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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Beginn
08.09.2026, 17:08 Uhr
Ende
08.09.2026, 21:42 Uhr
Status
eingeladen
  1. Bezirksvertretung Bonn
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bönnsches Viertel Altstadt vertagt
  3. 1.1.1 Bönnsches Viertel Altstadt vertagt
  4. 1.2 Lärmschutz "An der Josefshöhe" vertagt
  5. 1.3 Gesundheitsschutz: Sperrung Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 Stellungnahme zur Einwohnerfrage: Gesundheitsschutz: Sperrung Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 Anpassung des Suchthilfesystems an die Crack-Krise / Prinz-Albert-Straße zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1 Anpassung des Suchthilfesystems an die Crack-Krise / Prinz-Albert-Straße zur Kenntnis genommen
  9. 2 Fragestunde öffentlich
  10. 2.1 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880 vertagt
  11. 2.1.1 Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880 vertagt
  12. 2.2 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung Wesselstraße zur Kenntnis genommen
  13. 2.2.1 Umsetzung Wesselstraße zur Kenntnis genommen
  14. 2.3 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen zur Kenntnis genommen
  15. 2.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften zur Kenntnis genommen
  16. 2.4 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz vertagt
  17. 2.5 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  18. 2.5.1 Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  19. 2.6 Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides vertagt
  20. 2.7 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sicherheit auf dem Fuß- und Radweg Höhe Ärztehaus Kölnstr. 480 vertagt
  21. 2.8 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs zur Kenntnis genommen
  22. 2.8.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs zur Kenntnis genommen
  23. 2.9 SPD-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Instandsetzung des Basketballfelds am Frankenbadplatz zur Kenntnis genommen
  24. 2.9.1 Stellungnahme zu SPD-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Instandsetzung des Basketballfelds am Frankenbadplatz zur Kenntnis genommen
  25. 2.10 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  26. 2.11 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baubeginn zur Umgestaltung des Stiftsplatzes zur Kenntnis genommen
  27. 2.11.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baubeginn zur Umgestaltung des Stiftsplatzes zur Kenntnis genommen
  28. 2.12 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Weiteres Verfahren zum Quartierskonzept Südstadt vertagt
  29. 2.13 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Verkehrssicherheit am Rheinweg / Paul-Clemen-Straße zur Kenntnis genommen
  30. 2.13.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Verkehrssicherheit am Rheinweg / Paul-Clemen-Straße zur Kenntnis genommen
  31. 2.14 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Zukunft der Bezirksverwaltungsstelle Bonn nach dem Auszug aus dem Stadthaus zur Kenntnis genommen
  32. 2.14.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Zukunft der Bezirksverwaltungsstelle Bonn nach dem Auszug aus dem Stadthaus zur Kenntnis genommen
  33. 2.15 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleisters V-Locker auf die Bonner Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  34. 2.15.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleisters V-Locker auf die Bonner Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  35. 2.16 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet vertagt
  36. 2.17 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  37. 2.18 Große Anfrage - Grüne Bezirksfraktion: Lärmbelastung durch den Schienengüterverkehr im Stadtbezirk Bonn — Erhebung und Bewertung aktueller Messdaten zur Kenntnis genommen
  38. 2.18.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage - Grüne Bezirksfraktion: Lärmbelastung durch den Schienengüterverkehr im Stadtbezirk Bonn — Erhebung und Bewertung aktueller Messdaten zur Kenntnis genommen
  39. 2.19 Grüne-Große Anfrage: Verkehrsführung Siemensstraße und neu angelegte Bushaltestelle Vili-Viorel-Pāun-Platz vertagt
  40. 2.20 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung vertagt
  41. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  42. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  43. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2026 zur Kenntnis genommen
  44. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  45. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  46. 5.1 Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok (Ungarn); Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters von Budafok anlässlich des 35-jährigen Bestehens der Städtefreundschaft ungeändert beschlossen
  47. 6 Beschlüsse
  48. 6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.2 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.2.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.3 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.5 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 6.5.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten zur Kenntnis genommen
  56. 6.5.2 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten zur Kenntnis genommen
  57. 6.6 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.7 Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete ungeändert beschlossen
  59. 6.7.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete zur Kenntnis genommen
  60. 6.8 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich der Stiftsschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.9 Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.9.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.10 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.10.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.10.2 Ergänzende Stellungnahme zur DS 260768-01 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.11 Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.13 Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.13.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.14 Bürgerantrag: Einführung eines Glasflaschenverbots in der Bonner Altstadt und Innenstadt abgelehnt
  72. 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einführung eines Glasflaschenverbots in der Bonner Altstadt und Innenstadt zur Kenntnis genommen
  73. 6.15 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Kreuzungsbereich Franz-Lohe-Straße/ August-Bier-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.16 Bürgerantrag: Antrag auf Pflanzung eines Baumes an der Hans-Riegel-Straße/Ecke Bergstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.17 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Calisthenics-Parks in Lessenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.18 Bürgerantrag-Sperrung der Langgasse für den Durchgangsverkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.19 Bürgerantrag: Errichtung eines Wartehäuschens mit Dachbegrünung an der ÖPNV-Haltestelle „Kopenhagener Straße Haltestelle D“ ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  78. 6.19.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Errichtung eines Wartehäuschens mit Dachbegrünung an der ÖPNV-Haltestelle „Kopenhagener Straße Haltestelle D“ zur Kenntnis genommen
  79. 6.20 Bürgerantrag: Altersgerechte Ausstattung des Spielplatzes an der Karl-Legien-Straße in Graurheindorf vertagt - mit Maßgabe
  80. 6.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Altersgerechte Ausstattung des Spielplatzes an der Karl-Legien-Straße in Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.21 Bürgerantrag: Sicherstellung und Optimierung öffentlicher Nutzungen für alle Altersgruppen auf dem Frankenbadplatz, insbesondere während kommerzieller Veranstaltungen im Sommer vertagt - mit Maßgabe
