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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Beginn
02.09.2025, 17:00 Uhr
Ende
02.09.2025, 22:18 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Bonn
  1. Frank Herboth
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße vertagt
  3. 1.2 Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 Fahrradstraßen vertagt
  6. 1.4 Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18 zur Kenntnis genommen
  7. 1.4.1 Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18 zur Kenntnis genommen
  8. 1.5 Regelmäßige nächtliche Ruhestörung durch Sion, In der Sürst 1 vertagt
  9. 1.6 Situation am Alten Friedhof zur Kenntnis genommen
  10. 1.6.1 Situation am Alten Friedhof zur Kenntnis genommen
  11. 1.7 An der Josefshöhe zur Kenntnis genommen
  12. 1.7.1 An der Josefshöhe zur Kenntnis genommen
  13. 1.8 Bönnsches Viertel Altstadt vertagt
  14. 1.8.1 Bönnsches Viertel Altstadt vertagt
  15. 2 Fragestunde öffentlich
  16. 2.1 Grüne-Große Anfrage: Beschluss Sitzbänke an der Radpendler-Route Bonn - Alfter - Bornheim vertagt
  17. 2.2 DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ vertagt
  18. 2.3 DS 240816, Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn vertagt - mit Maßgabe
  19. 2.3.1 DS 240816, Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn vertagt
  20. 2.4 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege zur Kenntnis genommen
  21. 2.4.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege zur Kenntnis genommen
  22. 2.4.2 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege zur Kenntnis genommen
  23. 2.5 Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel vertagt
  24. 2.5.1 Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel vertagt
  25. 2.6 Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf vertagt
  26. 2.7 CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23 vertagt
  27. 2.7.1 CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23 vertagt
  28. 2.8 DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang vertagt
  29. 2.8.1 DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang vertagt
  30. 2.9 Erosion am Dransdorfer Bach vertagt
  31. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  32. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  33. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2025 zur Kenntnis genommen
  34. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2025 zur Kenntnis genommen
  35. 4.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2025 zur Kenntnis genommen
  36. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  37. 6 Beschlüsse
  38. 6.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen zur Kenntnis genommen
  40. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße vertagt - mit Maßgabe
  41. 6.3 Bürgerantrag: Umsetzung der beschlossenen Maßnahme der Bezirksvertretung Bonn vom 30.01.2024 -Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.4 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.4.1 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.5 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt
  45. 6.5.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt
  46. 6.5.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 vertagt
  47. 6.5.3 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt
  48. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich vertagt - mit Maßgabe
  49. 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich vertagt
  50. 6.7 Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.8 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.9 Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.10 Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.10.1 Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.11 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten vertagt - mit Maßgabe
  56. 6.11.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten vertagt
  57. 6.12 Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt geändert beschlossen
  58. 6.12.1 Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt zur Kenntnis genommen
  59. 6.13 Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  60. 6.13.1 Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  61. 6.14 Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße vertagt - mit Maßgabe
  62. 6.14.1 Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße vertagt
  63. 6.15 Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee geändert beschlossen
  64. 6.15.1 Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee zur Kenntnis genommen
  65. 6.16 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße 82-94, 53123 Bonn. geändert beschlossen
  66. 6.16.1 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße 82-94, 53123 Bonn. zur Kenntnis genommen
  67. 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung eines Calisthenics-Parks im Reuterpark (Haus der Jugend) nicht abgestimmt
  68. 6.18 Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.18.1 Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit" Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich) abgelehnt
  71. 6.19.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich) zur Kenntnis genommen
  72. 6.19.2 Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich) zur Kenntnis genommen
  73. 6.20 Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone abgelehnt
  74. 6.20.1 Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone zur Kenntnis genommen
  75. 6.21 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg abgelehnt
  76. 6.21.1 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg zur Kenntnis genommen
  77. 6.22 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.22.1 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.22.2 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.23 Bürgerantrag: Realisierung der barrierefreien Lehrtafeln des Naturlehrpfads "Im Wingert" auf dem Clemens-August-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.24 Bürgerantrag: Belastbare Zeitschiene für die Realisierung der Rampe an der Guido-Westerwelle-Brücke vertagt - mit Maßgabe
