durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
Kerndaten
- Beginn
- 16.06.2021, 17:00 Uhr
- Ende
- 16.06.2021, 22:15 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Müll am Rheinufer
- 2.1.1 Müll am Rheinufer
- 2.2 Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
- 2.3 Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
- 2.3.1 Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
- 2.4 Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
- 2.4.1 Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
- 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
- 6.1.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
- 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
- 6.2.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
- 6.2.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
- 6.3 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
- 6.3.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
- 6.3.2 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
- 6.4 Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
- 6.4.1 Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
- 6.5 Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
- 6.5.1 Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung
- 6.6 Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
- 6.6.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung
- 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
- 6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
- 6.8 Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)
- 6.8.1 Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße
- 6.9 Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
- 6.9.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
- 6.10 Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
- 6.10.1 Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
- 6.11 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.11.1 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.12 Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
- 6.12.1 Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
- 6.12.2 Änderungsantrag zur Vorlage 210488: Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
- 6.13 Rathausvorplatz
- 6.13.1 Rathausvorplatz
- 6.14 Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
- 6.14.1 Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
- 6.15 Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße
- 6.16 Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
- 6.16.1 Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
- 6.16.2 Änderungsantrag zu Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
- 6.17 Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
- 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün in Vilich-Müldorf, Vilich, Beuel-Ost
- 6.19 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
- 6.20 Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50
- 6.21 Baumfällungen im Park der Villa Hüser
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
- 7.2 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
- 8 Anhörungen
- 8.1 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
- 8.1.1 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
- 8.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3"
- 8.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zügige Umsetzung des Baus einer Turnhalle in Schwarz-Rheindorf"
- 8.1.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Umbau der Querungshilfe Königswinterer Straße in Oberkassel"
- 8.1.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Begrünung von Gleistrassen in Beuel"
- 8.1.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Beleuchtung des Mirecourtplatzes"
- 8.1.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zwei bewegliche Seniorentore für den Kunstrasenplatz an der IGS"
- 8.1.8 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315
- 8.1.9 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315 "Ehemaliges Sportlerheim des TuS Pützchen"
- 8.2 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
- 8.3 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
- 8.3.1 ÄA: Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
- 8.3.2 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
- 8.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
- 10.1.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- 10.1.2 Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
- 10.2 Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
- 10.2.1 Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
- 10.3 Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
- 10.3.1 Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
- 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
- 12.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 12.3 Beleuchtung Radweg B 56
- 12.4 Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit
- 12.5 Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
- 12.6 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
- 12.7 Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
- 12.8 Bordsteinabsenkungen
- 12.9 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
- 12.10 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
- 12.11 Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
- 12.12 Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke Antrag zur Vorlage 201996
- 12.13 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de