  82. 6.21.1 Bürgerantrag: Sicherstellung und Optimierung öffentlicher Nutzungen für alle Altersgruppen auf dem Frankenbadplatz, insbesondere während kommerzieller Veranstaltungen im Sommer vertagt
  83. 6.22 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Bereich Rheinufer zwischen Rosental und Bonner Hafen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.23 Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrverbotszone für Lkw im Bereich der Kölnstraße in der Zeit von 22.00 bis 07.00 Uhr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.24 Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.25 Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz vertagt - mit Maßgabe
  87. 6.26 Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.27 Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.28 Bürgerantrag: Prüfung und Planung einer Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bonn-Röttgen und Bonn-Ippendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.28.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Prüfung und Planung einer Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bonn-Röttgen und Bonn-Ippendorf zur Kenntnis genommen
  91. 6.29 Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen für Kurfürstenspielplatz in Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.30 Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.30.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.31 Bürgerantrag: Anordnung von Tempo 30 im Bereich der Kölnstraße zwischen An der Josefshöhe und Chlodwigsplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.32 Bürgerantrag: Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Straße Am Botanischen Garten auf Höhe der Eisdiele bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.33 Bürgerantrag: Prüfung und Ausweisung der Athener Straße als verkehrsberuhigter Bereich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.34 Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen! bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.35 Bürgerantrag: Antrag auf gleichwertige Ausgleichspflanzung für gerodete Bäume in Bonn-Castell bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.36 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.36.1 Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.37 Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke ungeändert beschlossen
  102. 6.38 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch vertagt
  103. 6.38.1 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch, Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  104. 6.38.2 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch - Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  105. 6.39 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland zurückgezogen
  106. 6.40 Rahmenbedingungen für Veranstaltungen im Stadtgarten geändert beschlossen
  107. 6.41 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.42 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.43 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich vertagt - mit Maßgabe
  110. 6.43.1 Stellungnahme zum CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich vertagt
  111. 6.44 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz vertagt - mit Maßgabe
  112. 6.44.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz vertagt
  113. 6.45 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße vertagt - mit Maßgabe
  114. 6.45.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße vertagt
  115. 6.46 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld geändert beschlossen
  116. 6.46.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld zur Kenntnis genommen
  117. 6.47 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.47.1 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.48 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) ungeändert beschlossen
  120. 6.49 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens ungeändert beschlossen
  121. 6.49.1 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens zur Kenntnis genommen
  122. 6.50 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz geändert beschlossen
  123. 6.50.1 Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz zur Kenntnis genommen
  124. 6.51 Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte geändert beschlossen
  125. 6.51.1 Stellungnahme zu Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte zur Kenntnis genommen
  126. 6.52 Entsiegelung und Verkehrsberuhigung Von-Halberg-Straße / Am Weiler ungeändert beschlossen
  127. 6.53 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 6.54 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  129. 6.54.1 Stellungnahme zum Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  130. 6.55 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsführung Römerstraße an der Kreuzung Augustusring erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  131. 6.55.1 Stellungnahme zu SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsführung Römerstraße an der Kreuzung Augustusring zur Kenntnis genommen
  132. 6.56 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  133. 6.57 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch
  134. 6.58 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)
  135. 6.58.1 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)
  136. 6.59 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026
  137. 6.59.1 Vertagungsbitte zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026
  138. 6.60 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Erneuerung der Holzkühe im Bereich Auerberger Allee / Auerberger Mitte
  139. 6.61 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Ersatzpflanzungen von 3 Bäumen an der Ecke Frongasse / Alfred-Bucherer-Straße
  140. 6.61.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Ersatzpflanzungen von 3 Bäumen an der Ecke Frongasse / Alfred-Bucherer-Straße
  141. 6.62 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Fehlende Nahversorgung in den Baugebieten WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  142. 6.62.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Fehlende Nahversorgung in den Baugebieten WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  143. 6.63 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164700 - Parkraumkonzept Bonn-Zentrum & -Castell
  144. 6.64 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
  145. 6.65 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
  146. 6.65.1 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
  147. 6.66 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Beschilderung der Graf-Stauffenberg-Straße zwischen der Einmündung Heinrich-Lützeler-Straße und der Einmündung Im Wingert mit dem Schild Zeichen 277.1 (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge) sowie Markierung der Fahrstreifenbegrenzung mit dem Zeichen 295 (durchgezogene Linie)
  148. 6.67 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
  149. 6.68 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Gierolstraße 23, 53127 Bonn
  150. 6.69 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Carl-von-Ossietzky Gymnasium (CvO)
  151. 6.70 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Aufenthaltsqualität in der oberen Poppelsdorfer Allee verbessern – Bänke und Abfallbehälter erneuern
  152. 6.71 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Gedenkstein für Ferdinand August Schmidt an einen sichtbaren Standort versetzen
  153. 6.71.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Gedenkstein für Ferdinand August Schmidt an einen sichtbaren Standort versetzen
  154. 6.72 Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für den Verein Radeln ohne Alter e.V.
