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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Beginn
25.06.2025, 18:00 Uhr
Ende
25.06.2025, 19:10 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
  1. Begrüßung
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 2 Anerkennung der Tagesordnung geändert beschlossen
  4. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 5 Beschlüsse
  7. 5.1 Jahrespartnerschaft 2026 ungeändert beschlossen
  8. 5.2 Vergabe der AEIWWA-Fördermittel 2025 ungeändert beschlossen
  9. 6 Empfehlungen
  10. 6.1 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) geändert beschlossen
  11. 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604 nicht abgestimmt
  12. 6.1.2 Antworten auf Fragen zum Wärmeplan zur Kenntnis genommen
  13. 6.1.3 Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604 ungeändert beschlossen
  14. 6.2 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt geändert beschlossen
  15. 6.2.1 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt zur Kenntnis genommen
  16. 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855 ungeändert beschlossen
  17. 6.3 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  18. 6.3.1 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn nicht abgestimmt
  19. 6.4 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen ungeändert beschlossen
  20. 6.4.1 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen zur Kenntnis genommen
  21. 6.5 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz ungeändert beschlossen
  22. 6.6 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans geändert beschlossen
  23. 6.7 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ungeändert beschlossen
  24. 7 Anhörungen
  25. 7.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  26. 7.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025 ungeändert beschlossen
  27. 8 Anregungen
  28. 9 Mitteilungen
  29. 9.1 Delegationsreise nach Chengdu zum Abschluss des Jubiläumsjahres „15 Jahre freundschaftliche Beziehungen Bonn – Chengdu“ zur Kenntnis genommen
  30. 9.2 Austritt aus der Metropolregion Rheinland zur Kenntnis genommen
  31. 9.3 Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard zur Kenntnis genommen
  32. 9.4 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau zur Kenntnis genommen
  33. 9.5 Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA zur Kenntnis genommen
  34. 9.6 Imagekampagne Bonn-Innenstadt zur Kenntnis genommen
  35. 9.7 Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans zur Kenntnis genommen
  36. 9.8 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der polis Convention zur Kenntnis genommen
  37. 9.9 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2025 und Abrechnung 2024 zur Kenntnis genommen
  38. 9.10 Daring Cities 2025 zur Kenntnis genommen
  39. 9.11 Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) zur Kenntnis genommen
  40. 9.12 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  41. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  42. 11 (nichtöffentlich)
  43. 12 (nichtöffentlich)
  44. 13 (nichtöffentlich)
  45. 14 (nichtöffentlich)
  46. 15 (nichtöffentlich)
  47. 16 (nichtöffentlich)
  48. 16.1 (nichtöffentlich)
  49. 17 (nichtöffentlich)
  50. 18 (nichtöffentlich)
  51. 19 (nichtöffentlich)
  52. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de