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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
29.10.2024, 18:00 Uhr
Ende
29.10.2024, 21:36 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  3. 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  4. 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt
  6. 1.3 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  10. 1.4.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 2.1 Benennung einer stellvertretenden Schriftführung ungeändert beschlossen
  13. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  14. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024 zurückgezogen
  15. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  16. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 5 Beschlüsse
  18. 5.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 5.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.1.3 CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6 Empfehlungen
  23. 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.4 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn. ungeändert beschlossen
  33. 6.5 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.5.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.5.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.5.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.5.5 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.5.6 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.6 N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten ungeändert beschlossen
  41. 6.6.1 Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" zur Kenntnis genommen
  42. 6.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.8 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.9 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.9.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.9.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.10 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt geändert beschlossen
  49. 6.10.1 FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt ungeändert beschlossen
  50. 6.11 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.11.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.11.2 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.12 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  54. 6.12.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V. zur Kenntnis genommen
  55. 6.12.2 CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177 abgelehnt
  56. 6.13 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte ungeändert beschlossen
  57. 6.14 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" abgelehnt
  58. 6.15 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt geändert beschlossen
  59. 6.15.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  60. 6.15.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262 geändert beschlossen
  61. 6.15.3 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  62. 6.16 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562 ohne Votum - mit Maßgabe
  63. 6.17 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW ohne Votum - mit Maßgabe
  64. 6.18 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ ungeändert beschlossen
  65. 6.18.1 CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558 abgelehnt
  66. 6.19 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht ungeändert beschlossen
  67. 6.20 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024 ungeändert beschlossen
  68. 6.20.1 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024 zur Kenntnis genommen
  69. 6.21 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung ungeändert beschlossen
  70. 6.22 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen ungeändert beschlossen
  71. 7 Anhörungen
  72. 7.1 Grundstück in Bonn, Trierer Straße 108 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az.: 10006/2023 ungeändert beschlossen
  73. 7.2 Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 47 - Aufstockung einer Gewerbehalle mit zwei Wohneinheiten Az.: 10299/2024 ungeändert beschlossen
  74. 7.3 Grundstück in Bonn, Bonner Talweg 20 - Errichtung eines Biergartens Az.: 10375/2024 ungeändert beschlossen
  75. 7.4 Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Rhöndorfer Straße 25 - Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses (5 WE) durch Anbau eines Aufzuges, Ausbau DG, Anbau EG und Nutzungsänderung im UG Az.: 40241/2022 ungeändert beschlossen
  76. 7.5 Grundstück in Bonn-Holzlar, Siebengebirgsstraße 1 - Dachausbau eines Wohn und Geschäftshauses mit zwei neuen Wohneinheiten Aktenzeichen: 40212/2022 ungeändert beschlossen
  77. 7.6 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Dreizehnmorgenweg 33 - Errichtung zweier Doppelhaushälften mit 1 und mit 2 WE Aktenzeichen: 40180/2024 ungeändert beschlossen
  78. 7.7 Grundstück in Bonn-Holtorf, Stieldorfer Straße - Errichtung einer Funkmastes mit Technikraum Az.: 460630 (2479/2021) ungeändert beschlossen
  79. 7.8 Grundstück in Bonn, Endenich, Lutfridstraße - Errichtung von zwei Wohnhäusern in Holzbauweise zur Nachverdichtung der Liegenschaft AZ: 10952/2023 VO ungeändert beschlossen
  80. 8 Anregungen
  81. 9 Mitteilungen
  82. 9.1 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 9.1.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 9.2 Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen zur Kenntnis genommen
  85. 9.3 Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel zur Kenntnis genommen
  86. 9.4 Klimaanpassungskonzept zur Kenntnis genommen
  87. 9.5 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  88. 9.6 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  89. 9.7 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 9.8 Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse zur Kenntnis genommen
  91. 9.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  92. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  93. 11 (nichtöffentlich)
  94. 12 (nichtöffentlich)
  95. 13 (nichtöffentlich)
  96. 13.1 (nichtöffentlich)
  97. 13.2 (nichtöffentlich)
  98. 14 (nichtöffentlich)
  99. 15 (nichtöffentlich)
  100. 16 (nichtöffentlich)
  101. 16.1 (nichtöffentlich)
  102. 16.2 (nichtöffentlich)
  103. 17 (nichtöffentlich)
  104. 18 (nichtöffentlich)
  105. 19 (nichtöffentlich)
  106. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de