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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
16.04.2024, 18:00 Uhr
Ende
16.04.2024, 21:00 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. Reimer Schwerdtfeger
  2. Dr. Karl-Eugen Huthmacher
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Tierexperimentelle Forschung in Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Tierexperimentelle Forschung in Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern hier: Herr Dr. Karl-Eugen Huthmacher
  7. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  8. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023 zur Kenntnis genommen
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 5 Beschlüsse
  11. 5.1 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 5.2 Klimaviertel Beuel Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 5.3 Klimaviertel Godesberg Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.4 Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des finalen Konzeptes geändert beschlossen
  15. 5.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt Antrag zur Vorlage 230255 ungeändert beschlossen
  16. 6 Empfehlungen
  17. 6.1 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen vertagt - mit Maßgabe
  18. 6.2 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck vertagt - mit Maßgabe
  19. 6.2.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck vertagt
  20. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 vertagt
  21. 6.3 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.3.3 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.3.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3.5 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.4.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.4.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.4.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.4.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.4.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.4.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.4.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.5 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.5.1 RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.6 203. FNP-Änderung - Rheinwohnen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  38. 6.7 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  39. 6.8 Vorsitz Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  40. 6.9 Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland ungeändert beschlossen
  41. 7 Anhörungen
  42. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  43. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 vertagt
  44. 8 Anregungen
  45. 9 Mitteilungen
  46. 9.1 Klimahain zur Kenntnis genommen
  47. 9.2 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  48. 9.3 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846 zur Kenntnis genommen
  49. 9.4 Bonner Bäche - Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) in Bonn zur Kenntnis genommen
  50. 9.5 Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale zur Kenntnis genommen
  51. 9.5.1 Bericht über die Arbeit der Verbraucherberatung Bonn in der Verbraucherzentrale - Präsentation vom 09.04.2024 zur Kenntnis genommen
  52. 9.6 Zwischenstand zur Umsetzung der von der Wirtschaftsförderung zu koordinierenden Projekten aus dem Klimaplan zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  53. 9.7 Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  54. 9.8 Energie- und Treibhausgasbilanzierung Bonn - Fortschreibung 2021 zur Kenntnis genommen
  55. 9.9 Klimaplan: Bericht Umsetzungsstand Kommunikationsstrategie (Steckbrief 1.1.3.1) zur Kenntnis genommen
  56. 9.10 Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV zur Kenntnis genommen
  57. 9.11 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  58. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  59. 10.1 Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung zur Kenntnis genommen
  60. 11 (nichtöffentlich)
  61. 11.1 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 13 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 15 (nichtöffentlich)
  66. 16 (nichtöffentlich)
  67. 16.1 (nichtöffentlich)
  68. 17 (nichtöffentlich)
  69. 18 (nichtöffentlich)
  70. 19 (nichtöffentlich)
  71. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de