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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
19.10.2022, 17:00 Uhr
Ende
19.10.2022, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Fragestunde besucht Frau OB Dörner die Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg.
  2. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  3. 2 Fragestunde öffentlich
  4. 2.1 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801 vertagt
  5. 2.1.1 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße vertagt
  6. 2.2 CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  8. 2.3 CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1 Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr zur Kenntnis genommen
  10. 2.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch vertagt
  11. 2.4.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch vertagt
  12. 2.5 BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1 Unterbringung von Obdachlosen zur Kenntnis genommen
  14. 2.6 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
  15. 2.6.1 Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
  16. 2.7 CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof vertagt
  17. 2.7.1 Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof vertagt
  18. 2.8 CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg vertagt
  19. 2.8.1 Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg vertagt
  20. 2.9 CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese vertagt
  21. 2.9.1 Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese vertagt
  22. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 4 Genehmigung der Niederschrift
  24. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2022 ungeändert beschlossen
  25. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 6 Beschlüsse
  27. 6.1 Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber) abgelehnt
  28. 6.1.1 Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber) zur Kenntnis genommen
  29. 6.1.2 Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber) zur Kenntnis genommen
  30. 6.2 Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110 vertagt
  31. 6.2.1 Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110 vertagt
  32. 6.3 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  33. 6.3.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  34. 6.4 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  35. 6.5 Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr vertagt
  36. 6.5.1 Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr vertagt
  37. 6.6 Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  38. 6.7 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf vertagt - mit Maßgabe
  39. 6.7.1 Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf vertagt - mit Maßgabe
  40. 6.7.2 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599 vertagt - mit Maßgabe
  41. 6.7.3 Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599 vertagt - mit Maßgabe
  42. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298 vertagt
  43. 6.8.1 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298 vertagt
  44. 6.8.2 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298 vertagt
  45. 6.9 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  46. 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße vertagt
  47. 6.11 Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße vertagt
  48. 6.11.1 Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße vertagt
  49. 6.12 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße vertagt
  50. 6.13 Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg vertagt
  51. 6.13.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg vertagt
  52. 6.14 Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz vertagt
  53. 6.15 Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße vertagt
  54. 6.16 Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  55. 6.17 Bürgerantrag: Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf abgelehnt
  56. 6.17.1 Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  57. 6.18 Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim ungeändert beschlossen
  58. 6.18.1 Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim zur Kenntnis genommen
  59. 6.19 Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit vertagt
  60. 6.20 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg vertagt
  61. 6.21 Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee vertagt
  62. 6.21.1 Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee vertagt
  63. 6.22 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren vertagt
  64. 6.22.1 Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren vertagt
  65. 6.22.2 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664 vertagt
  66. 6.23 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
  67. 6.23.1 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
  68. 6.24 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
  69. 6.24.1 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
  70. 6.25 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
  71. 6.25.1 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
  72. 6.25.2 ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 vertagt
  73. 6.25.3 Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722 vertagt
  74. 6.26 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
  75. 6.26.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
  76. 6.26.2 Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112 vertagt
  77. 6.27 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" vertagt
  78. 6.28 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg vertagt
  79. 6.28.1 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg vertagt
  80. 6.29 BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
  81. 6.29.1 BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
  82. 6.29.2 Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
  83. 6.30 SPD-Antrag: Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.30.1 Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten zur Kenntnis genommen
  85. 6.31 CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf ungeändert beschlossen
  86. 6.31.1 Bücherschrank Lannesdorf zur Kenntnis genommen
  87. 6.32 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008 vertagt
  88. 6.32.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen vertagt
  89. 6.33 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
  90. 6.33.1 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
  91. 6.34 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  92. 6.35 Durchführung der Veranstaltungsreihe Klangwelle auf der Rigal´schen Wiese ungeändert beschlossen
  93. 6.36 Festzelt Bad Godesberg geändert beschlossen
  94. 6.36.1 CDU-Änderungsantrag: Festzelt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221631 geändert beschlossen
  95. 6.37 CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern vertagt
  96. 6.37.1 Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern vertagt
  97. 6.38 Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs vertagt
  98. 6.39 BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz vertagt
  99. 6.40 BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
  100. 6.40.1 Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
  101. 6.41 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg vertagt
  102. 6.41.1 BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg vertagt
  103. 6.41.2 Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg vertagt
  104. 6.42 CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen vertagt
  105. 6.42.1 Greifzangen für Schulen vertagt
  106. 6.43 CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
  107. 6.43.1 Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
  108. 6.44 CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
  109. 6.44.1 Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
  110. 6.45 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  111. 6.45.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  112. 6.46 SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese vertagt
  113. 6.46.1 Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese vertagt
  114. 6.47 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim ungeändert beschlossen
  115. 6.47.1 BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim abgelehnt
  116. 6.48 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  117. 6.48.1 BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  118. 7 Empfehlungen
  119. 7.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf vertagt
  120. 7.1.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837 vertagt
  121. 7.1.2 SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837 vertagt
  122. 7.2 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn vertagt
  123. 8 Anhörungen
  124. 8.1 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn vertagt
  125. 8.1.1 Angsträume in Bonn vertagt
  126. 8.1.2 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209 vertagt
  127. 8.1.3 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA vertagt
  128. 8.2 CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg vertagt
  129. 8.2.1 Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg vertagt
  130. 8.2.2 SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379 vertagt
  131. 8.3 Hochwasserschutz am Wittgesbach vertagt
  132. 8.3.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach vertagt
  133. 8.4 Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024 vertagt
  134. 8.5 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel vertagt
  135. 8.5.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 vertagt
  136. 8.6 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme vertagt
  137. 8.6.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de