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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Beginn
20.04.2021, 18:00 Uhr
Ende
20.04.2021, 19:18 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Radentscheid Bonn vertagt
  3. 1.2 Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau vertagt
  4. 1.3 Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner zur Kenntnis genommen
  5. 1.3.1 Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner zur Kenntnis genommen
  6. 1.4 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise zur Kenntnis genommen
  7. 1.4.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 10.03.2021 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 4.1 Einleitung des Vergabeverfahrens Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Blitzschutzes auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf ungeändert beschlossen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Einleitung des offenen Vergabeverfahrens (EU) für den Abschluss eines Mietvertrages für digitale Produktionsdrucksysteme für die Verwaltungsdruckerei über 60 Monate ungeändert beschlossen
  15. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens (Unterschwellenvergabeordnung, UvGO) für den Abschluss eines Vertrages für die Bewachung des Verrichtungsgeländes Immenburgstraße in Bonn ungeändert beschlossen
  16. 5.3 Weiterbetrieb der vier stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an zwei Standorten im Stadtgebiet Bonn ab dem 01.08.2021 für drei Jahre ungeändert beschlossen
  17. 5.4 Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ab dem 01.09.2021 für drei Jahre im Stadtgebiet Bonn ungeändert beschlossen
  18. 5.5 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn geändert beschlossen
  19. 5.5.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Geschwindigkeitsüberwachung mittels standortvariabler Messeinrichtung im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210269 geändert beschlossen
  20. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn sowie Dokumentenkameras im Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  21. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2021/2022 ungeändert beschlossen
  22. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2021-31.08.2022 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  23. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (Jahresvertrag) ungeändert beschlossen
  24. 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen ungeändert beschlossen
  25. 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag) ungeändert beschlossen
  26. 5.12 Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg ungeändert beschlossen
  27. 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch und zur Palisadensanierung auf Spielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2021 ungeändert beschlossen
  28. 5.14 Einleitung eines Vergabeverfahrens für Kurierfahrten zwischen den Kläranlagen im Bonner Stadtgebiet, dem Stadthaus und dem städtischen Bauhof ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  29. 5.15 Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen (LSA) ungeändert beschlossen
  30. 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens; Sanierung der Personenunterführungen Königstraße und Weberstraße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  31. 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens Aktualisierung der Hard- und Softwarekomponenten vom Prozessleitsystem des Datenverbundsystems für die Pumpwerke im Stadtgebiet ungeändert beschlossen
  32. 5.18 Einleitung des Vergabeverfahrens KAS Sanierung der Durchfahrt am Betriebsgebäude 1 ungeändert beschlossen
  33. 5.19 Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  34. 5.20 Rahmenvertrag für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  35. 5.21 Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  36. 5.22 Entsperrung von Haushaltsmitteln Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach ungeändert beschlossen
  37. 5.23 Einleitung des Vergabeverfahrens Austausch der USV-Anlage auf der Kläranlage Bonn Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  38. 6 Empfehlungen
  39. 6.1 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  40. 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  41. 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  42. 6.3 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie vertagt - mit Maßgabe
  43. 6.4 Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  44. 6.5 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 6.5.1 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" zur Kenntnis genommen
  46. 7 Anhörungen
  47. 8 Anregungen
  48. 9 Mitteilungen
  49. 9.1 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020) zur Kenntnis genommen
  50. 9.2 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. und 2. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21 zur Kenntnis genommen
  51. 9.3 Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Gemeinde Wachtberg zur Kenntnis genommen
  52. 9.4 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen zur Kenntnis genommen
  53. 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  54. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  55. 11 (nichtöffentlich)
  56. 12 (nichtöffentlich)
  57. 13 (nichtöffentlich)
  58. 14 (nichtöffentlich)
  59. 15 (nichtöffentlich)
  60. 16 (nichtöffentlich)
  61. 16.1 (nichtöffentlich)
  62. 16.2 (nichtöffentlich)
  63. 16.3 (nichtöffentlich)
  64. 16.4 (nichtöffentlich)
  65. 16.5 (nichtöffentlich)
  66. 16.6 (nichtöffentlich)
  67. 17 (nichtöffentlich)
  68. 17.1 (nichtöffentlich)
  69. 17.2 (nichtöffentlich)
  70. 17.3 (nichtöffentlich)
  71. 17.4 (nichtöffentlich)
  72. 17.5 (nichtöffentlich)
  73. 17.6 (nichtöffentlich)
  74. 17.7 (nichtöffentlich)
  75. 17.8 (nichtöffentlich)
  76. 17.9 (nichtöffentlich)
  77. 17.10 (nichtöffentlich)
  78. 17.11 (nichtöffentlich)
  79. 17.12 (nichtöffentlich)
  80. 17.13 (nichtöffentlich)
  81. 17.14 (nichtöffentlich)
  82. 17.15 (nichtöffentlich)
  83. 17.16 (nichtöffentlich)
  84. 17.17 (nichtöffentlich)
  85. 17.18 (nichtöffentlich)
  86. 18 (nichtöffentlich)
  87. 19 (nichtöffentlich)
  88. 20 (nichtöffentlich)
  89. 20.1 (nichtöffentlich)
  90. 20.2 (nichtöffentlich)
  91. 20.3 (nichtöffentlich)
  92. 21 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de