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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
11.05.2026, 19:00 Uhr
Ende
11.05.2026, 20:21 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Dr. Daniel Pütz
  2. Jules Schenkel
  3. Victoria Appelbe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 6 Anträge
  7. 6.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon abgelehnt
  8. 6.1.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon zur Kenntnis genommen
  9. 6.1.2 Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708 abgelehnt
  10. 6.2 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club geändert beschlossen
  11. 6.2.1 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club zur Kenntnis genommen
  12. 6.2.2 Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084 geändert beschlossen
  13. 6.3 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy abgelehnt
  14. 7 Mitteilungen
  15. 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023 zur Kenntnis genommen
  16. 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem zur Kenntnis genommen
  17. 7.3 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit zur Kenntnis genommen
  18. 7.4 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025 zur Kenntnis genommen
  19. 7.5 Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025 zur Kenntnis genommen
  20. 7.6 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb zur Kenntnis genommen
  21. 7.7 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  22. 7.8 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat) zur Kenntnis genommen
  23. 7.9 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb zur Kenntnis genommen
  24. 7.10 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“ zur Kenntnis genommen
  25. 7.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  26. 7.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  27. 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026 zur Kenntnis genommen
  28. 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025 zur Kenntnis genommen
  29. 7.14 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch zur Kenntnis genommen
  30. 7.15 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  31. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  32. 8.1 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 zur Kenntnis genommen
  33. 9 (nichtöffentlich)
  34. 10 (nichtöffentlich)
  35. 11 (nichtöffentlich)
  36. 11.1 (nichtöffentlich)
  37. 11.2 (nichtöffentlich)
  38. 11.3 (nichtöffentlich)
  39. 11.4 (nichtöffentlich)
  40. 12 (nichtöffentlich)
  41. 13 (nichtöffentlich)
  42. 13.1 (nichtöffentlich)
  43. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  44. 13.1.2 (nichtöffentlich)
  45. 13.2 (nichtöffentlich)
  46. 13.3 (nichtöffentlich)
  47. 13.4 (nichtöffentlich)
  48. 13.5 (nichtöffentlich)
  49. 14 (nichtöffentlich)
  50. 14.1 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 15.1 (nichtöffentlich)
  53. 15.2 (nichtöffentlich)
  54. 16 (nichtöffentlich)
  55. 16.1 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de