durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 16.08.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 16.08.2023, 19:55 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
- 1.2 BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 1.2.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
- 1.3 BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
- 1.4 BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschriften
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023
- 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines digitalen Patientendokumentationssystems für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Lieferung von Maskensprechgarnituren für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bonn
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beauftragung der betriebsärztlichen Untersuchungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2023
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvereinbarung für Heizungs- und Sanitärarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg Wartung Rechenanlagen
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2023/2024 und 2024/2025
- 5.11 Instandsetzung WorldCC Bonn: Hier: Entsperrung von investiven, zugunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe, gesperrten Mitteln
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
- 6.1.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
- 6.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
- 6.3 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.3.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.4 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.5 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.6 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
- 6.7 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
- 6.8 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
- 6.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023
- 6.10 Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
- 6.11 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.12 BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- 6.12.1 BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
- 9.2 Nachhaltige Kulturstrategie 2035
- 9.3 Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr)
- 9.4 Jahresabschluss 2022 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
- 9.5 Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
- 9.6 Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2022
- 9.7 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG- Jahresabschluss 2022
- 9.8 Wahnbachtalsperrenverband - Jahresabschluss 2022
- 9.9 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2022
- 9.10 Jahresabschluss 2022 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (T&C)
- 9.11 Jahresabschluss 2022 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
- 9.12 KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2021
- 9.13 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Quartal 2023
- 9.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)
- 9.15 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022
- 9.16 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2022
- 9.17 Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
- 9.18 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023
- 9.19 Hintergründe für die aktuell positiven Effekte im Bereich der Gewerbesteuer
- 9.20 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
- 9.20.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
- 9.21 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.3.1 (nichtöffentlich)
- 19.4 (nichtöffentlich)
- 19.5 (nichtöffentlich)
- 19.6 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de