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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
05.02.2020, 17:00 Uhr
Ende
05.02.2020, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349) zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349, FF: BBB-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 Photovoltaik an der Kläranlage Rheinaue zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1 Photovoltaik an der Kläranlage Rheinaue zur Kenntnis genommen
  7. 2.2 Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg vertagt
  8. 2.2.1 Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg; Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  9. 2.3 Zebrastreifen Friesdorfer Straße in Höhe der Straße An Brenigs Ziegelei zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.1 Zebrastreifen Friesdorfer Straße in Höhe der Straße An Brenigs Ziegelei zur Kenntnis genommen
  11. 2.4 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5 zur Kenntnis genommen
  12. 2.4.1 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5 zur Kenntnis genommen
  13. 2.5 Werke von Paul Magar in der Beethovenschule zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.1 Werke von Paul Magar in der Beethovenschule zur Kenntnis genommen
  15. 2.6 Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf vertagt
  16. 2.6.1 Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf vertagt
  17. 2.7 Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) sowie Unterbringung des dortigen Drogenumschlags (alt: 1911341NV4, FF: BBB-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  18. 2.7.1 Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) Stellungnahme der Verwaltung (alt: 1911341ST3, FF: Amt 33) zur Kenntnis genommen
  19. 2.8 Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg vertagt
  20. 2.9 Bezahlvorgang an SWB-Ladesäulen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  21. 2.9.1 Bezahlvorgang an SWB-Ladesäulen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  22. 2.10 Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg vertagt
  23. 2.11 Photovoltaik am Busdepot Friesdorf vertagt
  24. 2.12 Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg vertagt
  25. 2.13 Verhinderung von Trickbetrug vertagt
  26. 2.13.1 Verhinderung von Trickbetrug vertagt
  27. 2.14 Platz vor dem Haus an der Redoute/der Bezirksverwaltungsstelle zu einem Platz der Internationalen Beziehungen machen zur Kenntnis genommen
  28. 2.14.1 Platz vor dem Haus an der Redoute/der Bezirksverwaltungsstelle zu einem Platz der Internationalen Beziehungen machen zur Kenntnis genommen
  29. 2.15 Statue von John F., Kennedy vor dem Gebäude der Hochkreuz-Klinik Ecke Godesberger Allee/Kennedyallee in die Amerikanische Siedlung Plittersdorf verlagern zur Kenntnis genommen
  30. 2.15.1 Statue von John F. Kennedy vor dem Gebäude der Hochkreuz-Klinik Ecke Godesberger Allee/Kennedyallee in die Amerikanische Siedlung Plittersdorf verlagern zur Kenntnis genommen
  31. 2.16 Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021 vertagt
  32. 2.16.1 Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021 vertagt
  33. 2.17 Bonner Republik: 70-jähriges Jubiläum der HICOG-Siedlungen Plittersdorf und Muffendorf im Jahr 2021 feiern zur Kenntnis genommen
  34. 2.17.1 Bonner Republik: 70-jähriges Jubiläum der HICOG-Siedlungen Plittersdorf und Muffendorf im Jahr 2021 feiern zur Kenntnis genommen
  35. 2.18 Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4 vertagt
  36. 2.19 Anbringung von Werbung am schmiedeeisernen Zaun der Redoute zur Kenntnis genommen
  37. 2.19.1 Anbringung von Werbung am schmiedeeisernen Zaun der Redoute zur Kenntnis genommen
  38. 2.20 Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB) zur Kenntnis genommen
  39. 2.20.1 Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB) zur Kenntnis genommen
  40. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  41. 4 Genehmigung der Niederschrift
  42. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom11.12.2019 ungeändert beschlossen
  43. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020 ungeändert beschlossen
  44. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  45. 6 Beschlüsse
  46. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB) vertagt - mit Maßgabe
  47. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207ST4, FF: Dez OB) vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße vertagt - mit Maßgabe
  49. 6.2 Bürgerantrag : Öffnung der schrägen Parkmöglichkeiten auf der Ludwig-Erhard-Allee abgelehnt
