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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
08.11.2021, 20:00 Uhr
Ende
08.11.2021, 22:36 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Julia Grün
  2. Michelle Scherer

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795 zur Kenntnis genommen
  6. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 3 Genehmigung der Niederschrift
  8. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 5 Beschlüsse
  10. 5.1 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe geändert beschlossen
  11. 6 Anträge
  12. 6.1 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ abgelehnt
  13. 6.1.1 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ zur Kenntnis genommen
  14. 6.2 BBB-DA: Stadthaus Bonn abgelehnt
  15. 6.2.1 BBB-DA: Stadthaus Bonn zur Kenntnis genommen
  16. 6.3 Lebenswerte Innenstadt geändert beschlossen
  17. 6.3.1 Lebenswerte Innenstadt zur Kenntnis genommen
  18. 6.3.2 Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365 abgelehnt
  19. 6.4 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren abgelehnt
  20. 6.4.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren zur Kenntnis genommen
  21. 6.4.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513 abgelehnt
  22. 6.5 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022 abgelehnt
  23. 6.5.1 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022 zur Kenntnis genommen
  24. 6.6 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn geändert beschlossen
  25. 6.7 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn abgelehnt
  26. 6.7.1 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn zur Kenntnis genommen
  27. 6.8 Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad" abgelehnt
  28. 6.9 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl zurückgezogen
  29. 6.9.1 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl zur Kenntnis genommen
  30. 6.10 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen ungeändert beschlossen
  31. 6.10.1 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen zur Kenntnis genommen
  32. 6.11 Fördersumme für den Rosenmontagszug 2022 geändert beschlossen
  33. 7 Mitteilungen
  34. 7.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21 zur Kenntnis genommen
  35. 7.1.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21 zur Kenntnis genommen
  36. 7.2 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021) zur Kenntnis genommen
  37. 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021 zur Kenntnis genommen
  38. 7.4 Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis genommen
  39. 7.5 Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer zur Kenntnis genommen
  40. 7.6 Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen
  41. 7.7 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen zur Kenntnis genommen
  42. 7.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  43. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  44. 9 (nichtöffentlich)
  45. 9.1 (nichtöffentlich)
  46. 9.2 (nichtöffentlich)
  47. 10 (nichtöffentlich)
  48. 11 (nichtöffentlich)
  49. 11.1 (nichtöffentlich)
  50. 12 (nichtöffentlich)
  51. 13 (nichtöffentlich)
  52. 13.1 (nichtöffentlich)
  53. 13.2 (nichtöffentlich)
  54. 13.3 (nichtöffentlich)
  55. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  56. 13.4 (nichtöffentlich)
  57. 13.5 (nichtöffentlich)
  58. 13.6 (nichtöffentlich)
  59. 13.6.1 (nichtöffentlich)
  60. 13.7 (nichtöffentlich)
  61. 13.8 (nichtöffentlich)
  62. 14 (nichtöffentlich)
  63. 15 (nichtöffentlich)
  64. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de