  82. 6.25 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ladezone vor der Frongasse 1 in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.26 Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.27 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.27.1 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.28 Bürgerantrag: Einführung von Zeichen 295 und Rad-Piktogrammen auf der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.28.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einführung von Zeichen 295 und Rad-Piktogrammen auf der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.29 Bürgerantrag: Aufstellung eines zusätzlichen Altpapiercontainers am Standort „Friedhof Buschdorf“ geändert beschlossen
  89. 6.29.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines zusätzlichen Altpapiercontainers am Standort „Friedhof Buschdorf“ zur Kenntnis genommen
  90. 6.30 Bürgerantrag: Maßnahmen gegen Dauerparken im verkehrsberuhigten Bereich "Im großen Garten/Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf abgelehnt
  91. 6.30.1 Bürgerantrag: Maßnahmen gegen Dauerparken im verkehrsberuhigten Bereich "Im großen Garten/Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf zur Kenntnis genommen
  92. 6.31 Bürgerantrag: Änderungen der Planung zur Umgestaltung der Oppenhoffstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  93. 6.31.1 Bürgerantrag: Änderungen der Planung zur Umgestaltung der Oppenhoffstraße zur Kenntnis genommen
  94. 6.32 Bürgerantrag: Aufwertung des August Macke Haus Umfelds, klimaresilienter Stadtumbau vertagt
  95. 6.32.1 Bürgerantrag: Aufwertung des August Macke Haus Umfelds, klimaresilienter Stadtumbau vertagt
  96. 6.33 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.34 Bürgerantrag: Aufstellen einer Sitzbank im Bereich Agrippinenstraße/Beethovenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.35 Bürgerantrag: Einrichtung von Parkverboten im Wendehammer der Zülpicher Straße und Befestigung des Übergangs zum Wesselbahnweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.36 Bürgerantrag: Anpassung der Verkehrsführung der Straße „Am Burggraben“ in 53121 Bonn-Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.37 Bürgerantrag: Antrag zur Durchführung von Bürgerversammlungen zu Bauprojekten in Auerberg und Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.38 Bürgerantrag: Anpassung der Gehwegbreiten Bornheimer Straße/Ecke Alter Friedhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.39 Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“ geändert beschlossen
  103. 6.39.1 Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“ zur Kenntnis genommen
  104. 6.39.2 Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“ Antrag zur Vorlage 253664 geändert beschlossen
  105. 6.40 Sanierung der Sportanlage Tannenbusch an der Bertolt Brecht Gesamtschule und Umwandlung zum Kunstrasen ungeändert beschlossen
  106. 6.41 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße vertagt - mit Maßgabe
  107. 6.42 Neubau Schulzentrum Tannenbusch - weitere Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen ungeändert beschlossen
  108. 6.43 Richtungspfeile Auf dem Hügel; hier: Aufhebung des Beschlusses unter DS-Nr. 241357 abgelehnt
  109. 6.44 Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  110. 6.45 Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage ungeändert beschlossen
  111. 6.46 SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299 geändert beschlossen
  112. 6.46.1 SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299 zur Kenntnis genommen
  113. 6.47 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke ungeändert beschlossen
  114. 6.48 Großanzeige Endenich Nord Bahnhof geändert beschlossen
  115. 6.48.1 Großanzeige Endenich Nord Bahnhof zur Kenntnis genommen
  116. 6.49 Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.50 Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.51 Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str. ungeändert beschlossen
  119. 6.52 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.6323-1 „Schneidemühler Straße“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  120. 6.53 Entsiegelung von Parktaschen geändert beschlossen
  121. 6.53.1 Entsiegelung von Parktaschen zur Kenntnis genommen
  122. 6.54 Zuschüsse 2025 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine Hier: Nachbewilligung eines Zuschusses ungeändert beschlossen
  123. 6.55 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  124. 6.55.1 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg zur Kenntnis genommen
  125. 6.56 Verlängerung des Leihvertrages für Kunst im öffentlichen Raum – Stahlskulptur „ARC´89“ von Bernar Venet ungeändert beschlossen
  126. 6.57 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg geändert beschlossen
  127. 6.57.1 Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg zur Kenntnis genommen
  128. 6.58 Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf vertagt - mit Maßgabe
  129. 6.58.1 Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf vertagt
  130. 6.59 Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) Frongasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  131. 6.60 CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  132. 6.61 CDU-Antrag: Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads geändert beschlossen
  133. 6.61.1 Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads zur Kenntnis genommen
  134. 6.62 CDU-Antrag: Neuordnung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Pützstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  135. 6.63 CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz ungeändert beschlossen
  136. 6.63.1 Stellungnahme zu CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz zur Kenntnis genommen
  137. 6.64 CDU-Antrag: Probeversuch einer Videoüberwachung auf einem Friedhof im Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  138. 6.65 Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184 ungeändert beschlossen
  139. 6.65.1 Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184 zur Kenntnis genommen
  140. 6.66 Ausbau des Gehweges am Sportplatz des FC Rot-Weiß Lessenich / Alter Heerweg 125 ungeändert beschlossen
  141. 6.67 Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2025 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn ungeändert beschlossen
  142. 6.68 Tempo 30 Lücke zw. Dransdorf - Meßdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de