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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
02.02.2022, 17:00 Uhr
Ende
02.02.2022, 22:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute vertagt
  3. 1.1.1 Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute vertagt
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13 vertagt - mit Maßgabe
  6. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 4 Genehmigung der Niederschrift
  8. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021 vertagt
  9. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021 ungeändert beschlossen
  10. 4.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021 vertagt
  11. 4.4 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 vertagt
  12. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 6 Beschlüsse
  14. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt - mit Maßgabe
  15. 6.1.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt - mit Maßgabe
  16. 6.1.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt - mit Maßgabe
  17. 6.1.3 Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt - mit Maßgabe
  18. 6.2 Bürgerantrag: Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  19. 6.2.1 Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum zur Kenntnis genommen
  20. 6.3 Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 6.3.1 Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz zur Kenntnis genommen
  22. 6.4 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 geändert beschlossen
  23. 6.4.1 Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454 ungeändert beschlossen
  24. 6.5 Erweiterung der Sportanlagen in Geislar geändert beschlossen
  25. 6.5.1 Grüne, SPD & weitere Ergänzungsantrag: Prüfung nachhaltiger Sportplatzalternativen, Antrag zur Vorlage 211656 ungeändert beschlossen
  26. 6.6 CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 6.6.1 Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg) zur Kenntnis genommen
  28. 6.6.2 Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg) abgelehnt
  29. 6.7 CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum geändert beschlossen
  30. 6.7.1 Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum zur Kenntnis genommen
  31. 6.7.2 CDU/u.w.-AA: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 211693 geändert beschlossen
  32. 6.7.3 Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum abgelehnt
  33. 6.8 CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  34. 6.8.1 Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  35. 6.9 Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet ungeändert beschlossen
  36. 6.10 CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 6.10.1 Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite zur Kenntnis genommen
  38. 6.11 Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule ungeändert beschlossen
  39. 6.11.1 Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule zur Kenntnis genommen
  40. 6.12 Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30 ungeändert beschlossen
  41. 6.12.1 Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30 zur Kenntnis genommen
  42. 6.13 Kita Limpericher Str. 122b, 53225 Bonn: Fällung von sechs städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  43. 6.14 Neubau Kindergarten Weinheimstraße 51 53229 Bonn: Fällung von zwei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  44. 6.14.1 Neubau Kindergarten Weinheimstraße 51 53229 Bonn: Fällung von zwei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren zur Kenntnis genommen
  45. 6.15 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer und eine Lärche auf dem Grundstück Landgrabenweg 15, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 40169/2021 BG) geändert beschlossen
  46. 6.16 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Bungert 14, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 459893 EG geändert beschlossen
  47. 6.17 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2022 ungeändert beschlossen
  48. 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Stützwände Königswinterer Straße in Beuel-Limperich/Küdinghoven ungeändert beschlossen
  49. 6.19 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel ungeändert beschlossen
  50. 6.19.1 Pfandringe für Mülleimer in Beuel zur Kenntnis genommen
  51. 6.20 CDU/u.w.-Antrag: Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße vertagt
  52. 6.20.1 Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße vertagt
  53. 6.21 CDU-Antrag: Entfernung Umlaufsperren Glückstr. Bechlinghoven RSE vertagt
  54. 6.22 CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße vertagt
  55. 6.23 Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel vertagt
  56. 6.24 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen ungeändert beschlossen
  57. 6.24.1 Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen zur Kenntnis genommen
  58. 6.25 Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof vertagt
  59. 6.26 Neubau Einfeldsporthalle -Wittestraße 50- 53225 Schwarzrheindorf: Fällung von neun städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren ungeändert beschlossen
  60. 6.27 Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich geändert beschlossen
  61. 7 Empfehlungen
  62. 8 Anhörungen
  63. 8.1 Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie geändert beschlossen
  64. 8.1.1 Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060 ungeändert beschlossen
  65. 8.1.2 Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060 ungeändert beschlossen
  66. 8.1.3 Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060 abgelehnt
  67. 8.1.4 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060 geändert beschlossen
  68. 8.2 Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn ungeändert beschlossen
  69. 8.3 Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer ungeändert beschlossen
  70. 9 Stellungnahmen
  71. 10 Anregungen
  72. 10.1 Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken ungeändert beschlossen
  73. 10.1.1 Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken zur Kenntnis genommen
  74. 10.2 Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn ungeändert beschlossen
  75. 10.2.1 Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn zur Kenntnis genommen
  76. 10.3 CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel vertagt
  77. 10.3.1 Radschnellroute Beuel vertagt
  78. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  79. 12 Mitteilungen
  80. 12.1 Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd" zur Kenntnis genommen
  81. 12.2 Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn zur Kenntnis genommen
  82. 12.3 Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel zur Kenntnis genommen
  83. 12.4 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen zur Kenntnis genommen
  84. 12.5 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  85. 12.6 Präsentation einer Machbarkeitsstudie „Neubau eines Hallenbades am Standort Ennertfreibad“ zur Kenntnis genommen
  86. 12.7 Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel zur Kenntnis genommen
  87. 12.8 Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  88. 12.8.1 Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen zur Kenntnis genommen
  89. 12.9 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  90. 12.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  91. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  92. 14 (nichtöffentlich)
  93. 15 (nichtöffentlich)
  94. 15.1 (nichtöffentlich)
  95. 15.2 (nichtöffentlich)
  96. 16 (nichtöffentlich)
  97. 17 (nichtöffentlich)
  98. 17.1 (nichtöffentlich)
  99. 18 (nichtöffentlich)
  100. 19 (nichtöffentlich)
  101. 20 (nichtöffentlich)
  102. 21 (nichtöffentlich)
  103. 22 (nichtöffentlich)
  104. 23 (nichtöffentlich)
  105. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de