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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
15.11.2023, 18:00 Uhr
Ende
15.11.2023, 22:21 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt
  3. 1.1.1 Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen vertagt
  4. 1.2 Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel" vertagt
  5. 1.3 FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 1.3.1 FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 5.1.1 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.1.2 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6 Empfehlungen
  16. 6.1 Zielbeschluss zur Klimaanpassung geändert beschlossen
  17. 6.1.1 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893 ungeändert beschlossen
  18. 6.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 geändert beschlossen
  19. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765 ungeändert beschlossen
  20. 6.3 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes ungeändert beschlossen
  21. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704 abgelehnt
  22. 6.3.2 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche zur Kenntnis genommen
  23. 6.4 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke vertagt - mit Maßgabe
  24. 6.4.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte vertagt - mit Maßgabe
  25. 6.4.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.5 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) weitere Lesung erforderlich
  27. 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 weitere Lesung erforderlich
  28. 6.5.2 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) weitere Lesung erforderlich
  29. 6.5.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 weitere Lesung erforderlich
  30. 6.6 BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge abgelehnt
  31. 6.6.1 BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge zur Kenntnis genommen
  32. 6.7 Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan ungeändert beschlossen
  33. 6.7.1 BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt
  34. 6.8 Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  35. 6.9 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf ungeändert beschlossen
  36. 6.10 Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich geändert beschlossen
  37. 6.11 Neila Siedlungsentwicklungskonzept geändert beschlossen
  38. 6.12 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  39. 6.13 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  40. 6.13.1 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  41. 6.14 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  42. 6.15 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ohne Votum - mit Maßgabe
  43. 6.15.1 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  44. 6.16 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  45. 6.17 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  46. 6.17.1 CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938 abgelehnt
  47. 6.18 46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  48. 6.19 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 ungeändert beschlossen
  49. 6.19.1 FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232 abgelehnt
  50. 6.20 Spielleitplanung Auerberg ungeändert beschlossen
  51. 6.21 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt ohne Votum
  52. 6.21.1 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ohne Votum
  53. 6.21.2 FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ohne Votum
  54. 7 Anhörungen
  55. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg abgelehnt
  56. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 abgelehnt
  57. 7.1.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg zur Kenntnis genommen
  58. 8 Anregungen
  59. 8.1 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 9 Mitteilungen
  61. 9.1 Zentrale Ergebnisse des Forschungsprojekts MUTABOR zur Kenntnis genommen
  62. 9.2 Vorstellung der aktualisierten Planungshinweiskarte (Hitze) zur Kenntnis genommen
  63. 9.3 Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen zur Kenntnis genommen
  64. 9.4 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  65. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  66. 10.1 Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet zur Kenntnis genommen
  67. 11 (nichtöffentlich)
  68. 12 (nichtöffentlich)
  69. 13 (nichtöffentlich)
  70. 14 (nichtöffentlich)
  71. 15 (nichtöffentlich)
  72. 16 (nichtöffentlich)
  73. 17 (nichtöffentlich)
  74. 18 (nichtöffentlich)
  75. 19 (nichtöffentlich)
  76. 19.1 (nichtöffentlich)
  77. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de