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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
20.09.2021, 20:01 Uhr
Ende
20.09.2021, 22:28 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell vertagt
  7. 5.1.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell vertagt
  8. 5.2 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege ungeändert beschlossen
  9. 5.3 Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn ungeändert beschlossen
  10. 5.4 Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch ungeändert beschlossen
  11. 5.5 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch ungeändert beschlossen
  12. 5.5.1 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  13. 5.6 Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen ungeändert beschlossen
  14. 5.7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye" ungeändert beschlossen
  15. 5.8 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen ungeändert beschlossen
  16. 5.9 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf ungeändert beschlossen
  17. 5.10 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  18. 5.11 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V. ungeändert beschlossen
  19. 5.12 Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung ungeändert beschlossen
  20. 5.13 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000 ungeändert beschlossen
  21. 6 Anträge
  22. 6.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung abgelehnt
  23. 6.1.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04 zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung abgelehnt
  25. 6.2.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zur Kenntnis genommen
  26. 6.3 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  27. 6.3.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  28. 6.4 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße geändert beschlossen
  29. 6.5 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn geändert beschlossen
  30. 6.6 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich geändert beschlossen
  31. 6.6.1 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich zur Kenntnis genommen
  32. 6.7 CDU Antrag: Lead City abgelehnt
  33. 6.7.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
  34. 6.8 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter abgelehnt
  35. 6.8.1 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter zur Kenntnis genommen
  36. 6.9 Raumsituation Königin-Juliana-Schule geändert beschlossen
  37. 6.9.1 Raumsituation Königin-Juliana-Schule zur Kenntnis genommen
  38. 6.10 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales" ungeändert beschlossen
  39. 6.10.1 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales" zur Kenntnis genommen
  40. 6.11 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ungeändert beschlossen
  41. 6.11.1 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI zur Kenntnis genommen
  42. 6.12 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ verwiesen
  43. 6.13 CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen geändert beschlossen
  44. 6.13.1 Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665 geändert beschlossen
  45. 7 Mitteilungen
  46. 7.1 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen zur Kenntnis genommen
  47. 7.2 Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02 zur Kenntnis genommen
  48. 7.3 Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder zur Kenntnis genommen
  49. 7.4 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  50. 7.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021 zur Kenntnis genommen
  51. 7.6 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) zur Kenntnis genommen
  52. 7.7 Ausschreibung Wochenmarkt Bonn zur Kenntnis genommen
  53. 7.8 Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums zur Kenntnis genommen
  54. 7.9 Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 zur Kenntnis genommen
  55. 7.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  56. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  57. 8.1 Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  58. 9 (nichtöffentlich)
  59. 10 (nichtöffentlich)
  60. 11 (nichtöffentlich)
  61. 11.1 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 13 (nichtöffentlich)
  64. 13.1 (nichtöffentlich)
  65. 13.2 (nichtöffentlich)
  66. 13.3 (nichtöffentlich)
  67. 13.4 (nichtöffentlich)
  68. 13.5 (nichtöffentlich)
  69. 13.6 (nichtöffentlich)
  70. 13.7 (nichtöffentlich)
  71. 13.8 (nichtöffentlich)
  72. 13.9 (nichtöffentlich)
  73. 13.10 (nichtöffentlich)
  74. 13.11 (nichtöffentlich)
  75. 14 (nichtöffentlich)
  76. 15 (nichtöffentlich)
  77. 15.1 (nichtöffentlich)
  78. 15.2 (nichtöffentlich)
  79. 15.3 (nichtöffentlich)
  80. 15.3.1 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)
  82. 16.1 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de