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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
26.10.2022, 18:00 Uhr
Ende
26.10.2022, 20:54 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement vertagt
  11. 1.5 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  12. 1.5.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  13. 1.5.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  14. 1.6 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  15. 1.6.1 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  16. 1.6.2 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  17. 1.6.3 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  18. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 3 Genehmigung der Niederschrift
  20. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022 ungeändert beschlossen
  21. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5 Beschlüsse
  23. 5.1 CDU-Antrag: Viktoriabrücke geändert beschlossen
  24. 5.1.1 CDU-Antrag: Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  25. 5.1.2 FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955 abgelehnt
  26. 5.1.3 CDU-Antrag: Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  27. 5.2 CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos vertagt - mit Maßgabe
  28. 5.2.1 CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos zur Kenntnis genommen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße vertagt
  31. 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 vertagt
  32. 6.2 Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße geändert beschlossen
  33. 6.2.1 Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043 ungeändert beschlossen
  34. 6.3 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg abgelehnt
  35. 6.3.1 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg zur Kenntnis genommen
  36. 6.4 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 6.4.1 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn zur Kenntnis genommen
  38. 6.4.2 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn zur Kenntnis genommen
  39. 6.5 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet geändert beschlossen
  40. 6.5.1 Koalitions-ÄA Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523 geändert beschlossen
  41. 6.6 Ausweisung von Motorradparkplätzen geändert beschlossen
  42. 6.6.1 Ausweisung von Motorradparkplätzen zur Kenntnis genommen
  43. 6.6.2 Ausweisung von Motorradparkplätzen Antrag zur Vorlage 221709 ungeändert beschlossen
  44. 6.7 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung ungeändert beschlossen
  45. 6.7.1 Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung zur Kenntnis genommen
  46. 6.8 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.9 CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr" verwiesen
  48. 6.9.1 ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr" verwiesen
  49. 6.10 FDP-Antrag: Kappung der Linie 603 und Taktverdichtung in Röttgen geändert beschlossen
  50. 6.11 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten vertagt
  51. 6.12 Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023 ungeändert beschlossen
  52. 7 Anhörungen
  53. 7.1 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn geändert beschlossen
  54. 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 zur Kenntnis genommen
  55. 7.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum weitere Lesung erforderlich
  56. 8 Anregungen
  57. 8.1 Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre geändert beschlossen
  58. 8.1.1 Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre zur Kenntnis genommen
  59. 8.1.2 Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre zur Kenntnis genommen
  60. 9 Mitteilungen
  61. 9.1 Grünpfeile für Radverkehr zur Kenntnis genommen
  62. 9.2 Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  63. 9.3 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  64. 9.4 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022 zur Kenntnis genommen
  65. 9.5 Sitzungstermine des Ausschusses für Mobilität und Verkehr für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
  66. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  67. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  68. 10.1 Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB zur Kenntnis genommen
  69. 11 (nichtöffentlich)
  70. 12 (nichtöffentlich)
  71. 13 (nichtöffentlich)
  72. 14 (nichtöffentlich)
  73. 15 (nichtöffentlich)
  74. 16 (nichtöffentlich)
  75. 16.1 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de