  50. 6.2.1 Bürgerantrag : Öffnung der schrägen Parkmöglichkeiten auf der Ludwig-Erhard-Allee Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  51. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18 vertagt
  52. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18 Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  53. 6.4 Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20 vertagt
  54. 6.5 Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr. vertagt - mit Maßgabe
  55. 6.5.1 Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr. vertagt - mit Maßgabe
  56. 6.6 Bürgerantrag: Ampelschaltung Godesberger Allee / Bonner-Str. abgelehnt
  57. 6.6.1 Bürgerantrag: Ampelschaltung Godesberger Allee / Bonner-Str. zur Kenntnis genommen
  58. 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für die Kreuzungsbereiche B9 / Drachenburgstr. und Deichmanns Aue / Austraße geändert beschlossen
  59. 6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für die Kreuzungsbereiche B9 / Drachenburgstr. und Deichmanns Aue / Austraße geändert beschlossen
  60. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) auf der Kennedyallee in Bonn-Plittersdorf, Höhe Aldi-Filiale / Donatusstraße geändert beschlossen
  61. 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) auf der Kennedyallee in Bonn-Plittersdorf, Höhe Aldi-Filiale / Donatusstraße geändert beschlossen
  62. 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf Rückstufung des Kastanienwegs in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  63. 6.9.1 Bürgerantrag: Antrag auf Rückstufung des Kastanienwegs in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  64. 6.10 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Junkerstraße abgelehnt
  65. 6.10.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Junkerstraße zur Kenntnis genommen
  66. 6.11 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße) vertagt - mit Maßgabe
  67. 6.11.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße) vertagt - mit Maßgabe
  68. 6.12 Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahre 2019 geändert beschlossen
  69. 6.13 Bergseitiger Bürgersteig des Von-Groote-Platzes zwischen Haus Nr.24 und der Zufahrt zum DB-Parkplatz (DS 1812677EB3) geändert beschlossen
  70. 6.13.1 Bergseitiger Bürgersteig des Von-Groote-Platzes zwischen Haus Nr.24 und der Zufahrt zum DB-Parkplatz (DS 1812677EB3) geändert beschlossen
  71. 6.14 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2020 geändert beschlossen
  72. 6.14.1 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2020 abgelehnt
  73. 6.15 Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbaum auf dem Grundstück Rolandstr. 42, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
  74. 6.16 Fällgenehmigung für einen 4-stämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Goldbergweg 15 - 19, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  75. 6.17 Grüne Inseln für Bad Godesberg geändert beschlossen
  76. 6.17.1 Grüne Inseln für Bad Godesberg geändert beschlossen
  77. 6.18 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB, Bebauungsplan Nr. 6918-4 "Kennedyallee 62-72" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf ungeändert beschlossen
  78. 6.19 Verkehrssicherung und -lenkung in Friesdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.19.1 Verkehrssicherung und -lenkung in Friesdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  80. 6.20 Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße vertagt
  81. 6.21 Entfernung der Telefonstellen in der Alten Bahnhofstraße und auf dem Theaterplatz (Drucksachennummern alt: 1312373 ff) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  82. 6.21.1 Entfernung der Telefonstelen in der Alten Bahnhofstraße und auf dem Theaterplatz (Drucksachennummern alt: 1312373 ff) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  83. 6.22 Bürgerantrag: Rückstufung des Ahornweges in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  84. 6.22.1 Bürgerantrag: Rückstufung des Ahornweges in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  85. 6.23 Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  86. 6.23.1 Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  87. 6.24 Bürgerantrag: Rückstufung des Weißdornweges in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  88. 6.24.1 Bürgerantrag: Rückstufung des Weißdornweges in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  89. 6.25 Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für den Heiderhof und Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit geändert beschlossen