  155. 6.73 FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg
  156. 6.73.1 Stellungnahme zum FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedybrücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg
  157. 6.74 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Anwohnenden auf den Ausweichrouten
  158. 6.75 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Roter Stern Dransdorf e.V.
  159. 6.76 SPD-Bezirksfraktion: Fahrbahnmarkierung zur Lenkung des Kraftfahrzeugverkehrs und Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heerstraße/Rosental/Kölnstraße in Bonn
  160. 6.77 Grüne-Prüfauftrag: Zukunft des Sommerfestivals im Biergarten der Rheinaue
  161. 6.78 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Schutz der Anwohnerschaft beim Abriss der Bonner Nordbrücke (A565)
  162. 7 Empfehlungen
  163. 7.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
  164. 7.1.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
  165. 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
  166. 7.2.1 Grüner Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 260942
  167. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
  168. 7.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
  169. 8 Anhörungen
  170. 8.1 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
  171. 8.2 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
  172. 8.3 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891
  173. 8.3.1 Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
  174. 8.4 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
  175. 8.5 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
  176. 8.5.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
  177. 8.6 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
  178. 8.6.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
  179. 8.7 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
  180. 8.8 Kleingartenentwicklungsplan
  181. 8.8.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
  182. 8.8.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
  183. 8.9 BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
  184. 8.9.1 Stellungnahme zu BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
  185. 8.10 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
  186. 8.11 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
  187. 8.12 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)
  188. 8.13 Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.
  189. 8.14 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  190. 8.14.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  191. 8.14.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  192. 8.15 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
  193. 8.15.1 Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
  194. 8.15.2 Volt-Änderungsantrag: Bäderlandschaft sichern! Antrag zur Vorlage 261281
  195. 8.16 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
  196. 8.17 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
  197. 8.18 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
  198. 8.19 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
  199. 9 Stellungnahmen
  200. 10 Anregungen
  201. 10.1 BBB-Antrag: Fußgängerzone der Bonner Innenstadt; hier Verdeutlichung der zwischen 9.00 und 21.00 für den Fahrradverkehr gesperrten Bereiche
  202. 10.1.1 Stellungnahme zu BBB-Antrag: Fußgängerzone der Bonner Innenstadt; hier Verdeutlichung der zwischen 9.00 und 21.00 für den Fahrradverkehr gesperrten Bereiche
  203. 10.2 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Auswirkungen der zeitgleichen Großbaustellen Oper, Stadthaus, Nordbrücke und A565 („Tausendfüßler“) – Entwicklung von Szenarien für den Stadtbezirk Bonn
  204. 10.3 CDU-Bezirksfraktion- Antrag: Tempo 50 in der Adenauerallee zwischen Simrockstraße und Bundeskanzlerplatz
  205. 10.4 SPD-Bezirksfraktion: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den gesamten Straßenzug „Am Klostergarten“ im Stadtbezirk Bonn
  206. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  207. 12 Mitteilungen
  208. 12.1 Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße
  209. 12.2 Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf
  210. 12.3 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
  211. 12.4 Bordsteinabsenkung Robert-Brach-Gasse
  212. 12.5 Sachstandsbericht und Ausblick zu den Parkraumkonzepten Bonn-Zentrum & Bonn-Castell
  213. 12.6 Vergabe der Eisbahn "BonnIce am Stadtgarten"
  214. 12.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
  215. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  216. 14 (nichtöffentlich)
  217. 15 (nichtöffentlich)
  218. 15.1 (nichtöffentlich)
  219. 16 (nichtöffentlich)
  220. 17 (nichtöffentlich)
  221. 18 (nichtöffentlich)
  222. 19 (nichtöffentlich)
  223. 20 (nichtöffentlich)
  224. 21 (nichtöffentlich)
  225. 22 (nichtöffentlich)
  226. 23 (nichtöffentlich)
  227. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 22.10.2026, 04:23 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de