durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn
Kerndaten
- Beginn
- 07.12.2021, 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2021, 23:37 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 1.1 Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?
- 1.2 Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
- 2.1.1 Sachstand "Westbahn"
- 2.2 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn
- 2.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)
- 2.4 Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
- 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
- 6.2 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
- 6.2.1 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
- 6.3 Bürgerantrag: Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
- 6.3.1 Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
- 6.4 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
- 6.4.1 Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
- 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
- 6.5.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
- 6.6 Bürgerantrag: Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstraße 19
- 6.6.1 Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19
- 6.7 Bürgerantrag: Thematisierung Außengestaltung Terrasse im Bereich Maximilianstraße
- 6.8 Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße
- 6.9 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
- 6.9.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
- 6.10 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
- 6.10.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
- 6.11 Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
- 6.11.1 Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
- 6.12 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
- 6.12.1 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
- 6.12.2 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
- 6.13 Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
- 6.13.1 Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
- 6.14 Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt
- 6.15 Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
- 6.15.1 Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
- 6.16 Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
- 6.17 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
- 6.17.1 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
- 6.18 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
- 6.19 Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße
- 6.20 Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung
- 6.21 Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße
- 6.22 Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz
- 6.22.1 Neugestaltung Frankenbadvorplatz
- 6.23 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt
- 6.24 Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
- 6.24.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
- 6.25 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
- 6.25.1 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
- 6.25.2 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
- 6.26 "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
- 6.26.1 "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
- 6.27 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
- 6.28 Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
- 6.28.1 Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
- 6.29 Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
- 6.30 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße
- 6.31 Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
- 6.31.1 Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
- 6.32 Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
- 6.32.1 Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
- 6.33 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
- 6.33.1 Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
- 6.34 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
- 6.34.1 Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
- 6.35 Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße
- 6.36 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
- 6.36.1 Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
- 6.37 Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen
- 6.38 Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee 2 b und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK)
- 6.39 Einleitung Vergabeverfahren zur Bepflanzung eines radwegebegleitenden Grünstreifens in Dransdorf-West
- 6.40 Zuschüsse für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
- 6.41 Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane
- 6.42 Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
- 6.43 CDU-Antrag: Bürgerinformation zur Parkraumsituation in der Weststadt
- 6.44 CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
- 6.44.1 Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
- 6.45 CDU-Antrag: Aufstellung von Fahrradständern vor dem Haus Kölnstraße 480
- 6.46 Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes
- 6.47 Grüne, SPD, Linke Antrag: Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
- 6.47.1 Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
- 6.48 Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
- 6.49 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall nach London zum Konzert des Oxford Philharmonic Orchestra
- 6.50 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße
- 6.51 Grüne, SPD u.w.- Antrag: Instandsetzung des Bücherschranks auf der Adenauerallee
- 6.52 Abbindung des Cityrings
- 6.52.1 CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057
- 6.53 Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
- 7.1.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
- 7.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
- 7.3 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 7.3.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 7.4 TOP 7.4 wurde zu TOP 10.4
- 8 Anhörungen
- 8.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
- 8.2 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 8.2.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 8.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
- 8.4 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
- 8.5 Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt
- 8.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
- 8.6.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
- 8.7 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 8.8 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
- 8.8.1 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
- 8.9 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen
- 8.10 Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9
- 8.11 TOP 8.11 wurde zu TOP 6.52
- 8.12 TOP 8.12 wurde zu TOP 6.53
- 8.13 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
- 8.14 Grüne, SPD, Linke Antrag: ZOB/Wesselstraße
- 8.15 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
- 8.15.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
- 8.15.2 Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße
- 10.2 Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
- 10.3 Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
- 10.3.1 Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
- 10.4 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
- 10.4.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Sachstand Viktoriakarree
- 12.2 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- 12.3 Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe
- 12.4 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
- 12.5 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
- 12.6 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2022
- 12.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 17.1 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 23.1 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de