  90. 6.25.1 Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für den Heiderhof und Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit geändert beschlossen
  91. 6.26 Bürgerantrag: Rückstufung der Grubenstraße in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  92. 6.26.1 Bürgerantrag: Rückstufung der Grubenstraße in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  93. 6.27 Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße geändert beschlossen
  94. 6.27.1 Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße Antrag zur Vorlage 200169 geändert beschlossen
  95. 6.27.2 Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße geändert beschlossen
  96. 6.28 Bürgerantrag : Rücksetzung der Reinigungsklasse auf B 0,5 für die Straße Elliger Höhe und Aussetzung der Satzungsänderung bis zur Beschlussfassung sämtlicher politischer Gremien der Stadt Bonn geändert beschlossen
  97. 6.28.1 Bürgerantrag : Rücksetzung der Reinigungsklasse auf B 0,5 für die Straße Elliger Höhe und Aussetzung der Satzungsänderung bis zur Beschlussfassung sämtlicher politischer Gremien der Stadt Bonn geändert beschlossen
  98. 6.29 Bürgerantrag : Rückstufung des Rotdornwegs in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  99. 6.30 Bürgerantrag: Rückstufung der Hegelstraße in die Reinigungsklasse B 0,5 geändert beschlossen
  100. 7 Empfehlungen
  101. 7.1 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  102. 7.1.1 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  103. 7.2 Benennung eines Weges in Bad Godesberg nach Josef Schaefer geändert beschlossen
  104. 7.3 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208) vertagt - mit Maßgabe
  105. 7.3.1 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) vertagt - mit Maßgabe
  106. 7.3.2 Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung vertagt - mit Maßgabe
  107. 7.4 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161 geändert beschlossen
  108. 7.4.1 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1 geändert beschlossen
  109. 7.4.2 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1 geändert beschlossen
  110. 7.4.3 Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1 Antrag zur Vorlage 191161-1 AA geändert beschlossen
  111. 7.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“ ungeändert beschlossen
  112. 8 Anhörungen
  113. 8.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) vertagt
  114. 8.1.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) vertagt
  115. 8.1.2 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) vertagt
  116. 8.2 Wirtschaftsplan SGB 2020 geändert beschlossen
  117. 8.2.1 Wirtschaftsplan SGB 2020 geändert beschlossen
  118. 8.3 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115 ungeändert beschlossen
  119. 9 Anregungen
  120. 9.1 Querungshilfe Bernkasteler Straße ungeändert beschlossen
  121. 9.1.1 Querungshilfe Bernkasteler Straße ungeändert beschlossen
  122. 9.2 Aufnahme der Bushaltestelle "Zeller Straße" in das Ausbauprogramm Barrierefreie Haltestellen ungeändert beschlossen
  123. 9.2.1 Aufnahme der Bushaltestelle "Zeller Straße" in das Ausbauprogramm Barrierefreie Haltestellen ungeändert beschlossen
  124. 9.3 Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Drucksache 190893 vertagt
  125. 9.4 Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof ungeändert beschlossen
  126. 9.5 Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  127. 9.5.1 Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341ST3, FF: Amt 33) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  128. 9.6 Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof geändert beschlossen
  129. 9.6.1 Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof geändert beschlossen
  130. 10 Mitteilungen
  131. 10.1 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  132. 10.2 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Hindenburgallee 33, Friedrichallee 8, Fasanenstr. 31, Gotenstr. 143 a, Klosterbergstr. 117, Kennedyallee 33, Deutschherrenstr. 73, Herderstr. 23, Mainzer Str. 285) im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  133. 10.3 Grundstück in Bad Godesberg, Waldstraße 73 - Errichtung eines Parkhauses, AZ 458897 vertagt
  134. 10.4 Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel vertagt
  135. 10.5 Spielplatz Rheinaue parallel zur Ludwig-Erhard-Allee Neue Spiel- und Kletterlandschaft vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de