Rahmen der Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum teilnehmenden Bonner Gruppen geändert beschlossen
6.30 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Projekt des Künstlerforums und der Künstlergruppe Dada war alles gut anlässlich des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft ungeändert beschlossen
6.31 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Philharmonischen Chor Bonn geändert beschlossen
6.32 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der Bonn Week im Rahmen des 75jährgen Jubiläums der Städtepartnerschaft ungeändert beschlossen
6.33 Fahrrad-Bügel an der Haltestelle Probsthof Nord vertagt
6.34 [Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene vertagt
6.35 Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.35.1 Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen zur Kenntnis genommen
6.36 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad vertagt
6.37 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße vertagt
6.38 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bodenbelag des Cassiusgrabens ungeändert beschlossen
6.38.1 Bodenbelag des Cassiusgrabens zur Kenntnis genommen
6.39 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide ungeändert beschlossen
6.39.1 Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide zur Kenntnis genommen
6.40 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang ungeändert beschlossen
6.40.1 Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang zur Kenntnis genommen
6.41 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Protected Bike Lane in der Schlesienstraße vertagt
6.42 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn vertagt
6.42.1 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn vertagt
6.42.2 Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle vertagt
6.43 Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf vertagt
6.44 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche vertagt
7 Empfehlungen
7.1 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn weitere Lesung erforderlich
7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 weitere Lesung erforderlich
8 Anhörungen
8.1 Friedhofskonzept ungeändert beschlossen
8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03 abgelehnt
8.2 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise vertagt
8.2.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 vertagt
8.3 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg vertagt
8.4 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer ungeändert beschlossen
8.5 Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen nicht abgestimmt
8.6 Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad vertagt - mit Maßgabe
8.6.1 Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398 vertagt
8.7 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 ungeändert beschlossen
9 Stellungnahmen
10 Anregungen
10.1 -wurde zu TOP 6.42-
10.2 -wurde zu TOP 6.43-
10.3 -wurde zu TOP 6.44-
10.4 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide ungeändert beschlossen
10.4.1 Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide zur Kenntnis genommen
10.5 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide ungeändert beschlossen
10.5.1 Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide zur Kenntnis genommen
10.6 Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ vertagt - mit Maßgabe
11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
12 Mitteilungen
12.1 Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße zur Kenntnis genommen
12.2 -wurde zu TOP 10.6-
12.3 Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321) vertagt
12.4 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
12.5 Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021 zur Kenntnis genommen
12.6 Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf zur Kenntnis genommen
12.7 Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn zur Kenntnis genommen
12.8 Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg zur Kenntnis genommen
12.9 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
14 (nichtöffentlich)
15 (nichtöffentlich)
15.1 (nichtöffentlich)
16 (nichtöffentlich)
17 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)
19 (nichtöffentlich)
19.1 (nichtöffentlich)
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)
23.1 (nichtöffentlich)
24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de