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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
10.04.2024, 17:00 Uhr
Ende
10.04.2024, 21:15 Uhr
Status
eingeladen
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. Gerke Rademacher
  2. Jürgen Effenberger
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe) zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe) zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg vertagt
  6. 2.3 CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1 CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt zur Kenntnis genommen
  8. 2.4 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  9. 2.4.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  10. 2.5 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  11. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  13. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023 zur Kenntnis genommen
  14. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 6 Beschlüsse
  16. 6.1 Ausbau der Straße Gerichtsweg vertagt
  17. 6.1.1 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht vertagt
  18. 6.1.2 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme vertagt
  19. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 6.3 Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße vertagt
  21. 6.3.1 Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße vertagt
  22. 6.3.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße vertagt
  23. 6.4 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße vertagt
  24. 6.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße vertagt
  25. 6.4.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße vertagt
  26. 6.5 Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 vertagt
  27. 6.5.1 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 vertagt
  28. 6.5.2 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen vertagt
  29. 6.5.3 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 vertagt
  30. 6.6 Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße abgelehnt
  31. 6.6.1 Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße zur Kenntnis genommen
  32. 6.7 Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße" vertagt
  33. 6.8 Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 vertagt
  34. 6.8.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 vertagt
  35. 6.8.2 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 vertagt
  36. 6.8.3 ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 vertagt
  37. 6.9 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend vertagt
  38. 6.9.1 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend vertagt
  39. 6.10 Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße vertagt
  40. 6.10.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße vertagt
  41. 6.11 Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee vertagt
  42. 6.12 Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg vertagt - mit Maßgabe
  43. 6.12.1 Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg vertagt
  44. 6.13 Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr vertagt - mit Maßgabe
  45. 6.13.1 Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr vertagt
  46. 6.14 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße vertagt
  47. 6.15 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.15.1 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel vertagt
  49. 6.15.2 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel vertagt
  50. 6.16 Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße vertagt
  51. 6.17 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke. geändert beschlossen
  52. 6.17.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke. zur Kenntnis genommen
  53. 6.18 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  54. 6.18.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  55. 6.19 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine in 2024 ungeändert beschlossen
  56. 6.20 FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen vertagt
  57. 6.21 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern vertagt - mit Maßgabe
  58. 6.21.1 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern vertagt
  59. 6.21.2 BBB-Änderungsantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern vertagt
  60. 6.22 Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel ungeändert beschlossen
  61. 6.23 Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01) vertagt
  62. 6.24 CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  63. 6.24.1 Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  64. 6.25 Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar vertagt
  65. 6.25.1 Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar vertagt
  66. 6.26 Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Beuel ungeändert beschlossen
  67. 6.27 Aufhebung des Bahnübergangs „Küdinghovener Straße“ ungeändert beschlossen
  68. 7 Empfehlungen
  69. 7.1 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  70. 7.2 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  71. 7.3 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept geändert beschlossen
  72. 7.3.1 ÄA der Koalition: Temporäres Verkehrskonzept zur Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966-04 geändert beschlossen
  73. 7.4 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes vertagt
  74. 7.4.1 BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101 vertagt
  75. 7.5 Klimaviertel Beuel Mitte ungeändert beschlossen
  76. 8 Anhörungen
  77. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  78. 8.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 vertagt
  79. 8.2.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 vertagt
  80. 8.3 203. FNP-Änderung - Rheinwohnen ungeändert beschlossen
  81. 8.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  82. 8.5 Fahrradabstellanlagen Sportstätten ungeändert beschlossen
  83. 8.6 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen ungeändert beschlossen
  84. 9 Stellungnahmen
  85. 10 Anregungen
  86. 10.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ungeändert beschlossen
  87. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  88. 12 Mitteilungen
  89. 12.1 Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  90. 12.2 Benennung des privaten Weges zwischen Beueler Rathaus und Konrad-Adenauer-Platz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  91. 12.3 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  92. 12.4 Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021) zur Kenntnis genommen
  93. 12.5 Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  94. 12.6 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  95. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  96. 14 (nichtöffentlich)
  97. 15 (nichtöffentlich)
  98. 15.1 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 17 (nichtöffentlich)
  101. 18 (nichtöffentlich)
  102. 19 (nichtöffentlich)
  103. 20 (nichtöffentlich)
  104. 21 (nichtöffentlich)
  105. 22 (nichtöffentlich)
  106. 23 (nichtöffentlich)
  107. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de